KW 11 - Gemeinde Nonnweiler

Sitzung des Bau- und
Grundstücksausschusses
Am Mittwoch, 20. März 2013, findet um 17 Uhr im Sitzungssaal des
Rathauses Nonnweiler eine Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses
statt.
Tagesordnung: – öffentlich –
1) Vergabe weiterer Aufträge zum Umbau des Feuerwehrgerätehauses
Kastel, hier:
a) Klempner- und Flachdacharbeiten
b) Estricharbeiten
c) Gerüstbauarbeiten
d) Fensterarbeiten
2) Mitteilungen und Anfragen
– nichtöffentlich –
3) Grundstücksangelegenheit
4) Antrag der Fa. Juwi GmbH auf Benutzung gemeindeeigener Straßen
und Wege in Sitzerath zur Errichtung des Grimburger Windparks
»Grendericher Höhe«
5) Auswahl des Vertragspartners und Festlegung der vertraglichen
Eckdaten zur Realisierung des Windparks »Hascheid/Talsperre« in
Nonnweiler (vorberatend)
6) Mitteilungen und Anfragen Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister
f) Vorlage der geprüften Haushaltsrechenschaftsberichte der Jahre
2009, 2010 und 2011 an den Gemeinderat
6) Mitteilungen und Anfragen
– nichtöffentlich –
7) Auswahl des Vertragspartners und Festlegung der vertraglichen
Eckpunkte zur Realisierung des Windparks »Hascheid/Talsperre«
im Ortsteil Nonnweiler
8) Mitteilungen und Anfragen Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister
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Sitzung des Hauptausschusses
Am Mittwoch, 20. März 2013, findet um 18.15 Uhr im Sitzungssaal des
Rathauses Nonnweiler eine Sitzung des Hauptausschusses statt.
Tagesordnung:
– öffentlich –
1) Antrag der »Pro-Familia«, Neunkirchen, auf Gewährung eines Zuschusses
für 2013
2) Mitteilungen und Anfragen
– nichtöffentlich –
3) Neufestsetzung des »Babygeldes« unter Einbeziehung des sog.
Windel-Zuschusses (vorberatend)
4) Beratung des Stellenplanes 2013
5) Beratung des Finanzhaushaltes/Investitionsprogrammes 2013
6) Mitteilungen und Anfragen Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister
Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, 21. März 2013, 18 Uhr, findet im Bürgerhaus Braunshausen
eine Sitzung des Gemeinderates Nonnweiler statt.
Tagesordnung: – öffentlich –
1) Vorstellung des neu gegründeten Fördervereins der Grundschule
der Gemeinde Nonnweiler
2) Beschlussfassung des Kommunalen Eckpunktepapiers zur Gründung
eines Nationalparks »Hochwald-Idarwald«
3) Aufstellung des Bebauungsplanes »Wohnpark der Lebenshilfe für
Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf«, Ortsteil Otzenhausen,
hier:
a) Prüfung/Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung
gem. § 4, Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden
gem. § 2, Abs. 2 BauGB
b) Prüfung/Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
der Öffentlichkeit gem. § 3, Abs. 1 BauGB
c) Billigung des Entwurfes und Durchführung der öffentlichen Auslegung
gem. § 3, Abs. 2 BauGB
4) Festlegung der Zahl der Ortsratsmitglieder gem. § 71, Abs. 2 KSVG
im Hinblick auf die Kommunalwahl 2014
5) Anträge der AfN-Gemeinderatsfraktion:
a) Übertragung der gemeindeeigenen Sportanlagen in die Zuständigkeit
der Vereine
b) Sanierung der Trierer Straße, Ortsdurchfahrt Nonnweiler
c) Erhalt des alten Kindergartens Otzenhausen, zwecks Einrichtung
zusätzlicher Krippenplätze im Notfall
d) Verkauf der ehemaligen Grundschule Kastel
e) Verkauf des Naturfreibades Nonnweiler oder Suche nach einem
Investor