06.06.2011 - ÖVP Lieboch

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Nach einer weiteren kurzen Diskussion sagt VM Wiesenhofer, da man erstmalig von dem Projekt im
Gemeinderat erfahren habe, fordere er eine Sitzungsunterbrechung, um sich in seiner Fraktion beraten
zu können, wie man zu diesem Thema stehe.
GR Sorger führt an und gibt zu Protokoll, es sei vom Bgm. nicht erwähnt worden, dass es sich um
einen Gemeindevorstandsbeschluss gehandelt habe, bei dem nur die SPÖ-Fraktion anwesend gewesen
sei, da die ÖVP-Fraktion offensichtlich nichts davon wisse, der Bgm. aber glaubhaft machen wolle,
dass es sich um einen allgemeinen Gemeindevorstandsbeschluss gehandelt habe.
Der Bgm. erwidert, er habe bereits vorhin erwähnt, es gehe darum, dass alle Gemeinderäte, die nicht
im Gemeindevorstand vertreten seien, über die Aktivitäten, die in der Gemeinde stattfinden und die
die Öffentlichkeit betreffen, Bescheid wüssten. Die Aussage von GR Sorger, er habe es so bringen
wollen, als ob der gesamte Gemeindevorstand mit beschlossen habe, sei eine Unterstellung.
Es seien nur die SPÖ und ÖVP im Gemeindevorstand vertreten und die ÖVP habe es nicht wert
gefunden und sei nicht anwesend gewesen, so der Bgm.
2.Vzbgm. Helmreich, MBA gibt zu Protokoll, beide Sitzungen hätten am Vormittag und wochentags
stattgefunden.
Der Bgm. sagt, man sollte nicht mehr über das Vergangene sprechen, es gehe ihm darum, dass alle
Parteien darüber informiert seien. Es bleibe jedem überlassen, darüber zu befinden, dies aufnehmen
zu wollen oder nicht.
VM Wiesenhofer sagt, wenn man einen Beschluss fassen solle, gehe seine Fraktion in eine interne
Beratung.
Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 22:07 bis 22:23 Uhr.
Der Bgm. stellt den Antrag, der Gemeinderat wolle die Zustimmung erteilen, das vormalige
Wohnobjekt Mikkelsen in der Form, wie zuvor von ihm aufgezeigt, weiter zu verwerten und der
Jugend zur Verfügung zu stellen, Parkplätze und dgl. zu errichten sowie einen jugendgerechten
Spielbereich einzurichten.
2.Vzbgm. Helmreich, MBA stellt den Zusatzantrag, einen Grundsatzbeschluss für positive
Jugendarbeit zu fassen, in dem man sich auch nicht der Nutzung etwaiger ungenutzter Objekte in der
Gemeinde, wie etwa dem Objekt Mikkelsen, verschließe. Es sollte aber im Vorfeld erhoben werden,
was die Jugendlichen wirklich möchten und es soll dem KJSS-Ausschuss übertragen werden, zuerst
eine entsprechende Erhebung durchzuführen und erst dann über einen fertigen Plan, der mit Kosten
verbunden ist, im Gemeinderat abzustimmen.
Der Bgm informiert, man habe bereits Kontakte mit dem Land geknüpft, um für diverse Investitionen
in die Jugendarbeit auch Subventionen lukrieren zu können und andererseits wolle man natürlich auch
professionelle Beratung und Hilfestellung seitens des Landes in Anspruch nehmen.
Dazu werde es weitere Gespräche zwischen dem Fachpersonal des Landes bzw. der Obfrau des KJSS-
Ausschusses und seiner Wenigkeit geben.
Eine Befragung der Jugendlichen habe es zudem im Vorfeld schon gegeben, dabei seien 47
Jugendliche anwesend.
GR DI Feiel ersucht die ÖVP den Zusatzantrag so umzuformulieren, dass er für die SPÖ auch gangbar
sei.
Es seien über 40 Jugendliche dagewesen und befunden, was mit besagtem Objekt passieren sollte. Der
Bgm. und die Obfrau des KJSS-Ausschusses hätten dies bereits entsprechend dargelegt.
Noch einmal eine Befragung durchzuführen, wäre ein Affront gegenüber der Jugend, so GR DI Feiel.
2.Vzbgm. Helmreich, MBA meint, das selbe könne er sagen, da die ÖVP schon vor über zwei Jahren
eine Befragung durchgeführt habe.