06.06.2011 - ÖVP Lieboch

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Bgm. Aichbauer sagt, er werde die Frage in der nächsten GR-Sitzung schriftlich beantworten.
GR Keusch ersucht, dies zu protokollieren.
1. Frage – VM Wiesenhofer bezieht sich auf die Parksituationen im Bereich der Firmen Lutz und Assl
während des Fetzenmarktes an den Sonntagen und fragt, ob diesbezüglich eine Unterschriftenliste im
Gemeindeamt eingelangt sei.
Bgm. Aichbauer sagt, von einer Unterschriftenliste wisse er nichts. Was die Parksituation
anbelangt, sei er von einem Anrainer informiert worden. Er habe auch entsprechende Maßnahmen
zur besseren Kontrolle gesetzt, so der Bgm. Es sei im Gespräch aber auch um
Lärmschutzmaßnahmen für diese Person gegangen. Was das Parken entgegen der StVO anbelangt,
sei die Exekutive zuständig, die darüber Bescheid wisse, da es sich hierbei ja schon um ein
jahrelanges Problem handelt. Soviel er wisse, werde dies aber auch entsprechend geahndet, so der
Bgm.
1. Frage – GR Dipl.-Ing. Breitegger verweist auf das Info-Blatt, die Erweiterung der Geh- und
Radwege betreffend, welches er an alle Gemeinderäte ausgeteilt habe und fragt, ob es möglich sei,
diesen TO-Punkt in der heutigen Sitzung zu behandeln.
Der Bgm. bejaht die Frage.
2. Frage – GR Dipl.-Ing. Breitegger sagt, er sei bis dato zweimal beim Prüfungsausschuss der KG
dabei gewesen und stelle sich die Frage, ob es noch ein wirtschaftlicher Vorteil sei, die KG zu haben.
Dazu habe er die Frage, ob eine Wirtschaftlichkeitsrechnung bezüglich Auflösung der KG und
Überführung in die Gemeinde angestellt werden könne.
Die Frage werde er in der nächsten Sitzung schriftlich beantworten, so der Bgm.
1. Frage – GR Eberhardt fragt, ob es möglich wäre, neben der Müllinsel „Am Mühlbach“ auf dem
Gemeindegrund parallel zur Hitzendorfer Straße für 3 Parkplätze ein überdachtes Carport aufzustellen
und an die interessierten Mieter zu vermieten.
Man müsste sich die Situation ansehen und die Möglichkeiten mit dem Bauamtsleiter besprechen,
so der Bgm.
2. Frage – GR Eberhardt erkundigt sich, ob die Gerüchte, es könnten auf den Sportverein zukünftig
mehr Betriebskosten zukommen, wahr seien.
Das sei richtig, so der Bgm. In welchem Ausmaß, werde sich allerdings erst herausstellen.
Dass es Änderungen geben werde, sei ziemlich klar – der Gemeinderat werde darüber informiert.
1.Vzbgm. Grinschgl sagt, er verstehe die Frage insofern nicht, da die Gemeindevorstandsmitglieder
der ÖVP ebenso die geplanten Änderungen im Gemeindevorstand vorgelegt bekommen haben, daher
sehr wohl wissen um was es gehe und dies intern in der ÖVP-Fraktion abgeklärt werden sollte.
2.Vzbgm. Helmreich, MBA entgegnet, dabei stelle sich die rechtliche Frage, inwieweit er in seiner
Fraktion Informationen aus dem Gemeindevorstand weitergeben dürfe.