1. Verkehr und Verkehrssicherheit (TG 01) - Oö. Umweltanwaltschaft

Um diese Maßnahmen sind die Projektunterlagen zu ergänzen. Ansatz dafür könnten
bestehende vergleichende Betrachtungen der Fachstellen der Stadt Linz zu Umweltzonen
und City-Maut sein.
Auf Basis dieser rechtlich verbindlichen Beurteilungskriterien und der vorliegenden
Untersuchungen ist es daher zwingend erforderlich, begleitende verkehrslenkende
Maßnahmen im Innenstadtbereich im Rahmen des laufenden UVP-Verfahrens rechtlich
verbindlich festzulegen, um schädliche, belästigende oder belastende Auswirkungen des
Vorhabens auf die Umwelt im Einzugs- bzw. Verteilerbereich der A26-Linzer Westring
hintanzuhalten.
Für das laufende UVP-Verfahren zu A26–Linzer Westring ergibt sich jedoch auf Basis der
Straßenverkehrsordnung und vergleichbarer Rechtsnormen die Option der Festlegung einer
defacto Umweltzone zur Reduktion der bereits jetzt schädigenden Luftimmissionen. Anlass
ist im gegenständlichen Fall nicht die bereits angespannte Luftsituation – obwohl diese auch
ohne A26-Projekt Maßnahmen erzwingen müsste, die bis dato nicht oder nur halbherzig
ergriffen werden – sondern auf Grund der potentiellen Zusatzbelastung im Verteiler- und
Einzugsbereich der A26 im Innenstadtbereich.
Die UVP-Behörde möge daher die verkehrslenkende Wirkung einer Umweltzone im
Innenstadtbereich von Linz zwischen A26-Westring im Westen, A7-Mühlkreisautobahn im
Osten, Rudolfstraße-Ferihumerstraße im Norden und Kärntnerstraße im Süden prüfen und
das Potential dieser Umweltzone, schädliche, belästigende oder belastende Auswirkungen
des Vorhabens auf die Umwelt im Einzugs- bzw. Verteilerbereich der A26-Linzer Westring
feststellen.
Auf Basis dieser Prüfung möge die UVP-Behörde entsprechende Festlegungen auf Basis der
Straßenverkehrsordnung und vergleichbarer gesetzlicher Bestimmungen im Rahmen des
anhängigen UVP-Verfahrens treffen, die die Umsetzung der Umweltzone und damit die
verkehrslenkende und umweltentlastende Wirkung im Innenstadtbereich sicherstellen,
rechtsverbindlich anordnen.
Dazu ist nach Ansicht der Oö. Umweltanwaltschaft von der Konsenswerberin ein
Maßnahmenpaket vorzuschlagen, das mögliche Festlegungen nach der StVO und anderen
Rechtsmaterien enthält, die dann im UVP-Verfahren als Rahmenauflagen festgelegt werden
und im nachgeordneten straßenrechtlichen Verfahren umzusetzen sind.
4. Natur- und Artenschutz (TG 05)
Umfassende Erhebung der Konfliktfelder nach Arten
Wesentliche Konfliktpotentiale mit dem Schutzgut Tiere und ihre Lebensräume ergeben sich
im Bereich der städtischen Grünanlagen und Parks, im Umfeld der Turmleiten sowie
insbesondere im Donautal bzw. in der Urfahrwänd.
Im TG 05 – Vögel wurden die Konfliktpotentiale gut dargestellt (Tabelle 2, S. 24-25), ebenso
für Fledermäuse (Tabelle 3, S. 27), Amphibien (Tabelle 4, S. 28) und Reptilien (Tabelle 5, S.
30). Die Oö. Umweltanwaltschaft stimmt den Ausführungen des TG 05 – 3.6. Reptilien zu,
insbesondere wsa die Einschätzung des potenziellen Vorkommens der Smaragdeidechse
angeht. Vorkommen der Äskulapnatter sind nicht nur im Bereich der Urfahrwänd, sondern im
anschließenden weiteren Bereich (z.B. bis zum Auberg und im Bereich des Freinbergs)
bekannt.