1. Verkehr und Verkehrssicherheit (TG 01) - Oö. Umweltanwaltschaft

In der Bauphase ist für den gesamten Bereich Westbrücke-Waldeggstraße bis Bahnhof Linz
von einer erheblichen zusätzlichen Schallimmission für den Beurteilungszeitraum Tag
auszugehen. An zahlreichen Immissionspunkten wird damit der Grenzwert des Übergangs
zu gesundheitsgefährdenden Auswirkungen bei langdauernder Einwirkung von 65 dB tags
überschritten.
Aufgrund einer zu erwartenden Pegelanhebung von mehr als 3 dB durch ständige oder
andauernde Arbeiten ist an 75 Immissionspunkten (von 99) eine humanmedizinische
Beurteilung der Auswirkungen von den Schallimmissionen durch die Bautätigkeiten
notwendig.
Auf Basis des § 1 UVP-G 2000 sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch die
mittelbaren Auswirkungen festzustellen, zu beschreiben und zu bewerten. Neben
unmittelbaren sind auch mittelbare Lärmquellen somit zu erfassen und zu bewerten.
Wesentlich dabei ist nicht nur schädliche, sondern auch die belästigende oder belastende
Auswirkungen des Vorhabens, ohne Unterscheidung zwischen Hauptzweck und
Nebenmaßnahmen des Vorhabens (vgl. § 2 UVP-G 2000).
Schutz-, Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen müssen geeignet sein, die durch das Vorhaben
verursachten Belastungen auszugleichen und sind schutzgutbezogen zu prüfen (§ 17 UVP-
G).
§ 24h UVP-G 2000 bzw. § 17 Abs. 3 sieht bei Straßenbauvorhaben sieht die
Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt, wenn im Einzelfall durch Verwirklichung des
Vorhabens ein wesentlich größerer Kreis von Nachbarn bestehender Verkehrsanlagen
dauerhaft entlastet als Nachbarn des Vorhabens belastet werden. Unabdingbar ist jedoch,
dass die Belästigung der Nachbarn so gering wie möglich gehalten wird und erzielbarer
Zweck und wirtschaftlich vertretbarer Aufwand einander entsprechen.
Immissionssituation Schienenverkehr
Das Problemfeld Lärm im Bereich Waldeggestraße (Zunahme der Lärmbelastung durch
einen erhöhten Bahnlärm auf Grund des Abrisses der südseitigen Häuserzeile) ist nach wie
vor unbefriedigend gelöst. Die nun im A 26-Projekt vorgesehenen Maßnahmen sind
unzureichend. Das Problem wird zwischen Straße, Schiene und Baurecht hin und her
geschoben und war bereits im UVP-Verfahren zum Ausbau der Westseite des Bahnhofs Linz
Thema.
Im TG 02 wird im Abschnitt 5.2.9 (S. 34) dazu ausgeführt:
"Die Auswirkungen durch den vorhabensbedingten Abbruch von Gebäuden im Bereich der
Waldeggstraße im Zuge der Bauphase 1 sind im EP anhand plausibler, nachvollziehbarer
Ergebnisse von Punkt-, Raster- und Gebäudeberechnungen für ausgewählte, im
Untersuchungsraum gelegene Objekte dargestellt. Durch den Abbruch entfallen
„Schallschirme“ und bahnbedingte Immissionen von Westbahnstrecke und Hauptbahnhof
wirken auf Teile des unmittelbaren Untersuchungsgebiets. Mittels Differenzlärmkarte werden
im EP die Pegelhebungen dargestellt, welche durch diesen Abbruch zu erwarten sind. Es
kommt zu bahnbedingten Immissionszunahmen bis 13 dB. Den Betroffenen werden daher
bereits vor dem Abbruch der Gebäude objektseitige Maßnahmen angeboten. Erst in
Betriebsphase 2 nimmt in diesen Bereichen die Immissionsbelastung aufgrund der
Unterflurtrasse ab (Minderung des Straßenverkehrslärms). In Betriebsphase 3 verbleibt eine
Hebung der Gesamtsituation „Bahn und Straße", die zur Nachtzeit höchstens 2 dB betragen
wird."