Landtag Brandenburg P-AUGV 5/34 Protokoll - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-AUGV 5/34 S. 2
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 13.02.2013
34. (öffentliche Sitzung) mi-we
Tagesordnung:
1. Fortschrittsbericht zu Maßnahmen gegen die Verockerung der Spree
(Festlegung aus der 32. Sitzung)
2. Arbeitsstand Moorschutzprogramm
(Festlegung aus der 33. Sitzung)
3. Aktueller Sachstand zur Problematik der Müllablagerungen bei Niemegk
(Antrag des Abg. Beyer)
4. Vorgesehene Abwassereinleitung der Stadt Fürstenwalde in die Spree
(Antrag. Abg. Dombrowski)
5. Maßnahmen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners im Jahr 2013
(Antrag Abg. Jungclaus)
6. Pharmaversuche an Patienten in der DDR
(Antrag des Abg. Dombrowski)
7. Entwicklung des Organspendeverhaltens in Brandenburg
(Antrag des Abg. Prof. Dr. Schierack)
8. Hilfsfristen im Rettungsdienst im Jahr 2012
(Antrag des Abg. Dombrowski)
9. Verschiedenes
Festlegungen und Beschlüsse:
1. Das Protokoll der 33. Sitzung wird bestätigt.
(Zu TOP 1)
2. Die Berichte über Maßnahmen gegen die Verockerung der Spree werden zur
Kenntnis genommen.
3. Dem Angebot des MWE, einen für Vor-Ort-Termin im Zusammenhang mit der
Umsetzung der Maßnahmen gegen die Verockerung zu organisieren, wird zugestimmt.
(Zu TOP 2)
4. Der Bericht zum Arbeitsstand am Moorschutzprogramm wird zur Kenntnis genommen
und die Beratung dazu nach der Sommerpause fortgesetzt.