FORMEN, MÖGLICHKEITEN UND GRENZEN DER ... - Polizei Bayern

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Schwerpunkteinsätze zur Kontrolle und Durchsetzung
der Jugendschutzbestimmungen statt.
Regelmäßige gemeinsame Jugendschutzstreifen werden
turnusmäßig, etwa dreimal monatlich, im Wechsel von
den vier regionalen Polizei direktionen in Absprache
mit der Abteilung Einsatz des Präsidiums angesetzt.
Die Durchführung der Streifen richtet sich nach einer
Anweisung des Polizeipräsidiums München, die jeweils
durch Einsatzbefehle der regionalen Polizeidirektionen
ergänzt wird. Die für die Schwerpunkteinsätze
gebildeten Jugendschutztrupps bestehen aus etwa
10 Jugendbeamten in ziviler Kleidung, aus einer
Doppelstreife in Uniform, ein oder zwei Kräften des
Jugendschutzkommissariates K 132 (Anlage 1) sowie
aus einem Beamten des Stadt- J n d bei Erfordernis einem
Beamten des Kreis Jugendamtes.
Da es sich bei diesen regelmäßigen Streifen um abgesprochene,
ständige Einrichtungen handelt, ist für
ihre Durchführung keine spezielle Initiative nötig.
Terminvorschläge der regionalen Polizeidirektionen
werden von der Abteilung Einsatz mit den Jugendämtern
abgestimmt. Die Auswahl der zu kontrollierenden
örtlichkeiten (insbesondere Diskotheken, Jugendlokale,
Spielhallen und Kinos) erfolgt im Einvernehmen
mit den Jugendämtern.
Hauptaugenmerk der Überwachung gilt der Einhaltung
der gesetzlich vorgeschriebenen Altersgrenzen sowie
der Nichtabgabe von Alkohol an Minderjährige. Dem
Charakter des Jugendschutzgesetzes entsprechend
richten sich Maßnahmen primär gegen die Verantwortlichen
(Wirte, Spielhallen- und Kinobesitzer, Erziehungsberechtigte)
.
Bei der Durchführung der Jugendschutzstreifen werden
die Kontrollen selbst von den Polizeibeamten