Abwasserzweckverband - Familie Spiegel in Radeberg

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Abwasserzweckverband „Obere Röder" Radeberg
Verbandsvorsitzender: Herr Heinze, Lstellv. Bürgermeister der Stadt Radeberg
Gemeinsame Geschäftsführung der regionalen An den Drei Häusern 14, 01454 Radeberg
Trink- und Abwasserzweckverbände Tel: 03528-482110 Fax: 03528-482119
Vorbericht zum Wirtschaftsplan 1998
1. Allgemeines
Die Städte und Gemeinden Radeberg, Großröhrsdorf, Bretnig-Hauswalde, Kleinröhrsdorf,
Wallroda, Großharthau - OT Seeligstadt, Fischbach, Amsdorf, Ullersdorf, Großerkmannsdorf
und Wachau - OT Leppersdorf haben am 27. 05. 1991 den Abwasserzweckverband „Obere
Röder" Radeberg gegründet, am 13. 01. 1993 trat die Gemeinde Liegau-Augustusbad dem
Verband bei.
Der Abwasserzweckverband „Obere Röder" wurde mit Genehmigung der Verbandssatzung
durch das Regierungspräsidium Dresden vom 30.11.1992 rechtsfähig. Mit Genehmigung
durch das Regierungspräsidium vom 11.04.1996 und deren Veröffentlichung im
Sächsischen Amtsblatt am 13.07.1996 wurde die am 7. April 1995 / 2. Juni 1995 durch die
Verbandsversammlung beschlossene überarbeitete Verbandssatzung des
Abwasserzweckverbandes „Obere Röder" wirksam.
Demnach wurde im Jahre 1997 die Wirtschaftsführung des Abwasserzweckverbandes
"Obere Röder" von der Kameralistik auf das für Eigenbetriebe geltende Wirtschaftsrecht
umgestellt
Entsprechend § 2 „Aufgaben" beseitigt der AZV das in den Mitgliedsgemeinden anfallende
Abwasser gemäß § 63 Abs. 1 des Sächsischen Wassergesetzes in Funktion eines
Teilzweckverbandes. Damit haben die Verbandsmitglieder weitgehend das Recht und die
Pflicht, im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung Ortssatzungen für die
Abwasserbeseitigung in Ihren Gemeinden zu erlassen (Satzungshoheit und Beitrags- und
Gebührenhoheit) und das Ortsnetz zur Sammlung und zum Transport des Abwassers selbst
zu erstellen und zu betreiben.
Um eine weitere Effizienz bei der Abwasserbeseitigung zu erreichen, können sie den
Bereich der technischen Betriebsführung der Ortsnetze im Dienstvertrag an den AZV
übertragen.
Der Verband ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts und erstrebt entsprechend § 2 der
Verbandssatzung keinen Gewinn.
2. Organisation
2.1. Gemeinsame Geschäftsstelle
Am 01.01.1996 wurde die gemeinsame Geschäftsstelle der regionalen Trink- und
Abwasserzweckverbände Radeberg gegründet.
Vorbericht Wirtschaftsplan OR 1998