Abwasserzweckverband - Familie Spiegel in Radeberg

Gemäß Vereinbarung vom 22.12.1995 über die gemeinsame Geschäftsstelle wurden die
entstehenden Kosten der gemeinsamen Geschäftsstelle der Zweckverbände in Höhe von
ca. 668.509 DM netto ab 1997 nach den Verhältnissen aus der Summe der Gesamtpläne
der Verbände aufgeteilt.
Da dieses Verhältnis jedoch erst nach Vorlage der jeweiligen Jahresrechnungen gebildet
werden kann, wurden auch im Jahr 1997 vorerst Abschläge auf der Grundlage der
Verrechnung 1996 gebildet. Praxisnäher ist eine „Drittelung" des Aufwands der
Geschäftsstelle zwischen den Verbänden.
In einer der nächsten Verbandsversammlungen der Verbände sollte entsprechend der
Vereinbarung vom 22.12.1995 der Umlageschlüssel insofern neu beschlossen werden, daß
eine Drittelung der Aufwendungen der gemeinsamen Geschäftsstelle zwischen den
Verbänden Bestand hat. Die Praxis zeigt, daß für alle drei Zweckverbände der personelle
und materielle Aufwand in der gleichen Größenordnung liegt.
Aufgrund der langfristigen Vergabe der Betriebsführung an einen Dritten durch die
Verbandsversammlungen der regionalen Trink- und Abwasserzweckverbände ist die von
den Verbänden gewählte Konstellation, Anlagevermögen und kommunale Verwaltungshoheit
bei den Verbänden (kommunales Gremium) und Betriebsführung nach privatwirtschaftlichen
Gesichtspunkten (privatwirtschaftliche Gesellschaft) in ein Dauermodell überführt worden.
Die Betriebsführungsverträge mit GEWA sind für 10 Jahre ausgelegt. Aus diesen Gründen
ist die Personalausstattung der Geschäftsstelle schrittweise an die Notwendigkeit
anzupassen.
Da in der Geschäftsstelle der Verbände erhöhte verwaltungsrechtliche Anforderungen
entstehen und eine erhebliche Aufgabenerweiterung, vor allem im Bereich Ortsnetz
(technischer Bereich) und Finanzbuchhaltung - Zahlungskontrolle (kaufmännischer Bereich)
erfolgt, ist für 1998 eine Stelle für eine Sachbearbeiterin und 1999 für einen
Verwaltungsfachwirt zu planen.
Aus diesen Gründen wird in der Wirtschaftsführung der gemeinsamen Geschäftsstelle eine
Erhöhung bei den Kosten für Lohn und Gehalt notwendig. Gleichzeitig ist damit der
Beraterbedarf für Sachverständige und Rechtsberatung schrittweise zu senken. Für 1998
werden bei der gemeinsamen Geschäftsstelle dafür nochmals 110.000,- DM eingestellt, um
die externe Beratungsleistung zur schrittweisen Zusammenführung der regionalen Trink- und
Abwasserzweckverbände abzusichern. Aus diesem Budget müssen ebenfalls die
Rechtsberatungskosten aus den zu erwartenden Auseinandersetzungen mit der
beauftragten Betriebsführungsgesellschaft GEWA Dresden GmbH (Anlaufschwierigkeiten)
im ersten Jahr der Betriebsführung abgedeckt werden.
2.2. Betriebsführung
Bisher wurde für die Mitgliedsgemeinden die technische und kaufmännische Betriebsführung
durch die VeWa Radeberg Betriebsführungsgesellschaft mbH wahrgenommen. Die
Betriebsführungsleistungen wurden im Jahr 1997 mit 1,95 DM/entsorgten Abwassers + 15 %
Mehrwertsteuer vergütet.
Mit Verbandsbeschluß 28/97 wurde in der öffentlichen Verbandsversammlung des
Abwasserzweckverbandes „Obere Röder" vom 18.06.97 die GEWA Dresden GmbH mit der
technischen und kaufmännischen Geschäftsführung beauftragt. Damit kommt zunächst für
das Wirtschaftsjahr 1998 ein geminderter Betriebskostensatz von 0,96 DM plus 15%
Mehrwertsteuer pro m 3 entsorgten Abwassers zum Ansatz, welches eine deutliche
Reduzierung im Vergleich zu den in den Vorjahren gezahlten Betriebsführungsentgelten
Vorbericht Wirtschaftsplan OR 1998