Bewertungsverfahren für Planungsvarianten von Start- und ...

Das BMVBW hat im Jahr 2003 eine Novellierung des Bundesverkehrswegeplans
(BVWP) von 1992 durchgeführt. Grundlage dafür sind die Koalitionsvereinbarungen
vom 20.10.1998 und vom 16.10.2002 der ehem. „rot-grünen“ Bundesregierung. Somit
beinhaltet der BVWP 2003 zentrale verkehrspolitische und gesellschaftliche Aussagen
und Ziele bezüglich sämtlicher Verkehrsarten. Weiterhin gibt er Maßgaben für
bestehende Ausbaugesetze vor und legt die Gesamtausrichtung für Investitionsschwerpunkte
bis ins nächste Jahrzehnt fest. Der BVWP besitzt jedoch keinerlei Verbindlichkeitscharakter,
so dass er lediglich als Investitionsrahmenplan zu sehen ist.
Basis für den Bereich des zivilen Luftverkehrs bildet das Flughafenkonzept der Bundesregierung
gemäß dem Beschluss des Bundeskabinetts vom 30.08.2000 [15]. In
diesem Konzept wird u.a. auf die bestehende und prognostizierte Kapazitätssituation
an den deutschen Verkehrsflughäfen eingegangen (vgl. Abb. 7). Die Ausbaunotwendigkeiten
der Luftverkehrsinfrastruktur und die parallele landseitige Erweiterung zur
Verknüpfung des Luftverkehrs mit dem Schienen- und Straßennetz werden dargelegt.
Eine der Aussagen des BVWP 2003 ist die Absicht, den Flughafenstandort
Deutschland zu stärken.
Diese Absicht ist wie folgt formuliert [15]:
„In einer Gesamtverantwortung für die Luftverkehrsinfrastruktur drängt der Bund darauf,
dass bestehende Flughafenkapazitäten erhalten und – soweit die örtlichen und
ökologischen Bedingungen dies zulassen – sinnvoll ausgebaut und an das Schienenund
Straßennetz angebunden werden.“
Auf eine diesbezügliche, künftige Erhöhung der Gewichtung von umwelt- und naturschutzbezogenen
Belangen innerhalb einer gesamtwirtschaftlichen Bewertung wird
hingewiesen. Aus- und Neubauprojekte sollen im Rahmen dieser politischen Vorgaben
und der rechtlichen Möglichkeiten sog. Nutzen-Kosten-Analysen (NKA) unterzogen
werden.
Ausführende, dem BMVBS nachgeordnete Dienststellen und Behörden, Anstalten
des öffentlichen Rechts, bundeseigene Unternehmen o. dgl. im Bereich des Luftverkehrs
sind z.B.:
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