Thüringer Förderschulordnung (ThürFöSchulO) - SBSZ - Jena ...

(5) § 7 Abs. 3 gilt entsprechend.
§ 11
Schulvorbereitende Einrichtungen
(1) Mit Bekanntwerden einer Behinderung bei Kindern vor Beginn der Schulpflicht beraten die Schulen,
die Schulämter, der Mobile Sonderpädagogische Dienst und die zuständigen Träger der Sozial- und
Jugendhilfe gemeinsam mit den Erziehungsberechtigten über die Möglichkeiten einer
sonderpädagogischen Förderung. Diese sind gegebenenfalls bei seelischen Behinderungen in den
Hilfeplan nach § 36 des Achtes Buches Sozialgesetzbuch und bei körperlichen und geistigen
Behinderungen in den Gesamtplan nach § 46 des Bundessozialhilfegesetzes einzubeziehen. Die
Entscheidung liegt in der Verantwortung der Erziehungsberechtigten, insbesondere bei der Wahl des
Förderumfangs, des Förderweges und des Förderortes.
(2) Für die Aufnahme in eine schulvorbereitende Einrichtung gelten die Bestimmungen über das
sonderpädagogische Verfahren zur Aufnahme in Förderschulen entsprechend. Die Aufnahme kann zu
jeder Zeit bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres erfolgen; der Verbleib in einer
schulvorbereitenden Einrichtung kann nach Wahl der Eltern bis zum Beginn der Schulpflicht dauern.
§ 12
Anmeldung und Überweisung
(1) Die Aufnahme in eine Förderschule nach § 8 FSG erfolgt in der Regel zu Schuljahresbeginn. Ort und
Zeit der Anmeldung von Schulanfängern gibt das zuständige Schulamt bekannt. Grundlage der
Aufnahmeentscheidung ist das sonderpädagogische Gutachten nach § 5 Abs. 2 Satz 1 und § 6. Der
Schulleiter der Förderschule verständigt zur Überwachung der Schulpflicht die Grundschule, in deren
Schulbezirk der Schüler wohnt. Die Aufnahme in eine Sonderpädagogische Diagnose- und Förderklasse
an einer Förderschule kann für diejenigen Schulanfänger, die schon in einer Grundschule in der
Klassenstufe 1 beschult werden, jeweils bis eine Woche nach Ausgabe der Zeugnisse für das
Schulhalbjahr erfolgen.
(2) Die Eltern können den Antrag auf Überweisung nach § 8 Abs. 3 FSG bei der bisher vom Schüler
besuchten Schule stellen; sie können die Erstellung des sonderpädagogischen Gutachtens auch
unmittelbar beim Mobilen Sonderpädagogischen Dienst, bei der regionalen oder überregionalen
Förderschule oder beim zuständigen Schulamt beantragen. Wird der Antrag bei der bisher besuchten
Schule oder beim zuständigen Schulamt gestellt, veranlassen diese die Erstellung des
sonderpädagogischen Gutachtens. Wird der Antrag beim Mobilen Sonderpädagogischen Dienst oder
bei der regionalen oder überregionalen Förderschule gestellt, verständigen diese das zuständige
Schulamt und holen die Stellungnahme der bisher besuchten Schule ein. Der Bericht der Schule sol
insbesondere Auskunft über die bisher erzielten Leistungen des Schülers, die festgestellten oder
vermuteten Leistungsbeeinträchtigungen und die bisher eingeleiteten Fördermaßnahmen geben. Das
sonderpädagogische Gutachten ist mit den Eltern zu erörtern. Bejaht das sonderpädagogische Gutachten