september 2009 - scene 4

Unsichere Lebensversicherung
Ein verheirateter Ehemann, der von seiner Frau
getrennt und mit einer Lebensgefährtin zusammen
lebte, bestimmte diese als Bezugsberechtigte
der Versicherung. Nach seinem Tod wurde
folglich die Lebensgefährtin um Übersendung
der Police und der Sterbeurkunde gebeten.
Bevor sie das erledigen konnte, untersagte die
Ehefrau, die gesetzliche Erbin des Verstorbenen
Unsicheres Testament
Neben dem privatschriftlichen Testament und
dem notariellen (= öffentlichen) Testament
kennt das deutsche Recht auch noch andere,
so genannte „Nottestamente“. Schon der Name
sagt, dass sie nur in Ausnahmenfällen zulässig
sind, zum Beispiel wenn angesichts des nahen
Todes der Testierende seinen Willen nicht mehr
persönlich niederschreiben kann und auf die
Schnelle auch kein Notar erreichbar ist. Dann
kann zum Beispiel vor drei Zeugen ein Testament
RECHT – KOMPAKT
VON RECHTSANWALT MARTIN KIMMIG, LÖRRACH
geworden war, der Versicherungsgesellschaft die
Auszahlung an die Lebensgefährtin. Ausdrücklich
hat sie die Bezugsberechtigung widerrufen.
Der Fall ist problematisch, weil die Zuwendung
einer Lebensversicherung im Todesfalle nach
deutschem Recht eine Schenkung darstellt.
Damit handelt es sich um einen Vertrag, der
rechtlich aus Angebot und Annahme besteht.
Solange die Annahme nicht erfolgt ist, kommt
errichtet werden. Dem Gericht lag folgender Fall
vor: Der sterbenskranke Ehemann lag im Krankenhaus,
als seine Ehefrau den Verlust eines
früher aufgesetzten Testamentes feststellte. Sie
verfasste maschinenschriftlich einen Text, der
denselben Inhalt hatte, wie das verlorene Testament.
Später kamen die diensthabende Ärztin
und zwei Krankenschwestern hinzu. Alle drei lasen
das Schriftstück durch. Die Ärztin gab den Inhalt
in eigenen Worten wieder, las ihn aber nicht vor.
Auf Frage bejahte der Mann, dass er mit dem
§
Text einverstanden sei. Darauf unterschrieben
die Schenkung erst mit dem Vollzug zustande.
Bis dahin kann die Schenkung widerrufen und
die Auszahlung der Versicherungssumme
verhindert werden. Damit war der Fall für das
Gericht klar: Die Ehefrau hat die Schenkung
wirksam widerrufen, die Lebensgefährtin ging
leer aus.
Bundesgerichtshof 21.05.2008 – IV ZR 238/08
er und die drei Zeugen. Weil das Testament
angefochten wurde, kam der Fall vor Gericht.
Das hatte zu entscheiden, ob die sinngemäße
Wiedergabe des Inhaltes ausreichend ist. Nein,
sagt das Gericht, die wörtliche Verlesung des
Textes ist Wirksamkeitsvoraussetzung. Folglich
gilt die gesetzliche Erbfolge.
Landgericht Nürnberg–Fürth
12.08.2008 – 7 T 5033/08
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LAPACHO – INKA–TEE
Ähnlich dem berühmten Ginkgo-Baum ranken sich auch Mythen
um den geheimnisvollen Lapacho-Baum, auch bekannt als
„Baum des Lebens“, „Iperoxo“, „Tabnebuia“ und „Peau d’ Arco“.
Schon die Medizinmänner der Inkas kannten seine besonderen,
gesundheitlichen Vorzüge und Heilwirkungen, die auch die leistungsfähige
wissenschaftliche Forschung unserer Zeit noch längst
nicht entschlüsseln konnte. Roter Lapacho besteht ausschließlich
aus der inneren, geheckselten Rinde des Lapacho-Baumes. In
höheren Regionen der Anden kann der Baum eine stattliche Höhe
bis zu 30m und ein Alter bis zu 700 Jahren erreichen. Seine Blütenpracht
ist eine Augenweide für jeden Betrachter. Die dem Baum
entnommene Rinde wächst, ähnlich wie bei den Korkbäumen,
wieder nach, ohne dass die Bäume Schaden erleiden. Die innere Lapachorinde
besitzt einen für eine Pflanze ungewöhnlich hohen Mineralstoff- und Spurenelementgehalt.
Er enthält u.a. große Anteile von Kalzium, Eisen, Kalium, Kupfer,
Bor, Mangan, Magnesium sowie Spuren seltenerer Elemente, wie Strontium
und Jod. Für Fasten- und Entschlackungskuren ist Lapacho ein ideales
Getränk. Täglich circa 5–6 Tassen ergeben den optimalen Tagesbedarf.
Lapacho hat keinerlei unerwünschte Nebenwirkungen, enthält kein
Koffein und kann daher zu jeder Tageszeit konsumiert werden.
Lapacho kann unbedenklich täglich – auch über längere
Zeiträume hinweg – getrunken werden. Auch an heißen
Tagen als gesundes Kaltgetränk besonders zu
empfehlen.
Benny´s Tee
und Gewürze
Marktplatz 9
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