Gemeinderatsbericht Nr. 33, 17.11.2011 - Eimeldingen

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hin den Zuhörerraum und BM erklärt, dass man Herrn Soder nochmals die Antwort bzw. das
Schreiben vom Jahr 2010 zukommen lassen wird.
Nach weiteren Diskussionen zur Lärm- und Verkehrssituation wird folgender Beschluss gefasst.
Einstimmiger Beschluss:
Der Gemeinderat sagt zu der weiteren Entwicklung des Baugebietes grundsätzlich „Ja“. Die
Verwaltung wird beauftragt mit den Fachplanern eine verkehrs- und lärmkonforme Grundkonzeption
mit aktivem Lärmschutz zum Tennisplatz, Sportgelände und Feuerwehr zu erstellen.
Die Möglichkeit der Ausführung durch das Modell mit einem Erschließungsträger sollen
geprüft und abschließende einvernehmliche Grundstücksverhandlungen geführt werden.
Zeithorizont für den Baubeginn ist 2013. Dies soll bis spätestens 15.12.2011 dem Gemeinderat
vorgelegt werden.
Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Gemeinderat Winkler nimmt wieder am Sitzungstisch platz.
TOP 5
Streuobstpflanzung/INTERREG Programm, Pflanzaktion, Standortvorschläge, weiteres
Vorgehen, Beschluss. Vorstellung durch Herrn Dr. Wilke (TRUZ).
Herr Dr. Wilke vom TRUZ wird begrüßt. Er erklärt, dass es beim Interreg-Programm leider
noch nichts Neues gibt und die Zusagen noch nicht vorliegen. Derzeit kann noch nicht mit der
Bepflanzung begonnen werden, sonst gehen die Zuschüsse verloren.
BM möchte wissen, ob der Gemeinderat warten möchte, oder ob die eingesetzten 3.000 €
ausgegeben werden sollen, dann allerdings ohne den Zuschuss.
Der Gemeinderat diskutiert kurz und fasst dann folgenden Beschluss:
Einstimmiger Beschluss:
Das Projekt Streuobstpflanzung/INTERREG Programm mit, im Haushalt 2011 eingestellten
3.000 € und weiteren 3.000 € durch Interreg kofinanziert, soll ins Jahr 2012 verschoben werden.
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
TOP 6
Bauantrag, VIA Bau, Neubau Betriebsgebäude, Flurst. Nr 3554
BM erklärt, dass der Bauantrag wie vorgelegt genehmigt werden kann.
Einstimmiger Beschluss:
Dem Bauantrag für den Neubau eines Betriebsgebäudes einer Baufirma auf der Grundlage des
B-Planes „Reutacker II und III“ wird zugestimmt.
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
TOP 7
Kanalsanierung 2012/2013, Basis EKVO2011, Vertragsentwürfe, TOP 4 vom 20.10.2011
BM Merstetter verweist auf die Sitzungsvorlage.
Einstimmiger Beschluss:
Die entsprechenden Ingenieurverträge an das Büro Rapp Regioplan für die Kanalsanierung
2012/2013 (Schwerpunkt 700er Leitung und Silcherweg), wie dem Gemeinderat am
20.10.2011 vorgestellt, werden genehmigt.
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
TOP 8
Voranmeldungen zum Haushaltsplan 2012.
BM fragt den Gemeinderat nach Meldungen für den HH-Plan 2012.