Gemeinderatsbericht Nr. 33, 17.11.2011 - Eimeldingen

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10 hin den Zuhörerraum und BM erklärt, dass man Herrn Soder nochmals die Antwort bzw. das Schreiben vom Jahr 2010 zukommen lassen wird. Nach weiteren Diskussionen zur Lärm- und Verkehrssituation wird folgender Beschluss gefasst. Einstimmiger Beschluss: Der Gemeinderat sagt zu der weiteren Entwicklung des Baugebietes grundsätzlich „Ja“. Die Verwaltung wird beauftragt mit den Fachplanern eine verkehrs- und lärmkonforme Grundkonzeption mit aktivem Lärmschutz zum Tennisplatz, Sportgelände und Feuerwehr zu erstellen. Die Möglichkeit der Ausführung durch das Modell mit einem Erschließungsträger sollen geprüft und abschließende einvernehmliche Grundstücksverhandlungen geführt werden. Zeithorizont für den Baubeginn ist 2013. Dies soll bis spätestens 15.12.2011 dem Gemeinderat vorgelegt werden. Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Gemeinderat Winkler nimmt wieder am Sitzungstisch platz. TOP 5 Streuobstpflanzung/INTERREG Programm, Pflanzaktion, Standortvorschläge, weiteres Vorgehen, Beschluss. Vorstellung durch Herrn Dr. Wilke (TRUZ). Herr Dr. Wilke vom TRUZ wird begrüßt. Er erklärt, dass es beim Interreg-Programm leider noch nichts Neues gibt und die Zusagen noch nicht vorliegen. Derzeit kann noch nicht mit der Bepflanzung begonnen werden, sonst gehen die Zuschüsse verloren. BM möchte wissen, ob der Gemeinderat warten möchte, oder ob die eingesetzten 3.000 € ausgegeben werden sollen, dann allerdings ohne den Zuschuss. Der Gemeinderat diskutiert kurz und fasst dann folgenden Beschluss: Einstimmiger Beschluss: Das Projekt Streuobstpflanzung/INTERREG Programm mit, im Haushalt 2011 eingestellten 3.000 € und weiteren 3.000 € durch Interreg kofinanziert, soll ins Jahr 2012 verschoben werden. Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 TOP 6 Bauantrag, VIA Bau, Neubau Betriebsgebäude, Flurst. Nr 3554 BM erklärt, dass der Bauantrag wie vorgelegt genehmigt werden kann. Einstimmiger Beschluss: Dem Bauantrag für den Neubau eines Betriebsgebäudes einer Baufirma auf der Grundlage des B-Planes „Reutacker II und III“ wird zugestimmt. Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 TOP 7 Kanalsanierung 2012/2013, Basis EKVO2011, Vertragsentwürfe, TOP 4 vom 20.10.2011 BM Merstetter verweist auf die Sitzungsvorlage. Einstimmiger Beschluss: Die entsprechenden Ingenieurverträge an das Büro Rapp Regioplan für die Kanalsanierung 2012/2013 (Schwerpunkt 700er Leitung und Silcherweg), wie dem Gemeinderat am 20.10.2011 vorgestellt, werden genehmigt. Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 TOP 8 Voranmeldungen zum Haushaltsplan 2012. BM fragt den Gemeinderat nach Meldungen für den HH-Plan 2012.
11 GemRat Grab erklärt, dass die Voranmeldungen, wie im Verwaltungs- und Finanzausschuss besprochen für die nächste Debatte eingearbeitet werden sollen. Weitere Meldungen gibt es keine. BM weist darauf hin, dass diese an Herrn Bürk weitergeben wurden. Aufruf des TOPs zur Sitzung am 08.12.2011 bzw. am 15.12.2012. Hinweis von BM, dass aus den heutigen Tops und Beauftragung an die Firma Schwarzwälder + Glier die Kostenschätzungen für die Sanitäranlagen im Kiga St. Martin erst im Dezember geliefert werden können. TOP 9 Gewährung von Zuschüssen 2011 an Verbände und Vereine, Beschluss Die Gemeinde gewährt seit Jahren jährlich einmalige und laufende Zuschüsse an Verbände und Vereine a) Im vergangenen Jahr erhielten demnach folgende Vereine und Organisationen laufende Zuschüsse HH-Stelle: 1.0200.661000 HH-Ansatz 2.600,00 € Beiträge 2011 Beiträge 2010 Bereits ausbezahlt Wirtschaftsregion Südwest Gemeindetag B-Württemberg Fachverband Standesbeamt Gas-Zweckverband TRUZ (Trinationales Umweltzentrum) Tras (Trinationaler Atomschutzverband) 1.215,00 € 1.223,00 € 1.307,51 € 1.287,90 € 50,00 € 41,00 € 118,32 € 73,16 € 220,00 € 220,00 € 171,36 € --- Gesamt 3.082,19 € 2.845,06 € Noch Verfügbar -482,19 € noch nicht ausbezahlt Gewerbeverein Eimeldingen 160,00 € Landford. im paraguayischen Chaco e.V. 55,00 € Noch Verfügbar HH-Stelle: 1.0200.661000 -697,19 € HH-Stelle: 1.3660.717000 HH-Ansatz 1.200,00 € VDK Eimeldingen-Märkt 160,00 € Frauenchor 160,00 € Männerchor,, Liederkranz" 160,00 € Musikverein Märkt 160,00 € Frauentreff Eimeldingen 160,00 € Geschichtsverein Vorderes Kandertal 160,00 € IG Frauen 2002 55,00 € Bachratten 55,00 € Gesamt: 1.070,00 € Noch Verfügbar HH-Stelle: 1.3660.717000 HH-Stelle: 1.5500.717000 HH-Ansatz 2.000,00 € *SpVgg Märkt-Eimeldingen Tennisclub Eimeldingen Badminton-Club 130,00 € 1.150,00 € 160,00 € 160,00 € ADRK 160,00 € Gesamt: Noch Verfügbar: * Der SpVgg werden Wasserkosten für den Beregner des Sportplatzes erlassen. 1.630,00 € 370,00 €
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Seite 9: 9 In der Zwischenzeit wurden Verhan
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