Gemeinderatsbericht Nr. 33, 17.11.2011 - Eimeldingen
Gemeinderatsbericht Nr. 33, 17.11.2011 - Eimeldingen
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13<br />
TOP 10<br />
Antrag auf Ausscheiden des Gemeinderates Martin Winter, Beschluss.<br />
Gemeinderat Winter erklärt sich für befangen und verlässt während der Beratung und Abstimmung<br />
den Sitzungstisch.<br />
BM erklärt, dass GemRat Martin Winter zum 31.12.2011 auf eigenem Wunsch aus dem<br />
GemRat ausscheidet. Nachfolger ist Herr Peter Arndt. Die Voraussetzungen von Herrn Arndt<br />
nach der Gemeindeordnung wurden überprüft – er seht ab 15.12.2011 bereit.<br />
Einstimmiger Beschluss:<br />
Der Gemeinderat ist mit dem Ausscheiden von Gemeinderat Martin Winter aus dem Gremium<br />
zum 31.12.2011 nach 17 Jahren (schweren Herzens) einverstanden.<br />
Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0<br />
Gemeinderat Winter nimmt wieder am Sitzungstisch platz.<br />
TOP 11<br />
Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 20.10.2011. (sofern erstellt und geprüft)<br />
Das unterschriebene Protokoll ging am 15.11.2011 bei der Verwaltung ein und wurde dem<br />
Gemeinderat zur heutigen Sitzung kopiert. Man wünscht zuerst die Durchsicht und dann Beschluss.<br />
Einstimmiger Beschluss:<br />
Dieser TOP wird zur Sitzung am 08.12.2011 vertagt.<br />
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0<br />
TOP 12<br />
Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen<br />
Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 GemO.<br />
Von Herrn Dr. Schuster, <strong>Eimeldingen</strong> ging eine Spende für die Seniorenarbeit bzw. für einen<br />
Senior (welcher dies gut gebrauchen kann) in Höhe von 50,00 € ein.<br />
Einstimmiger Beschluss:<br />
Die Spende in Höhe von 50,00 € für eine(n) Eimeldinger Senior(in) wird angenommen.<br />
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0<br />
TOP 13<br />
Bekanntgaben<br />
-BM richtet dem Gemeinderat viele liebe Grüße von Jubilaren aus, welche sich für diese vom<br />
Gemeinderat eingerichteten Besuche und Aufmerksamkeiten herzlich bedanken möchten<br />
(Stellv. von Herrn Schöpflin/Herrn Dr. Schuster)<br />
-Die DB hat einen Ortstermin anberaumt um Ablösebeträge für die Begrünung der Schallschutzwände<br />
zu berechnen<br />
-Beginn des Baus der Rampe/Treppe wurde nun mehr auf 2012 angekündigt. Es wurde darum<br />
gebeten die Baustelle winterfest zu stellen.<br />
-Herr Pfefferle hat für die Baumaktion beim Friedhof ein Angebot in Höhe von 4.000 € abgeben.<br />
Dies soll in der nächsten Sitzung behandelt werden.<br />
-Die Verwaltung hat die überarbeitete Finanzierungsvereinbarung vom Bahnhofsvorplatz bekommen.
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