Gemeinderatsbericht Nr. 33, 17.11.2011 - Eimeldingen

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2 lung von geplanten Ausgleichsmaßnahmen usw. Beschluss über weiteres Vorgehen. 3. Vorstellung der Möblierung auf dem Bahnhofsvorplatz durch Mitglieder aus dem Gestaltungsbeirat. Entscheid und Beschluss für die Auswahl der Elemente der Möblierung. Planungsauftrag für weitere Planung und Zeitachse. 4. Aktuelle Informationen zum Sachstand des möglichen geplanten Baugebietes im Ifang Gebiet Tennisplätze/Rebenstrasse. Beschluss über weiteres Vorgehen. 5. Streuobstpflanzung/INTERREG Programm, Pflanzaktion, Standortvorschläge, weiteres Vorgehen, Beschluss. Vorstellung durch Herrn Dr. Wilke (TRUZ). 6. Bauantrag, VIA Bau, Neubau Betriebsgebäude, Flurst. <strong>Nr</strong> 3554 7. Kanalsanierung 2012/2013, Basis EKVO2011, Vertragsentwürfe, TOP 4 vom 20.10.2011 8. Voranmeldungen zum Haushaltsplan 2012. 9. Gewährung von Zuschüssen 2011 an Verbände und Vereine, Beschluss 10. Antrag auf Ausscheiden des Gemeinderates Martin Winter, Beschluss. 11. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 20.10.2011. (sofern erstellt und geprüft) 12. Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 GemO. 13. Bekanntgaben 14. Anfragen und Anregungen a. Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister b. Anfragen gemäß § 24 Abs. 4 GemO c. Anregungen 15. Im Anschluss an die Sitzung haben die Bürger Gelegenheit, Anfragen und Anregungen vorzubringen. *************************************************************************** BM begrüßt die zahlreichen Zuhörer für TOP 3 und 4 , die Fachplaner, AK Bahnmitglieder und die FFW Kameraden, sowie die Presse. BM erklärt, dass GemRat Thilo Karcher und GemRat Heiko Schmidt entschuldigt sind. Anstatt GemRat Thilo Karcher ist somit GemRat Thomas Winkler Urkundsperson. Fragen der Zuhörer zu den Themen der öffentlichen Gemeinderatssitzung: Tagesordnung:
Zu Beginn der Sitzung werden keine Fragen gestellt. TOP 1 Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung. Es gibt keine Beschlüsse bekannt zu geben. 3 TOP 2 Projekte der DB, Ergebnisse der Klausurtagung, Entscheid und Beschluss über die Zukunft Grundstücke der DB, Verbleib der Baustrasse, Umwandlung von geplanten Ausgleichsmaßnahmen usw. Beschluss über weiteres Vorgehen. Dem Gemeinderat wurde zu diesem TOP eine Tischvorlage verteilt. BM erklärt, dass die DB Beschlüsse braucht, wie weiter verfahren werden soll. Auf die Sitzungsvorlage wird verwiesen: Grundlage hierzu ist die Klausurtagung vom 16.9.2011 und der Auftrag seitens der DB für diese Projekte eine politische Entscheidung seitens der Gemeinde herbeizuführen. ……..... Auszüge der Tagung als Grundlage für die öffentliche Sitzungsvorlage…………… Klausurtagung des Gemeinderates von <strong>Eimeldingen</strong>, sowie Arbeitskreis Bahn, gemeinsam mit Fachleuten am 16.9.2011 In einem Brainstorming sollen Themen mit den Fachleuten und aus Sicht der Gemeinde mit Blick in die Zukunft diskutiert, abgewogen und nach Möglichkeit eine Empfehlung an den Gemeinderat für einen zeitnahen Beschluss über: 1. Möglicher Kauf der von der Deutschen Bahn an die Gemeinde angebotenen Grundstücken (Grundstück in der Bahnhofstraße, ehemaliges Shell-Tanklager, Grundstücke im Bereich „An der Kander“, Grundstücke im Bereich der Baustraße der Geländemodellierung im Bereich Reutacker (Reutacker 4), Bahnweg usw.) 2. Definitive Ausweisung der Fläche für den Bahnhofsvorplatz, Abwicklung und Übergabe von Bauwerken der DB wie Rampe und Treppe und Ablösebeiträge für die Langzeitunterhaltung usw. (Lärmschutzwände, Gestaltung und Unterhaltung, Grundstücksflächen und Anlagen wie Rampe und Treppe) gegebenenfalls auch Übernahme und Übergabe von Böschungsflächen im Bereich zwischen der Kreisstraße K6326 und der Gemeindegrenze zu Efringen-Kirchen. 3. Änderung der Ausgleichsmaßnahmenkonzeption der bisherigen Planung eines großen Feuchtbiotopes zu Gunsten eines erheblich kleineren Biotopes und dafür Einsatz der Mittel für gleichwertigen ökologischen Ausgleich zum Rückbau von Abstürzen entlang der Kander 1. und 2. Ordnung (dies wurde in anderen Planungsabschnitten so schon praktisch umgesetzt). 4. Diskussion und Abwägung über den Verbleib der Baustraße, die Herr Rupp bereits als positiv angesehen hat und entsprechende Grundsatzgespräche mit Landratsamt usw. geführt hat. Darauf aufbauend auch die Möglichkeit der Erschließung der in der Ortsentwicklung genannten Erweiterungsflächen Igelboden und Malzmatten, aufgrund der Möglichkeit der Erschließung über die neue verbleibende Baustraße. Zu klären wären die Eignungsverhältnisse der derzeitigen für die Baustraße notwendigen Pachtflächen, deren Übernahme, dadurch ausgelöste weitere Ausgleichsmaßnahmen, die durch das Landratsamt festzulegen sind, bzw. rechtlicher Umgang der Grundsätze in der Planfeststellung. 5. Ebenso die eventuelle Übernahme der Geländemodellierung (Schallschutzhügel im Bereich Reutacker, Reutacker 4).
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