Gemeinderatsbericht Nr. 33, 17.11.2011 - Eimeldingen

Einstimmiger Beschluss:
Herr Kern wird beauftragt auf gleicher Zeitschiene den Hochbau weiter zu planen und mit
dem Büro Rapp-Regioplan die Erschließung abzustimmen.
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
8
TOP 4
Aktuelle Informationen zum Sachstand des möglichen geplanten Baugebietes im Ifang
Gebiet Tennisplätze/Rebenstrasse. Beschluss über weiteres Vorgehen.
Auf die Sitzungsvorlage welche dem Gemeinderat mit den Unterlagen versendet wurde, wird
verwiesen:
Nachfolgend Auflistung der vorangegangenen Beschlüsse:
GR Sitzung vom 8.10.2009
Die Gemeinde Eimeldingen hat in der Bürgerversammlung am 15.05.2008 das Konzept eines
Ortsentwicklungsplanes vorgestellt. In einer Vorschlagsliste wurden mögliche Flächen für die
Entwicklung künftiger Baugebiete gezeigt. Darüber hinaus ist auch entsprechend den Vorgaben
des Landes Baden - Württemberg zur Schonung des Flächenverbrauches nach Möglichkeiten
der „Innenverdichtung und Innenentwicklung“ zu suchen. Dies war auch klares Ziel
und Ergebnis aus der Diskussion in der diesjährigen Klausurtagung.
Top 10
Grundsatzbeschluß Bauleitplanung (Innenentwicklung)
BM Merstetter erklärt, dass die Gemeinde in der Bürgerversammlung am 15.05.2008 das
Konzept eines Ortsentwicklungsplanes vorgestellt hat. In einer Vorschlagsliste wurden
mögliche Flächen für die Entwicklung künftiger Baugebiete gezeigt. Darüber hinaus ist auch
entsprechend den Vorgaben des Landes Baden-Württemberg zur Schonung des
Flächenverbrauches nach Möglichkeiten der „Innenverdichtung und Innenentwicklung“ zu
suchen. Dies war auch klares Ziel und Ergebnis aus der Diskussion in der diesjährigen
Klausurtagung.
Einstimmiger Beschluss:
Der GemRat beschließt und beauftragt die Verwaltung auch Möglichkeiten der
Innenentwicklung für den kommunalen und privaten Wohnungsbau zu suchen und zu prüfen.
Mögliche Baulücken sollen mittels einer groben Untersuchung ermittelt werden.
Entsprechende Möglichkeiten sind dem Gemeinderat jeweils vorzustellen.
TOP 3
Vertagung von TOP 7 der Sitzung vom 14.10.2010
Ausweisung von kommunalen Bauplätzen für den kurzfristigen Bedarf (Grundsatzbeschluß)
Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, für dieses Gebiet mit möglichen Partnern in der
Nachbarschaft abschließende Verhandlungen zu führen, eine Kostenschätzung für die Bauleitplanung
im Jahre 2011 im Büro „fahle stadtplaner“ zu erbitten. Dem beschriebenen Projektverlauf
wird zugestimmt, auf dessen Grundlage ist ein vorbereitendes Gespräch mit dem
Landratsamt Lörrach zu führen. Vor den HH Planberatungen 2011 ist dem Gemeinderat erneut
zu berichten. Den Bewerbern ist ein entsprechender Zwischenbescheid zu geben.
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0