Zeitschr. 1+2/2001 - SVG Koblenz

Fächer
BGF-Hauptgeschäftsführung zu einem
dringenden Erörterungstermin zu bitten.
Dieses Gespräch fand am Freitag,
den 20. April 2001, in Hannover statt
und befasste sich mit den zwei Hauptthemen:
Gestaltung der arbeitsmedizinischen
Beratung/Betreuung
und selbiges bei der sicherheitstechnischen
Beratung/Betreuung bei den
Kleinbetrieben des Taxi- und Mietwagengewerbes.
Das Ergebnis der intensiven Besprechung,
bei der von Seiten des BZP
die beiden Vizepräsidenten Dieter Zillmann
und Hans-Günther Bartels sowie
der Geschäftsführer RA Thomas Grätz
teilnahmen, war, dass die BGF der
schon seit Jahren vom Verband vertretenen
Linie, dass diese Untersuchung
nach ASiG schon deshalb überflüssig
sei, weil die Fahrer im Taxi- und
Mietwagenwesen jeweils bei Erteilung/
Verlängerung ihres Personenbeförderungsscheines
umfassend gesundheitlich
getestet werden, endlich zustimmte.
Die Aussage von BGF-
Hauptgeschäftsführer Saier dazu lautet
deshalb konsequenter Weise:
Wenn eine erfolgreiche Untersuchung
nach der Fahrerlaubnis-Verordnung
stattgefunden hat, dann geht die
BGF im Regelfall davon aus, dass auch
die Voraussetzungen einer erfolgreichen
arbeitsmedizinischen Beratung/Betreuung
vorliegen. Dies gilt
natürlich unter der Voraussetzung
„Kleinbetrieb“ und dass keine besonderen
Betriebseinrichtungen vorliegen,
wie Bildschirmarbeitsplätze, Werkstattoder
Tankstellenbeschäftigung, o.Ä.
Zweites Thema der Besprechung
war die sicherheitstechnische Beratung/Betreuung.
Auch hier wurde eine
einvernehmliche Beurteilung gefunden,
dass nämlich die Verbesserung
der Sicherheit im Gewerbe im Prinzip
nur an dem Punkt Verkehrssicherheit
und auch im gewissen Maße an der
Überfallsicherheit angebunden werden
kann. In Hannover wurde intensiv über
Verkehrssicherheits-Trainingsprogramme
und Ähnliches nachgedacht,
Hauptgeschäftsführer Saier wollte aber
auch schon wegen einer kurz bevorstehenden
Tagung mit dem technischen
Aufsichtsdienst der BGF noch
keine Festlegung gegenüber dem Verband
treffen.
Die Aussage also, wie die sicherheitstechnische
Beratung/Betreuung
im Taxi- und Mietwagenbereich sinnvoll
gestaltet werden kann, kommt damit
laut entsprechender Vereinbarung in
Hannover in den nächsten Wochen.
Auf jeden Fall hat sich schon mit der
sinnvollen Neubewertung zu der arbeitsmedizinischen
Beratung/Betreuung
das nicht nachlassende Engagement
des Verbandes und seiner
Gewerbevertreter innerhalb der BGF
für Unternehmerschaft und Fahrer gelohnt.
Umstellung von Taxentarifen
und Fahrpreisanzeigern
auf den EURO
Die Eichbehörde Rheinland-Pfalz
informiert:
Allgemeines
In Rheinland-Pfalz gibt es 43 Gebiete
mit jeweils unterschiedlichen Tarifen
für Kraftdroschken. Aufgrund der
verschiedenen Fahrpreisanzeiger sowie
der zusätzlichen Tarife für z. B.
Großraumtaxen ergibt dies eine Anzahl
von ca. 250 Programmierungen. Diese
Programmierungen müssen zuerst von
den Herstellern (oder einem hierzu ermächtigten
Instandsetzer) der Fahrpreisanzeiger
erstellt werden und dann
von der Eichbehörde (Eichamt Bad
Kreuznach) überprüft und mit der zugehörigen
Prüfsumme für die Eichung
freigegeben werden. Hierfür ist generell
ein Zeitraum von mindestens sechs
Wochen zwischen Veröffentlichung
und Inkrafttreten der Tarifverordnung
erforderlich.
In welchem Zeitraum die Fahrpreisanzeiger
von den Eichämtern
geeicht werden können, hängt entscheidend
davon ab, ob die Taxen kontinuierlich
oder stoßweise zur Eichung
vorgestellt werden. Daher ist es erforderlich,
dass die Taxenbesitzer reichtzeitig
Termine mit dem zuständigen
Eichamt absprechen, um so Leerlauf
bei der Nacheichung als auch längere
Wartezeiten der Taxen zu vermeiden.
In der Umstellungsphase sollten die
Servicestellen das Instandsetzerkennzeichen
auf die Fahrzpreisanzeiger aufbringen,
da das Instandsetzerkennzeichen
und die sofortige Beantragung
der Nacheichung den Einsatz der
Taxen zwischen der Umstellung und
der Nacheichung ermöglicht.
Zeitplan
Die Umstellung soll in einem möglichst
kurzen Zeitraum erfolgen. Daher
ist es erforderlich, die notwendigen Aktivitäten
der an der Umstellung Beteiligten
zeitlich aufeinander abzustimmen.
Die Fahrpreisanzeiger müssen in
zwei verschiedene Bauarten unterschieden
werden:
1. Fahrpreisanzeiger mit automatischer
Tarifumschaltung,
2. Fahrpreisanzeiger die manuell
auf den neuen Tarif umgestellt werden.
Für die Euro-Umstellung im Januar
2002 wird die automatische Tarifumschaltung
der Fahrpreisanzeiger MCT-
05 und SPT-01 der Firma Hale sowie
Argo 1155 der Firma Kienzle benutzt.
Als Umstellungszeitpunkt wird der 2.
Januar 2002 – 0.00 Uhr – festgelegt.
Diese Fahrpreisanzeiger mit automatischer
Tarifumschaltung sollen unbedingt
spätestens im Dezember 2001
zur Eichung vorgestellt werden. Dadurch
kann der große Ansturm am Januar
2002 etwas entzerrt werden. Die
Eichung ist bei Vorstellung im Dezember,
genauso wie bei Vorstellung im
Januar, gültig bis Ende 2002.
Alle anderen Fahrpreisanzeiger
müssen ab dem 2. Januar 2001 manuell
auf die Euro-Tarife umgestellt
werden.
Der Fahrgast muss an den angezeigten
Fahrpreis nach der Tarif- bzw.
Währungsumstellung eindeutig als
Jean-Jaques Rousseau (Philosoph) sagte 1887:
Die produktivste Investition
ist die in den Menschen
„
“
SVGR 5+6/2001 27