Arbeit im Verborgenen. Hausarbeiterinnen in Lateinamerika und Weltweit.
Obwohl Hausangestellte ganz wesentliche Arbeit leisten, auf die Familien angewiesen sind, so werden sie doch seit Generationen diskriminiert und ausgegrenzt. Die einzelnen Artikel des Schwerpunktes setzen sich aus verschiedenen Perspektiven mit der Problematik auseinander. Eva Karnofsky gibt in ihrem Artikel eine Einführung in die soziokulturellen Hintergründe dieser Beschäftigungsform und in den Alltag der HausarbeiterInnen. Die Aktivistin Maritza Velasquez berichtet in einem Interview von den traditionalistischen Widerständen gegen die Ratifizierung der IAO-Konvention 189 in Guatemala. Heike Wagner geht in ihrem Artikel auf die Situation lateinamerikanischer Hausarbeiterinnen im Ausland ein. Schließlich beschreibt Joana Eink die Arbeit der nicaraguanischen Organisation MEC, die sich mit der Unterstützung der CIR unter anderem für die Rechte von Hausangestellten einsetzt.
Obwohl Hausangestellte ganz wesentliche Arbeit leisten, auf die Familien angewiesen sind, so werden sie doch seit Generationen diskriminiert und ausgegrenzt. Die einzelnen Artikel des Schwerpunktes setzen sich aus verschiedenen Perspektiven mit der Problematik auseinander. Eva Karnofsky gibt in ihrem Artikel eine Einführung in die soziokulturellen Hintergründe dieser Beschäftigungsform und in den Alltag der HausarbeiterInnen. Die Aktivistin Maritza Velasquez berichtet in einem Interview von den traditionalistischen Widerständen gegen die Ratifizierung der IAO-Konvention 189 in Guatemala. Heike Wagner geht in ihrem Artikel auf die Situation lateinamerikanischer Hausarbeiterinnen im Ausland ein. Schließlich beschreibt Joana Eink die Arbeit der nicaraguanischen Organisation MEC, die sich mit der Unterstützung der CIR unter anderem für die Rechte von Hausangestellten einsetzt.
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Länderberichte<br />
Nicaragua<br />
Verfassungsreform <strong>in</strong> Nicaragua<br />
Daniel Ortega zementiert se<strong>in</strong>e Macht<br />
Am 11. Februar dieses Jahres trat <strong>in</strong> Nicaragua e<strong>in</strong>e Verfassungsreform <strong>in</strong> Kraft, die<br />
mit der Veränderung von 51 Artikeln vor allem e<strong>in</strong> Ziel hatte: Die Macht des Präsidenten<br />
zu stärken – e<strong>in</strong>schließlich se<strong>in</strong>er unbegrenzten Wiederwahl.<br />
TEXT: THOMAS KRÄMER (CIR)<br />
Das Parlament, <strong>in</strong> dem die regierende Sand<strong>in</strong>istische<br />
Partei FSLN mit 63 von 92 Sitzen<br />
e<strong>in</strong>e breite Mehrheit hält, hatte die Reformen<br />
<strong>im</strong> Dezember 2013 <strong>und</strong> Januar 2014 <strong>in</strong> zwei Lesungen<br />
verabschiedet. Die Reformvorschläge<br />
waren erst <strong>im</strong> November 2013 der Öffentlichkeit<br />
präsentiert worden <strong>und</strong> hatten e<strong>in</strong>en Proteststurm<br />
bei der schwachen Opposition ausgelöst,<br />
aber auch deutliche Kritik vom Unternehmerverband<br />
COSEP <strong>und</strong> von der nicaraguanischen<br />
Bischofskonferenz erhalten.<br />
Maßgeschneiderte Reform<br />
Als problematisch wird nicht nur die unbegrenzte<br />
Wiederwahl des Präsidenten e<strong>in</strong>geschätzt, die<br />
es Daniel Ortega ermöglicht, 2016 zum vierten<br />
Mal <strong>in</strong> Folge <strong>in</strong> das Amt gewählt zu werden –<br />
unter erleichterten Bed<strong>in</strong>gungen mit e<strong>in</strong>facher<br />
Mehrheit <strong>in</strong> nur noch e<strong>in</strong>em Wahlgang. Ortegas<br />
Dekrete werden ab sofort Gesetzescharakter<br />
bekommen <strong>und</strong> das Staatsoberhaupt wird von<br />
nun an die höheren Militärposten benennen. Zudem<br />
erlauben sie aktiven Militärs <strong>und</strong> Polizisten<br />
aus Gründen der nationalen Sicherheit zeitweise<br />
Regierungsfunktionen zu übernehmen.<br />
Zusammen mit der Verfassungsreform hat<br />
die FSLN e<strong>in</strong>e Reform des Militärgesetzes verabschiedet.<br />
Damit wurde auch das Verbot der<br />
Amtsverlängerung des Armeechefs gestrichen.<br />
Insgesamt laufen beide Reformen e<strong>in</strong>erseits auf<br />
e<strong>in</strong>e Stärkung der Rolle des Militärs <strong>in</strong> der Gesellschaft,<br />
andererseits aber auf se<strong>in</strong>e komplette<br />
Unterordnung unter die Entscheidungsgewalt<br />
des Präsidenten h<strong>in</strong>aus. Anstatt auf Parteienvielfalt<br />
zu setzen, werden die Schlagwörter<br />
„christlich“, sozialistisch“ <strong>und</strong> „solidarisch“ aus<br />
den Wahlkampfslogans Ortegas (siehe Foto)<br />
nun <strong>in</strong> der Verfassung verankert.<br />
Trotz aller Kritik am autoritären Charakter der<br />
Reformen zeigen Umfragen, dass die Mehrheit<br />
der Bevölkerung ihnen neutral oder zust<strong>im</strong>mend<br />
gegenüber steht.<br />
18 presente 1/2014
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