Protokoll - Gemeinde Timmendorfer Strand
Protokoll - Gemeinde Timmendorfer Strand
Protokoll - Gemeinde Timmendorfer Strand
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Seite 17<br />
Punkt<br />
der<br />
TO<br />
Niederschrift über die 80. Sitzung<br />
des Ausschusses für Planung und Bauwesen (öffentlicher Teil)<br />
am 06.03.2013<br />
3.) Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung wird gebeten, im Rahmen der Sitzung am 21.03.2013 die notwendigen<br />
Haushaltsmittel in einem Nachtragshaushalt des Kurbetriebs bereitzustellen.<br />
4.) Der Tourismusausschuss wird gebeten, in der in Kürze stattfindenden Klausurtagung eine Wirtschaftlichkeitsberechnung<br />
für das Gebäude und für die spätere Nutzung zu erstellen und der <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />
als Beschlussgrundlage am 21.03.2013 vorzulegen.<br />
5.) Die juristischen Prüfungen bezüglich der Problematik eines Schenkungs- oder Spendenvertrags<br />
und der Frage, unter welchen Voraussetzungen die <strong>Gemeinde</strong> in die privatrechtlichen Bauverträge<br />
zwischen Herrn Hunke und den Baufirmen ohne Verletzung der Vergabevorschriften einsteigen kann,<br />
sind ebenfalls bis zum 21.03.2013 vorzulegen.<br />
.................................................<br />
(Vorsitzender)<br />
.................................................<br />
(<strong>Protokoll</strong>führerin)<br />
gefertigt am 12.03.2013
Change language