Protokoll - Gemeinde Timmendorfer Strand

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Punkt
der
TO
Niederschrift über die 80. Sitzung
des Ausschusses für Planung und Bauwesen (öffentlicher Teil)
am 06.03.2013
Zu der Tagesordnung werden folgende Anträge gestellt:
1. Herr Muuss beantragt, dass ein Sachstandbericht unter TOP 07 zur Ortskernattraktivierung
Bergstraße durch Herrn Konrad gegeben wird. Die folgenden Tagesordnungspunkte verschieben
sich entsprechend.
Abstimmung:
dafür 8
dagegen -
Enthaltungen -
abwesend 1
2. Er beantragt weiterhin, dass der TOP 15 zu TOP 09 auf der Tagesordnung wird. Die folgenden
Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Abstimmung:
dafür 8
dagegen -
Enthaltungen -
abwesend 1
3. Herr Kißmann beantragt, im Rahmen eines neuen TOP 08 die Erarbeitung eines Investitionsberichts
des Büros Drees & Sommer über die bisher angefallenen Planungskosten der
Ortskernattraktivierung und die Mittelanmeldungen für den Nachtrag 2013 der Maßnahme zu
beraten.
Abstimmung:
dafür 8
dagegen -
Enthaltungen -
abwesend 1
4. Die Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die mit Schreiben vom 04.03.2013 als Ergänzung
der Tagesordnung an die Ausschussmitglieder gesandt wurden und die weitere Vorgehensweise
beim Bau eines Gebäudes auf der Seebrücke am Hotel Seeschlößchen betreffen,
werden wie folgt auf der Tagesordnung berücksichtigt:
1. Antrag 1 wird zu TOP 3 a
2. Antrag 2 wird zu TOP 3 b
Abstimmung:
dafür 8
dagegen -
Enthaltungen -
abwesend 1
Herr Ninnemann fragt, warum TOP 11 im nicht-öffentlichen Teil beraten werde. Die Verwaltung erklärt,
dass eine baurechtliche Angelegenheit nur dann im öffentlichen Sitzungsteil beraten werden
darf, wenn der Antragsteller diesem ausdrücklich zugestimmt hat. Eine solche Zustimmung liegt hier
nicht vor.