Abschlussbericht zum abba-Projekt - Unfallkasse Rheinland-Pfalz

Organisation des Arbeitsschutzes
Die Organisation des Arbeitsschutzes war ebenfalls Gegenstand des „abba“-Projekts. Zu Beginn
des Projekts gab es in keiner ARGE entsprechende Strukturen und Maßnahmen: Ersthelfer
waren nicht bestellt, der Brandschutz nicht organisiert, es wurden keine Gefährdungsbeurteilungen
durchgeführt, kein Arbeitsschutzausschuss einberufen und Unterweisungen fanden so
gut wie nicht statt. Der Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz hat von dem Projekt
besonders profitiert. Noch während der Projektlaufzeit konnte eine Vielzahl von technischen
und organisatorischen Mängeln beseitigt werden.
Insgesamt wurde das „abba“-Projekt von den beteiligten JobCentern positiv beurteilt. Neben der
konkreten Verringerung einzelner Belastungsfaktoren und der Verbesserung der Übergriffssituation
hat das Projekt dazu beigetragen, das Bewusstsein der Verantwortlichen für die Sicherheit
und Gesundheit der Beschäftigten zu stärken. Dennoch ist die Arbeitssituation in den JobCentern
immer noch verbesserungsbedürftig. Viele der beteiligten JobCenter haben daher die für
das Projekt aufgebauten Strukturen übernommen und als reguläre Prozesse verstetigt.
2. Das Projekt abba
2.1. Ausgangslage
Schon bald nach Einrichtung der Institutionen zur Bearbeitung des Arbeitslosengeldes II, welche
im Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende geregelt
ist, wurden Übergriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bekannt. Die Formen der Gewalt
reichten von Verweigerungshaltung bis zu körperlichen Übergriffen. Trotz der subjektiv wahrgenommenen
Zunahme von gewalttätigen Übergriffen hatten im Vergleichszeitraum aber nur
3,7 % aller Unfallmeldungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) psychisch extrem belastende
Ereignisse zum Gegenstand. Gemeldet wurden hauptsächlich Vorfälle, bei denen Beschäftige
körperlich verletzt worden waren. Erfahrungen der Unfallversicherungsträger aus anderen Branchen
zeigen, dass die Zahl der Übergriffe, bei denen Beschäftigte psychischen Extrembelastungen
ausgesetzt sind, deutlich höher liegt als die der gemeldeten Unfälle mit Körperverletzungen.
Es ist also auch im Bereich der öffentlichen Verwaltungen von einer hohen Dunkelziffer
im Zusammenhang mit gewalttätigen Handlungen auszugehen, die weder als Arbeitsunfälle
gemeldet noch als Straftat angezeigt werden.
Statistiken der Unfallversicherungsträger zum Unfallgeschehen sind in Bezug auf die ARGEn
auch deshalb nicht sehr aussagefähig, da Unfälle in öffentlichen Verwaltungsbetrieben zu einer
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