GUV-I 8651 Sicherheit im Feuerwehrdienst - "Publikationen" der ...

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Blaues Blinklicht (§ 38 StVO)
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Benutzt die Feuerwehr blaues Blinklicht
und Einsatzhorn, müssen alle
übrigen Verkehrsteilnehmer dem
Feuer wehrfahrzeug freie Bahn schaffen.
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Für Verkehrsteilnehmer bedeutet
dies:
• es muss ohne Verzögerung auf die
Sondersignale reagiert werden,
• die zügige Vorbei- oder Weiterfahrt
des Feuerwehrfahrzeuges muss
ermöglicht werden,
• wenn erforderlich, muss dafür ggf.
äußerst rechts herangefahren,
kurz angehalten oder langsam
weitergefahren werden.
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§ 38 (2) Blaues Blinklicht allein darf
nur von den damit ausgerüsteten
Fahrzeugen und nur zur Warnung an
Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen,
bei Einsatzfahrten oder bei Begleitung
von Fahrzeugen oder von
geschlossenen Verbänden verwendet
werden. Die Verpflichtung der Verkehrsteilnehmer,
sofort freie Bahn zu
schaffen, besteht nicht.
Voraussetzungen für die Inanspruchnahme
von Sondersignalen
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Voraussetzung ist das Gebot höchster
Eile auf Grund einer bekannt
geworde nen Gefahrenlage, z.B.:
• um Menschenleben zu retten,
• um schwere gesundheitliche
Schäden abzuwenden,
• um Gefahren für die öffentliche
Sicherheit und Ordnung abzuwenden,
• um bedeutende Sachwerte zu
erhalten.
8 8 Über die Benutzung von Sondersignalen
entscheidet der Einheitsführer.
Löschfahrzeug mit „Straßenräumern“ im
Einsatz
Allgemeines
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