Gutachten - Landeszentrale für Medien und Kommunikation ...

2.1.4 Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“
Als ein Ergebnis „der aktuellen politischen Debatte“ und der Unzufriedenheit mit dem
BIP als alleinigem Maßstab für Wohlstand, Lebensqualität und gesellschaftlichen Fortschritt,
wurde im November 2011 die Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand,
Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt
in der Sozialen Marktwirtschaft“ 38 eingesetzt. In dem Einsetzungsantrag vom
23.11.2010 heißt es:
„Wir stehen vor großen Herausforderungen: Die Unsicherheiten über die weitere Entwicklung
der Wirtschaft, des Arbeitsmarktes, der Finanzmärkte sowie der demographische
Wandel und die steigende Staatsverschuldung beunruhigen die Menschen ebenso wie die
Gefahren des Klimawandels, der Verlust von biologischer Vielfalt, die mangelnde Generationengerechtigkeit
und die soziale Ungleichheit auf globaler wie auf nationaler Ebene. All
dies hat eine grundlegende Diskussion über gesellschaftlichen Wohlstand, individuelles
Wohlergehen und nachhaltige Entwicklung angestoßen. Nicht nur in Deutschland, auch in
anderen Industriestaaten gibt es eine Debatte darüber, ob die Orientierung auf das Wachstum
des Bruttoinlandproduktes (BIP) ausreicht, um Wohlstand, Lebensqualität und gesellschaftlichen
Fortschritt angemessen abzubilden.“
„Der Auftrag, den die Enquête-Kommission bis zum Ende der Wahlperiode im September
2013 zu erfüllen hat, umfasst nahezu alle Lebensbereiche. Denn wer diese Frage beantworten
will, muss sich auch fragen, was das für Wirtschaft und Arbeitswelt, das Konsumverhalten
und den Lebensstil jedes und jeder Einzelnen bedeutet und welche Rolle
die Politik dabei spielen kann und muss ... Mit der globalen Wirtschafts-und Finanzkrise
trat eine große Verunsicherung über die weitere Entwicklung der Wirtschaft, des Arbeitsmarkts
und der Finanzmärkte hinzu. Der demografische Wandel und die steigende
Staatsverschuldung beunruhigen die Menschen ebenso wie die Gefahren des Klimawandels,
der Verlust der biologischen Vielfalt, die mangelnde Generationengerechtigkeit und
die zunehmende soziale Ungleichheit auf globaler und nationaler Ebene. Soziale Aus-
38 Deutscher Bundestag Drucksache 17/3853 und
www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/gremien/enquete/wachstum/index.jsp
Zuvor hatten schon die Regierungen von England und Frankreich Kommissionen eingesetzt, die
ganzheitliche Wohlstands- und Fortschrittsindikatoren prüfen sollten (Köcher/Raffelhüschen 2011, 7).
26