Gutachten - Landeszentrale für Medien und Kommunikation ...

Gerechtigkeit noch einige Schattenseiten, insbesondere hinsichtlich der
Arbeitsmarktinklusion von Langzeitarbeitslosen und Geringqualifizierten.
Hinsichtlich der Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit liege Deutschland auf
dem vorletzten OECD-Platz.
Soziale Kohäsion und Gleichheit: Die Ungleichverteilung der Einkommen habe
in Deutschland innerhalb der letzten zwei Jahrzehnte so stark zugenommen wie
in kaum einem anderen OECD-Mitgliedsstaat. „Mit Blick auf den Zusammenhalt
einer Gesellschaft ist eine solche Polarisierungstendenz bedenklich“. Auch bei der
Integration von Zuwanderern erhalte Deutschland eher mäßige Noten:
“Zuwanderung wird in der öffentlichen Debatte häufig mehr als Risiko denn als
Chance betrachtet.“
Generationengerechtigkeit: Dieses Prinzip sei in Deutschland vergleichsweise
gut verwirklicht. Es bestehe jedoch weiterhin umweltpolitischer
Handlungsbedarf und auch die öffentlichen Ausgaben für Forschung und
Entwicklung, die maßgeblich über die Innovationsfähigkeit eines Landes und
damit auch über dessen Wohlstand entschieden, seien ausbaufähig.
Bei der Bewertung dieser „Zieldimensionen“ komme einer wirksamen Vermeidung
von Armut eine Schlüsselrolle bei der Bemessung sozialer Gerechtigkeit zu: „Unter
den Bedingungen von Armut sind soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben
schwer möglich ... Die Vermeidung von Armut ist somit gewissermaßen eine conditio
sine qua non für soziale Gerechtigkeit und damit gerechtigkeitstheoretisch den anderen
Dimensionen vorgelagert“ (2010, 12). Und: Der internationale Vergleich zeige eindeutig,
dass sich soziale Gerechtigkeit und marktwirtschaftliche Leistungsfähigkeit keineswegs
gegenseitig ausschlössen.
„Insgesamt gilt: Die Herstellung gleicher Teilhabechancen ist nicht nur eine ethisch-soziale
Verpflichtung im Sinne gesellschaftlicher Solidarität und gegenseitiger Verantwortung,
sondern sie ist auch eine grundlegende Investition in die Zukunftsfähigkeit unserer
Gesellschaften überhaupt. Deutschland kann es sich moralisch, politisch und ökonomisch
nicht leisten, große Potentiale gegenwärtiger und zukünftiger Generationen dadurch zu
verspielen, dass viele Menschen hinsichtlich der Teilhabe an Bildung und Erwerbstätigkeit
strukturell benachteiligt sind.“ (2010, 32).
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