Forcierung von Pfandsystemen Endbericht - Kurzfassung - Mehrweg

Forcierung von Pfandsystemen
Endbericht - Kurzfassung
8 Dosenfreie Zonen (kooperative Lösungen)
Viele Kommunen haben Maßnahmen zur Einschränkung des Dosenverbrauchs
ergriffen. Konkrete Maßnahmen existieren vor allem im Bereich der Information und
Motivation der Bevölkerung auf Verpackung in Form von Metalldosen zu verzichten.
Ein Verbot von Getränkedosen bei gleichzeitigem Anbieten von Mehrweg-
Getränkeverpackungen würde das durch Getränkedosen ausgelöste Abfallproblem
lösen. Getränkedosen machen allerdings nur einen geringen Anteil des gesamten
Abfallaufkommens aus. Weiters sind erhebliche Widerstände von politischer und
wirtschaftlicher Seite zu erwarten, welche die Verhältnismäßigkeit eines derartigen
Verbots kritisieren.
Generelle Einwegverbote, die sich auf das gesamte Gebiet einer Kommune
erstrecken und die gewerbliche Abgabe von Einwegerzeugnissen an den
Verbraucher verbieten oder einschränken, sind nicht zulässig. Ein derartiges Verbot
oder eine derartige Beschränkung sind weder durch eine Abfallwirtschaftssatzung
noch durch eine kommunale Rechtsordnung auszusprechen.
Im Gegensatz dazu ist das Erlassen eines Einwegverbotes in Teilbereichen zulässig.
So können im Rahmen der Benutzung öffentlicher Einrichtungen und kommunaler
Grundstücke (insbesondere auf kommunalen Märkten und Volksfesten) Regelungen
zur Einschränkung von Einwegerzeugnissen durch öffentlich-rechtliche oder
privatrechtliche Benutzungsordnungen oder Abfallwirtschaftssatzungen getroffen
werden (ABEL-LORENZ, 1994).
Daneben gibt es Ansätze, mit Hilfe von kooperativen Lösungen den Trend zu
Dosenverpackungen zu stoppen:
• Freiwillige Selbstverpflichtungen sind rechtlich unverbindlich und allenfalls
faktisch durch Öffentlichkeitsarbeit durchzusetzen.
• Freiwillige Vereinbarungen der Kommunen mit dem Handel können durch
öffentlich-rechtliche Verträge oder Absprachen getroffen werden.
• Als Vorzug eines öffentlich-rechtlichen Vertrages ist insbesondere die rechtliche
Verbindlichkeit und Vollstreckbarkeit zu sehen.
Die Einführung von „Dosenfreien Zonen“ ist in Teilbereichen des öffentlichen
Lebens denkbar.
8.1 Umsetzungsmöglichkeit für Wien
Um auf die ökologische Relevanz der Metalldosen als Getränkeverpackung verstärkt
hinzuweisen, würde sich – neben den bisherigen Informationstätigkeiten der Stadt
Wien – eine Aktionswoche anbieten. Dabei könnten – neben der Sensibilisierung
der Bevölkerung für das Thema Dosen – auch mögliche Kooperationspartner und
„Gleichgesinnte“ gefunden werden. Dies könnten (ähnlich wie in Deutschland)
mittelständische Abfüllbetriebe aber auch vereinzelt Geschäfte sein.
Seite 16 Österreichisches Ökologie-Institut