NÖ Legistische Richtlinien - Das Land Niederösterreich

13 Sprachliche Gestaltung Beilage A zu 01-01/00-1100
2.4.3
2.4.4
Die Begriffe sollen in jener Bedeutung verwendet
werden, die ihnen aufgrund des allgemeinen Sprachgebrauches
oder der Fachsprache zukommt. Fachbegriffe,
die in der Umgangssprache eine andere Bedeutung
haben als in der Fachsprache (Missverständlichkeit),
sind präzise zu definieren und unter Umständen an
einem konkreten Beispiel zu erläutern. Bei umfangreichen
Rechtsvorschriften müssen die Begriffsbestimmungen
in einem eigenen Paragrafen an den
Beginn gesetzt werden.
Der selbe Begriff soll überall in ein und derselben Bedeutung
verwendet werden, und zwar sowohl innerhalb
einer Rechtsvorschrift als auch innerhalb der gesamten
Rechtsordnung (einheitliche Terminologie).
Fachbegriffe
Definition von
missverständlichen
Begriffen
Einheitliche
Bedeutung
Verwenden Sie das Rechtsinformationssystem des Bundes
(RIS), um zu überprüfen, ob ein bestimmtes Wort in
einer anderen Rechtsvorschrift vorkommt.
Überprüfung der
Bedeutung durch das
RIS
2.4.5
Vermeiden Sie das Eindeutschen von Fremdwörtern,
wenn dadurch neue Kunstbegriffe entstehen oder komplizierte
Umschreibungen notwendig werden.
Fremdwörter
2.4.6
Die Wortwahl der Rechtsvorschriften soll einer üblichen,
zeitgemäßen Wortwahl entsprechen. Auf überalterte, ungebräuchlich
gewordene Ausdrücke soll verzichtet
werden.
Zeitgemäße
Wortwahl
Beispiel:
statt so:
besser so:
v. H.
v. T.
%
‰
2.4.7 Unbestimmte Rechtsbegriffe räumen (ähnlich dem Ermessen)
der Behörde einen gewissen Spielraum ein.
Unbestimmte
Rechtsbegriffe
Die Legistik kann jedoch auf unbestimmte Rechtsbegriffe
nicht verzichten, denn diese kommen dem Bestreben
entgegen, das Abstraktionsniveau von Normen möglichst
hoch zu halten.