NÖ Legistische Richtlinien - Das Land Niederösterreich

3 Planung von Rechtsvorschriften Beilage A zu 01-01/00-1100
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Planung von Rechtsvorschriften
1.1
Entwürfe von Gesetzen, Verordnungen und Kundmachungen
müssen von jener Abteilung ausgearbeitet
werden, die nach der Geschäftseinteilung des Amtes der
Landesregierung für die rechtlichen Angelegenheiten
dieser Materie zuständig ist.
Die folgenden Hinweise sollen die Arbeit bei der Planung
einer Rechtsvorschrift erleichtern:
Umfangreiche Rechtsvorschriften sollen nicht durch
viele, zeitlich weit auseinanderliegende Besprechungen
erarbeitet werden, sondern in ein bis zwei inhaltlich gut
vorbereiteten internen Klausuren.
Klausuren
1.2
1.3
Von Vorhaben, die besondere legistische Probleme erwarten
lassen, soll der Verfassungsdienst (LAD1-VD) so
rechtzeitig verständigt werden, dass er bereits an der
Planungsphase des Entwurfes in beratender Funktion
teilnehmen kann.
Im Sinne einer rationellen legistischen Arbeitstechnik soll
mit der detaillierten sprachlichen Gestaltung der Ziele
erst dann begonnen werden, wenn alle Inhalte der
Rechtsvorschrift feststehen.
Einbeziehen
LAD1-VD
Nicht gleich
formulieren
1.4
1.5
1.5.1
Für jede Rechtsvorschrift muss ein Ordnungssystem gefunden
werden. Dabei muss von größeren zu kleineren
Einheiten vorgegangen werden.
Dadurch ergeben sich folgende Vorteile:
• Kontrolle, ob die Regelungen vollständig sind
• Erkennen von Zusammenhängen
• Aufdecken von Widersprüchen
• Systematische Interpretation
Die Planung der Rechtsvorschrift könnte aus folgenden
Einzelschritten bestehen:
Vorstrukturierung der Regelungsbereiche (Themen)
• Aufgliederung in Ober- und Unterthemen
• Orten und Auflösen der Widersprüchlichkeiten
Systematik
Harmonie