Gemeinderatssitzung 2005-03-30 - .PDF - Hartkirchen

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Weiters anwesend: Herr Helmut Stögmüller Frau Waltraud Dunzinger Es fehlen : Österreichische Volkspartei (ÖVP) Herr Dr.med. Walter Entholzer Entschuldigt Frau Eva Wiesinger Entschuldigt Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) Herr Rudolf Schwarzbauer Entschuldigt Ersatzmitglieder SPÖ Herr Gerhard Schauer Vertretung für Herrn Rudolf Schwarzbauer Herr Gerhard Hinterberger Vertretung für Herrn Gerhard Schauer Frau Gertrude Wachsmann Vertretung für Herrn Gerhard Hinterberger
Der Vorsitzende eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass a) die Sitzung von ihm - dem Bürgermeister - einberufen wurde b) dass die Sitzung im Sitzungsplan des 1. Halbjahres 2005 enthalten und die Verständigung gemäß § 45 Abs. 2 oö. GemO. zeitgerecht schriftlich am 07.12.2004 unter Bekanntgabe der Tagesordnung rechtzeitig vor der Sitzung erfolgt ist; c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist; d) dass die Verhandlungsschrift über die Sitzung vom 16.02.2005 bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, und während der Sitzung noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. Weitere Mitteilungen des Vorsitzenden Der Vorsitzende teilt mit, dass nach der Gemeindeordnung 1990 idF. LGBl.Nr. 152/2001 § 54 Abs. (3) die Verhandlungsschrift vom Vorsitzenden, von je einem Mitglied der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, welche zu Beginn jeder Sitzung dem Vorsitzenden von den jeweiligen Fraktionsobmännern namhaft zu machen sind, und vom Schriftführer zu unterfertigen ist. Es werden die Fraktionsobmänner der SPÖ und FPÖ, sowie die Fraktionsobfrau der ÖVP für die Unterfertigung der Verhandlungsschrift namhaft gemacht. Bei TOP 2.2 Othmar Ozlberger, 4081 Hartkirchen, Kirchenplatz 13; Berufung gegen den Aufschließungsbeitrag (Kanal u. Wasser) übernimmt Vizebürgermeister Johann Winkler den Vorsitz. Bürgermeister Wolfgang Schöppl enthält sich wegen Befangenheit bei der Beratung und Beschlussfassung seiner Stimme. Der Vorsitzende teilt mit, dass am Karsamstag Altbürgermeister Leopold Hofer nach kurzer schwerer Krankheit verstorben ist und aus diesem Anlass nun eine kurze Trauersitzung stattfindet.
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Seite 7 und 8: 2 BAU-, RAUMPLANUNGS-, STRASSEN- UN
Seite 9 und 10: 2.2 Othmar Ozlberger, 4081 Kirchenp
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Seite 13 und 14: Vizebgm. Johann Winkler Wir haben i
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Seite 17 und 18: straße Kellnering als auch die Mö
Seite 19 und 20: Im Hinblick auf die do. Sachverhalt
Seite 21 und 22: 3.2 Deinham Südost (Feriensiedlung
Seite 23: 4 SUBVENTIONSANGELEGENHEITEN 4.1 R
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Seite 28 und 29: 6 ALLFÄLLIGES Vizebgm. Johann Wink
Seite 30: Genehmigung der Verhandlungsschrift

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