Gemeinderatssitzung 2005-03-30 - .PDF - Hartkirchen

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1 ANGELEGENHEITEN BETREFFEND GEMEINDEGEBARUNG 1.1 Prüfbericht betreffend Prüfungsausschusssitzung vom 10. März 2005 BERICHT DES VORSITZENDEN: Am 10. März 2005 fand eine Prüfungsausschusssitzung statt. Auf der Tagesordnung stand: 1. Rechnungsabschluss 2004 2. Allfälliges Die Prüfungsfeststellungen sind im Prüfungsbericht über diese Sitzung festgehalten. Der Prüfungsbericht wird vom Obmann des Prüfungsausschusses vollinhaltlich verlesen. Der Prüfbericht wird vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
1.2 Rechnungsabschluss 2004 BERICHT DES VORSITZENDEN: Gemäß den Bestimmungen der oö. Gemeindeordnung 1990 in der Fassung LGBl. 152/2001 und der GemHKRO bildet der Bericht des Prüfungsausschusses die Grundlage für die Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss. Der Rechnungsabschluss wurde am 10. März 2005 durch den Prüfungsausschuss geprüft und der Prüfbericht in der heutigen Sitzung zur Kenntnis genommen. BERATUNG: GR Johann Humer Die Abweichungen zum Voranschlag sind detailliert erläutert, es ist sich noch ausgegangen auszugleichen. Im außerordentlichen Haushalt schaut es schon ganz anders aus, Zuführungen vom ordentlichen Haushalt waren nicht möglich, daher konnten viele Vorhaben nicht ausfinanziert werden. Es waren im Budget € 1.000,-- für die Ausstattung von Spielplätzen vorgesehen, diese wurden aber nicht verbraucht. Es wäre dringend notwendig unsere Spielplätze in einem zeitgemäßen Zustand zu bringen. GR Peter Hinterberger Ich möchte wissen was der BAV nach dem neuen EU-Gesetz und Einführung der thermischen Entsorgung 2005/2006 für eine Aufgabe hat? Wozu braucht der BAV € 100.000,--? Wurde seitens der Gemeinde in einer Bürgermeistersitzung nachgefragt, ob wir den BAV noch brauchen? Vorsitzender Es gibt noch keine konkreten Zahlen, daher kann dazu noch nichts gesagt werden. GR Peter Hinterberger Der BAV braucht nichts mehr organisieren, die Hauptaufgabe, warum der BAV gegründet worden ist, ist mit dem EU Gesetz 2004 verloren gegangen. GR Johann Humer Das Ganze beruht ja auf Landesgesetzen und der BAV hat ja nicht nur die Aufgabe für Mülldeponien zu sorgen, wie es früher war. In Zukunft gibt es die thermische Entsorgung, zurzeit ist ein Übergang zwischen dem alten und neuen System, zu den Aufgaben des BAV gehört auch der Betrieb der ASZ, Sperrmüllsammlungen und viele andere Dinge. GR Peter Hinterberger Es sind € 72.000,-- als Kostenersatz an den BAV und € 41.000,-- an Gemeindeverbände zu zahlen, das ist der erste Punkt, wo im ordentlichen Haushalt Einsparungen getroffen werden könnten. Vielleicht könnte das der Bürgermeister in einer Bürgermeistersitzung vorbringen und dann dem Land vorgetragen werden. Vorsitzender Zurzeit ist Umstellungsphase, der BAV ist jedoch bemüht einzusparen, wo es möglich ist. GR Peter Hinterberger In anderen Bundesländern wurde vorgesorgt, dass 2005 mit dem neuen EU Gesetz bereits gearbeitet werden kann. Es müssen Voraussetzungen geschaffen werden, in welche Richtung wir bei Hallenbad und Sauna gehen. Wir haben Einnahmen von rund € 39.000,-- und über € 70.000,-- Ausgaben. Andere Gemeinden müssen ja keine Gastschulbeiträge, da es nicht verpflichtend ist. Wir führen das Gebäude und haben die Kosten, die wir dem Bürger verrechnen müssen. Ich habe beim KDZ Wien eine Haushaltsanalyse unseres Rechnungsabschlusses machen lassen. Wenn wir wieder einen gewissen Wert erreichen wollen, dann können wir den Haushalt in Zukunft, die nächsten 42,5 Jahre, nur mehr auf Nettoneuverschuldungen finanzieren, daher mein Appell, sparen wir ein, wo es geht. Vorsitzender Im Hallenbad ist überraschend der Wärmetauscher gebrochen, das konnte niemand vorhersehen, daher die Abgänge. Die anderen Kosten sind vom Gesetz her vorgegeben und diese steigen, aber es geht auch den anderen Gemeinden so, da muss sicher von oben, sei es von Land oder Bund, etwas gemacht werden. GR Peter Hinterberger In den Nachrichten wurde 2002 geschrieben, dass Bürgermeistersprecher Johann Meyr beim Land vorstellig war, wie die Gemeinden wieder zu mehr Geld kommen, vielleicht kann Bürgermeister Meyr gefragt werden, was er erreicht hat.
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Seite 15 und 16: 2. die Änderungspläne Nr. 1.01 vo
Seite 17 und 18: straße Kellnering als auch die Mö
Seite 19 und 20: Im Hinblick auf die do. Sachverhalt
Seite 21 und 22: 3.2 Deinham Südost (Feriensiedlung
Seite 23: 4 SUBVENTIONSANGELEGENHEITEN 4.1 R
Seite 26 und 27: Vizebgm. Johann Winkler Wir haben e
Seite 28 und 29: 6 ALLFÄLLIGES Vizebgm. Johann Wink
Seite 30: Genehmigung der Verhandlungsschrift

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