Einblicke - Ein Rundgang durch das Parlamentsviertel - Brandner ...

DAS PAUL-LÖBE-HAUS
Ausschüsse
Ausschusssaal.
ger Raum, der trotz seiner über 100 Sitzplätze
fast intim wirkt: gedämpfter Teppichboden, im
Innenrund schwarz, außen blau. Warmer Holzton
des großen runden Tisches, über dessen offener
Mitte die absenkbare Präsentationstechnik hängt.
An den Wänden Holzpaneele, an den Fenstern elektrisch
gesteuerter Sonnenschutz. Während auf der
Galerie Platz für etwa 50 Besucher ist, finden unten
im eigentlichen Ausschusssaal rund 80 Personen
Platz, die 41 Mitglieder des Ausschusses haben
feste Plätze im Konferenzrund. In der Reihe dahinter
stehen noch einmal 30 Stühle – für die Vertreter
des Finanzministeriums, des Rechnungshofes
und der Länder. Hier müssen sie alle antreten,
wenn es ums Geld geht: Minister, Staatssekretäre,
Abteilungsleiter. Einige von ihnen sollen dabei
schon kräftig ins Schwitzen gekommen sein.
Anders als im alten Abgeordnetenhochhaus in
Bonn müssen in Berlin Minister aber nicht mehr auf
harten Stühlen im öffentlichen Vorraum wie beim
Zahnarzt auf ihren Auftritt im Haushaltsausschuss
warten. Im Paul-Löbe-Haus können sie im großzügigen
Lobbybereich auf den Galerieebenen
in bequemen Sesseln Platz nehmen. In diesem
Bereich finden alle informellen Kontakte statt.
gehört an erster Stelle ein Sekretariat, in dem sich
die gesamte Organisation, Terminplanung und
Sacharbeit zentriert und das dem Vorsitzenden
und den Mitgliedern des Ausschusses zuarbeitet.
Deshalb liegen die Büros des Sekretariats und des
Ausschussvorsitzenden dicht beieinander. Dem
Haushaltsausschuss sind 14 Räume zugeordnet:
Das Sekretariat verteilt sich auf sieben Büros.
Daneben gibt es Besprechungsräume, Büros für
Assistenten und wissenschaftliche Mitarbeiter
sowie Registratur. Zusammen umfasst der
Raumbedarf des Haushaltsausschusses eine ganze
Etage eines Kammflügels.
Lage und Ausstattung der anderen Ausschüsse
sind ähnlich. Nur die Zahl der Nebenräume variiert
je nach Größe des Ausschusses. Aber überall gilt
So arbeiten die Ausschüsse
Als „Arbeitsparlamente im Kleinen“ benötigen
die Ausschüsse eine eigene Infrastruktur. Dazu
Ausschüsse
Die Ausschüsse des Bundestages sind Organe des ganzen Parlaments. Ihre
Zusammensetzung regelt sich deshalb nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen, die
sich ihrerseits darüber verständigen, wie viele Ausschüsse eingesetzt werden, welche
Aufgabengebiete sie erhalten und wie viele Mitglieder sie zählen sollen. In der laufenden
Legislaturperiode hat das Parlament 22 ständige Ausschüsse eingesetzt, denen
zwischen 13 und 41 ordentliche Mitglieder und eine gleiche Anzahl von Stellvertretern
angehören. Von der Verfassung vorgeschrieben ist die Einsetzung des Auswärtigen
Ausschusses, des EU-Ausschusses, des Verteidigungs- und des Petitionsausschusses.
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