em. o. Univ.-Prof. Dr. Hans-Georg Koppensteiner Markenrecht - Manz

Vorwort
Mein „Österreichisches und Europäisches Wettbewerbsrecht“ (3. Aufl 1997) hat eine
freundliche Aufnahme gefunden. Es ist inzwischen aber veraltet und hätte schon längst neu
aufgelegt gehört. Da ich mich als Emeritus nicht mehr imstande sah, das ganze Werk allein zu
überarbeiten, habe ich meine Freunde und früheren Assistenten, die Professoren Eilmansberger
(Kartellrecht) und Rüffl er (Lauterkeitsrecht) um ihre Kollaboration gebeten. Beide werden
aber aus verschiedenen Gründen noch längere Zeit brauchen, um ihre Teile fertigzustellen.
Deshalb haben wir uns im Einvernehmen mit dem Verlag dazu entschlossen, eine auf den neuesten
Stand gebrachte Fassung des III. Hauptteils der Voraufl age vorweg erscheinen zu lassen.
Das Markenrecht von 1996/97 hat sich seither ungewöhnlich intensiv weiterentwickelt. Das
liegt einerseits an legislativen Maßnahmen, vor allem an der Novellierung des Markenschutzgesetzes
von 1999, die die Anpassung der österreichischen Rechtslage an die Markenrichtlinie
zu Ende gebracht hat, den Rom I- und Rom II-Verordnungen zum internationalen Privatrecht
(auch) der Marke, der UGP-Richtlinie, der Durchsetzungsrichtlinie samt der dazu gehörenden
Umsetzungsgesetzgebung. Zum Zweiten: Bei Erscheinen der Voraufl age gab es fast keine
EuGH-Judikatur zur Markenrichtlinie und zur Gemeinschaftsmarkenverordnung. Das hat sich
seither drastisch geändert. Zu fast allen wichtigen Fragen liegt eine allerdings nicht immer
widerspruchsfreie Reihe von Entscheidungen vor, die die österreichischen Gerichte zu rezipieren
hatten. Damit einher ging eine entsprechende Ausweitung des wissenschaftlichen Schrifttums.
Aus diesen Gründen musste der Text überwiegend neu geschrieben werden. Wie bisher
beschäftigt er sich allerdings nur mit dem Markenschutzgesetz und seinen EU-rechtlichen
Grundlagen. Von nicht eingetragenen Marken wird im lauterkeitsrechtlichen Teil des Werkes
zu handeln sein.
Was seine Ziele angeht, hat sich gegenüber der Voraufl age nichts geändert. Nach wie vor
geht es mir darum, den Stoff, wenngleich kompakt, so darzustellen, dass der Benutzer schnell
verfügbare, gründliche und leicht verständliche Informationen vorfi ndet. Wo angebracht, ist
kritisch Stellung bezogen worden. Wichtig erschien es mir, Einzelfragen in ihren systematischen
und teleologischen Gesamtzusammenhang einzuordnen, um so zu einem insgesamt
konsistenten Verständnis des Markenrechts zu gelangen.
Wie schon in der Voraufl age habe ich den einzelnen Kapiteln detaillierte Gliederungsübersichten
vorangestellt. Die einschlägigen Teile des Sachregisters wurden ausgeweitet. Die (nicht
alle Quellen ausweisenden) Entscheidungsregister musste ich diesmal auf Judikate des EuGH
und des OGH beschränken. Ohne die Hilfe des Verlags wären auch sie nicht zustande gekommen.
Zu danken habe ich diesmal insbesondere meinem Institutskollegen Herrn Univ.–Prof. Dr.
Friedrich Harrer für sein freundliches Entgegenkommen sowie seinem Mitarbeiter, Herrn Dr.
Dr. Patrick Warto (unter Assistenz von stud jur Fabian Schaup), ohne dessen stets bereitwillige
Hilfe bei der Beschaffung der unzähligen Bücher und Kopien ich das Projekt wahrscheinlich
aufgegeben hätte. Die Stiftungs- und Förderungsgesellschaft der Universität hat es fi nanziell
unterstützt, Frau Sonja Mair den größten Teil der Schreibarbeiten erledigt. Besonders bedanken
möchte ich mich auch bei Frau Dr. Kandutsch, der Verlagsleiterin, und den zuständigen
MitarbeiterInnen. Sie haben sich wieder einmal freundlichst um meine Wünsche gekümmert.
Das Material wurde, soweit publiziert, ungefähr bis April/Mai 2012 verarbeitet. Jeder Hinweis
auf Fehler oder sonstige Schwächen ist mir sehr willkommen.
Salzburg, im Juni 2012 Hans-Georg Koppensteiner
Koppensteiner, Markenrecht, LexisNexis V