Contwig - Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land

Zweibrücken-Land - 10 - Ausgabe 5/2014
ALTHORNBACH
Ortsbürgermeisterin Ute Klein
Tel. 06338/1430,
Sprechstunden nach tel. Vereinbarung
Ortsbürgermeisterin nicht im Dienst
Wir geben davon Kenntnis, dass sich Frau Ortsbürgermeisterin Ute
Klein bis auf weiteres nicht im Dienst befindet.
Die Vertretung übernimmt der 1. Beigeordnete der Ortsgemeinde Althornbach,
Herr Gerd Jacquard, Tel.: 06338/7211
Mikrozensus 2014
Interviewerinnen und Interviewer befragen
in diesem Jahr wieder 18.000 Haushalte
Wie viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind erwerbstätig
und wie ist deren berufliche Qualifikation Wie hoch ist das
monatliche Nettoeinkommen von Haushalten und Familien Wie viele
alleinerziehende Mütter sind erwerbstätig Antworten auf solche häufig
gestellten Fragen gibt der Mikrozensus. Die Erhebung erfolgt seit 1957
jährlich bei einem Prozent aller Haushalte in ganz Deutschland.
Auch 2014 werden wieder rund 180 mit Laptops ausgerüstete Interviewerinnen
und Interviewer das ganze Jahr über in Rheinland-Pfalz unterwegs
sein, um 18.000 Haushalte zu befragen. Die Internetseite zum Mikrozensus
(www.mikrozensus.rlp.de) informiert darüber, wann und in welchen
Gemeinden des Landes die Befragungen stattfinden werden. Die Interviewerinnen
und Interviewer wurden sorgfältig ausgewählt und können sich
durch einen Ausweis des Statistischen Landesamtes legitimieren.
Der Präsident des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz, Jörg
Berres, appelliert an alle ausgewählten Haushalte, bei der Mikrozensusbefragung
mitzumachen. Nur so ist gewährleistet, dass zuverlässige
Ergebnisse für die vielfältigen Nutzer der Statistik aus Politik,
Wissenschaft und der interessierten Öffentlichkeit zustande kommen.
Der Mikrozensus …
- ist eine so genannte Flächenstichprobe, für die nach einem mathematischen
Zufallsverfahren Straßenzüge bzw. Gebäude ausgewählt werden.
- befragt die Haushalte, die in den ausgewählten Gebäuden wohnen,
in bis zu vier aufeinander folgenden Jahren.
- ist eine Erhebung mit Auskunftspflicht.
- wird durch ehrenamtlich tätige Interviewerinnen und Interviewer
durchgeführt, die zur Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzes
und der statistischen Geheimhaltung verpflichtet sind.
Weitere Informationen und Ergebnisse: www.mikrozensus.rlp.de.
Kontakt: mikrozensus@statistik.rlp.de
Battweiler
Ortsbürgermeister werner Veith
Tel. mobil 0160/96820456
E-Mail: werner_veith@gmx.de, Sprechst. n. tel. Vereinbarung
BECHHOFEN
Ortsbürgermeister Paul Sefrin
Sprechstunden: mittwochs von 18.00 - 19.00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus, Tel. 06372/8713
Tel. privat 06372/6289793
Contwig
ortsbürgermeister Karl-Heinz Bärmann
Tel. Rathaus 06332/5701, privat 06332/50895
Sprechstunden: dienstags 18.00 - 19.00 Uhr und
freitags 14.30 - 16.00 Uhr
Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses Contwig
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 6. Februar 2014 findet um 18.30 Uhr im Rathaus,
Rathausplatz 1 in Contwig eine nichtöffentliche Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses statt.
Ratsmitglieder können an der Sitzung als Zuhörer teilnehmen.
Folgende Punkte stehen zur Beratung und Beschlussfassung:
1. Haushaltsplan und -satzung 2014 und 2015
2. Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung; Auftragsvergabe
3. Darlehen; Umschuldung
Contwig, 22.01.2014
Bärmann, Ortsbürgermeister
Bericht über die Sitzung
des Ortsgemeinderates Contwig
vom 19.12.2013
1. Forstwirtschaftsplan 2014
Der Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 wurde vom
Forstamt erstellt.
Die einzelnen Positionen werden von Herrn Leis in der Sitzung erläutert.
Der Ortsgemeinderat stimmt dem im Entwurf vorliegenden Forstwirtschaftsplan
2014 zu.
2. Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses
2009
Der Jahresabschluss zum 31.12.2009 wurde am 07.11.2013 vom
Rechnungsprüfungsausschuss geprüft.
Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Ortsgemeinderat die
Feststellung des geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2009 gemäß §
114 Abs. 1 Satz 1 GemO vor. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen
und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Zustimmung
erfolgte, nachträglich genehmigt.
Der Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Ortsgemeinde Contwig wird
festgestellt.
3. Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
Beschluss über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der
Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten
der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen
Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben
Nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2009 erteilt der Ortsgemeinderat
gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO dem Ortsbürgermeister
und den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den
Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen
Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben, Entlastung.
4. Änderung der Straßenbeleuchtung in der Bahnhofstraße
Zur Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Bahnhofstraße
hat die Pfalzwerke Netz-AG am 12.08.2013 ein Angebot vorgelegt.
Es sollen insgesamt an sieben Leuchten Änderungen vorgenommen
werden.
Der Ortsgemeinderat erteilt der Pfalzwerke Netz AG den Auftrag
zur Änderung der Straßenbeleuchtung in der Bahnhofstraße auf der
Grundlage des Angebots vom 12.08.2013.
5. Gewährung von Zuschüssen an Vereine
5.1 SC Stambach 1930 e.V.
Mit Schreiben vom 12.10.2013, eingegangen am 22.10.2013, teilt der
SC Stambach 1930 3.V. folgendes mit:
Der Sportclub Stambach beabsichtigt im Jahr 2014 zum Erhalt der
Sportanlage folgende Baumaßnahmen durchzuführen und beantragt
zu diesen Maßnahmen einen Zuschuss.
• Brunnenanlage mit Zisterne
• Bewässerungsanlage und Umrandung mit Pflastersteinen
• Umzäunen der Sportanlage
Gemäß den beigefügten Angeboten und Kostenvoranschlägen sind
die Kosten für die Maßnahmen insgesamt auf 130.500 Euro veranschlagt.
Der Ortsgemeinderat Contwig beschließt dem SC Stambach 1930 e.V.
einen Zuschuss gemäß den Richtlinien vorbehaltlich der Genehmigung
des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht und der Zuschussbewilligung
durch die Kreisverwaltung Südwestpfalz zu gewähren.
Die Höhe des Zuschusses beläuft sich auf 7,5 % der nachgewiesenen
förderfähigen Kosten.
Die Auszahlung wird entsprechend den finanziellen Möglichkeiten der
Ortsgemeinde auf mehrere Haushaltsjahre verteilt.
5.2 SV Palatia Contwig
Der SV Palatia Contwig e.V. teilt mit Schreiben vom 18. Oktober 2013,
eingegangen am 05.11.2013, mit, dass die Kegelbahnen am Sportheim
der SV Palatia Contwig zu Umkleidekabinen mit Duschen und
WC’s, Büro/Archiv mit Sitzungsraum, Platzpflegeraum und Ballraum,
sowie Technik und Nebenräumen umgebaut werden soll.
Die veranschlagten Kosten für die geplante Maßnahme betragen
175.000 Euro.
Der Landessportbund Rheinland-Pfalz fördert die Maßnahme mit
21.000 Euro, lt. Bescheid vom 15.05.2013.
Der Ortsgemeinderat Contwig beschließt der SV Palatia Contwig
e.V. einen Zuschuss, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes
durch die Kommunalaufsicht und der Zuschussbewilligung durch die
Kreisverwaltung Südwestpfalz, zu gewähren.
Die Höhe des Zuschusses beläuft sich auf 7,5 % der nachgewiesenen
förderfähigen Kosten.
Die Auszahlung wird entsprechend den finanziellen Möglichkeiten der
Ortsgemeinde auf mehrere Haushaltsjahre verteilt.