Sitzung vom 07.07.2011 - Selzach

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Die Büechli erhalten die Jugendlichen 4 Wochen vor dem Abstimmungstermin. Falls eine Gemeinde die
Büechli selber verschicken möchten, erhalten sie das Paket am Freitag, fünf Wochen vor der Abstimmung.
Die Kosten belaufen sich Pro Jugendlichen und Jahr auf 5 Franken. Die Kosten beinhalten einen Betrag
von 53 Rappen pro Büechli für den Versand, sowie Druck- und Administrationskosten für vier Büechli
pro Jahr. Wenn eine Gemeinde den Versand/die Verteilung der Büechli selber vornehmen möchte, kostet
dies 2.90 pro Jugendlicher und Jahr plus die Versandkosten für die Pakete. Die Initianten erbitten nun
von den Gemeinden den Entscheid über die Teilnahme am Projekt bis Ende Juni 2011.
Erwägungen
Aktuell leben in Selzach 254 stimmberechtigte Jugendliche und Junge Erwachsene im Alter zwischen 18
und 25 Jahren. Die jährlichen Kosten würden sich somit auf rund 1'300 Franken belaufen. Wenn damit
die „Zielpersonen“ wirklich zur Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen motiviert werden können, lohnt
sich der Aufwand. Für 2011 ist der Versand des Büechlis für die eidgenössischen Wahlen vom 23. Oktober
vorgesehen. Die entsprechenden Kosten können zu Lasten des GR Kredits finanziert werden. Ab
2012 soll der Aufwand ins Budget aufgenommen werden.
Eintreten wird beschlossen
Auf Anfrage von Andreas Altermatt bestätigt Gemeindepräsident Stüdeli, dass die Verwaltung abklären
wird, wie unter Berücksichtigung der Datenschutzvorschriften der Erfolg dieser Massnahme (Zunahme
der Stimmbeteiligung der fraglichen Alterskategorie) geprüft werden kann.
Einstimmiger Beschluss
Die Einwohnergemeinde Selzach beteiligt sich versuchsweise für die Jahre 2011 und 2012 am Projekt
„Easy-Abstimmigsbüechli“. Für 2011 werden die anfallenden Kosten dem Kredit des Gemeinderates
belastet. Für 2012 wird der notwendige Kredit in den Voranschlag aufgenommen.
13. Beitragsgesuch 2011 Altes Spital Solothurn
Akten
• Beitragsgesuch vom 18. Mai 2011
• Protokoll der Sitzung der Verwaltungskommission vom 09.06.2011
Ausgangslage
Mit Schreiben vom 18.05.2011 ersucht das Alte Spital Solothurn die Einwohnergemeinde Selzach um
den Beitrag für das Jahr 2011 zur Erfüllung seines Leistungsauftrags. Der für 2011 berechnete Anteil der
Einwohnergemeinde Selzach beläuft sich auf Fr. 7'015.00
Am 5. Juni 2003 hatte der Gemeinderat beschlossen, das Alte Spital Solothurn für die Jahre 2003 bis
2007 auf entsprechendes Gesuch hin mit einem Beitrag von jährlich Fr. 2'500.00 zu unterstützen (bis
1997 zahlte die Einwohnergemeinde Selzach jährlich Fr. 500.00, von 1998 bis 2002 jährlich
Fr. 2'000.00).
Erwägungen
Die Verwaltungskommission kam an der Sitzung vom 6. Mai 2010 zum Schluss, die Unterstützung dieser
Institution im bisherigen Ausmass sei angebracht, eine Erhöhung auf den für Selzach errechneten
Anteil von knapp Fr. 8'000.00 komme allerdings aus Sicht der Verwaltungskommission nicht in Frage. In
diesem Sinne wurde dem Gemeinderat Antragt gestellt. Dieser folgte der Verwaltungskommission und
beschloss am 20. Mai 2010, das Alte Spital Solothurn 2010 mit einem Beitrag von Fr. 2'500.00 zu unterstützen.
An dieser Ausgangslage hat sich nichts geändert. Für 2011 soll deshalb nach wie vor ein Beitrag
von Fr. 2'500.00 gesprochen werden.
E:\nrm\archiv\cb\1\422\GR Protokoll 27 2009-2013 vom 07 07 2011 Doc.doc