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96 go sixt Politik
Die bunte Republik
Prof. Dr. Werner Weidenfeld über Deutschlands neue Farbenlehre nach
der Bundestagswahl. Neue Impulse braucht das Land.
Von Fehlstart sprechen die einen, von Planlosigkeit
die anderen. Nur wenige finden gute
Worte für die ersten Wochen schwarz-gelber
Bundesregierung. Nicht ganz zu Unrecht. Ein
Koalitionsvertrag, der zentrale Zukunftsfragen
unbeantwortet lässt und so Streit zwischen
den Partnern geradezu herausfordert; das Versäumnis
der Koalition, diesem Land eine Vision des Aufbruchs gegeben
zu haben; der Streit um die „Causa Steinbach“; der unrühmliche
Abgang von Minister Jung: Tatsächlich legte Schwarz-Gelb einen
Stotterstart hin. Ungewöhnlich jedoch ist dies keinesfalls.
Auch 1998 deutete bereits lange vor der Wahl alles auf eine Zeitenwende
und das Ende der Ära Kohl hin. Trotzdem brauchte
auch die damalige rot-grüne Wunschkoalition geraume Zeit,
um ihren Rhythmus zu finden.
Eine neue Koalition bedeutet immer auch, eine neue Hackordnung
finden zu müssen. Alle Beteiligten markieren ihr Revier
und loten aus, wie weit sie gehen können. Vor Ablauf der ersten
100 Tage einer neuen Regierung Bilanz zu ziehen, ist wenig aussagekräftig.
Noch vermeidet die Koalition jede harte Gangart mit Blick auf
die im Frühjahr 2010 stattfindenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen.
Die Angst, die Mehrheit im Bundesrat zu verlieren,
verbietet unbequeme Entscheidungen. Die Frage jedoch,
wie die Koalition anschließend den Schalter umlegt, ohne
Wahlversprechen zu brechen, wird zum ersten großen Prüfstein
von Schwarz-Gelb. Ein Verlust an Glaubwürdigkeit kann
sich in dieser bunten Republik niemand erlauben. Alternative
Programmatische
Identität und
kommunikative
Zuverlässigkeit sind
künftig von
Parteien gefordert.
Koalitionen sind schnell gefunden. Schon immer haben die
Länder als Koalitionslabor gedient. Neue Bündnisse werden
hier erprobt, bevor sie auch auf Bundesebene denkbar erscheinen.
So bunt wie aktuell aber war die Regierungslandschaft in
Deutschland selten: Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün, Schwarz-
Rot, Rot-Schwarz, Rot-Grün, Rot-Rot, Rot und – seit neuestem
– sogar Schwarz-Gelb-Grün. Die Premiere der Jamaika-Koalition
fand im Saarland statt. Es wird nicht die letzte sein. Wer sich
Machtoptionen der Zukunft eröffnen will, der muss dieses farbige
Spiel mitspielen. Die frühere jahrzehntelange Fixierung
der Republik auf zwei Lager (bürgerlich, links) kann für keine
Partei ein erfolgsträchtiges Konzept sein. Wer die harte Oppo-
sitionsbank vermeiden will, braucht bunte Offenheit, die auch
Chance für neue Impulse ist. Zu regieren ist deswegen zwar
nicht leichter geworden. Doch kann man auch in einer bunten
Republik erfolgreich sein: Programmatische Identität, strategisches
Denken und kommunikative Zuverlässigkeit sind von
den Parteien viel stärker gefordert.
Die Republik ist farbiger geworden. Das jahrzehntelange Kontinuitätsdenken,
das im Wesentlichen zwei Koalitionsperspektiven
eröffnete, ist beendet. Die Wähler zwingen die Parteien
zum Umdenken: Statt wie früher immer und aus Tradition auf
die gleiche Kraft zu setzen, treffen die Bürger heute gezielter
und von Wahl zu Wahl ihre Entscheidung. Die alten Bindungen
erodieren mit der Folge, dass sich die Parteien nicht nur in ihren
Positionen, sondern auch in ihrer Stimmenzahl annähern. Die
Parteienlandschaft ändert sich gravierend. Alles wird mobiler
und flexibler. Die Großen werden immer kleiner, nicht nur im
Osten der Republik. Von ihrem Anspruch, Volksparteien sein
zu wollen, rücken sie deshalb zwar nicht ab. Die SPD wird aber
zunehmend zur 20-plus-X-Partei degradiert. Mit der Linken
kämpft sie um ihr sozialdemokratisches Stammklientel. Doch
auch für die Union sieht es nur scheinbar besser aus. Ihr Trend
nach unten ist gleichfalls dramatisch. Auch das bürgerliche Lager
fächert sich zunehmend auf. Freie Wähler gewinnen bei
Landtagswahlen an Zuspruch, Alternativen wie die Piratenpartei
faszinieren vor allem von den etablierten Parteien enttäuschte
Erstwähler. So könnte bald auch schon die Union ihr
Waterloo erleben. Platz für eine weitere bürgerliche Partei wäre
im deutschen Parteiensystem allemal.
Die großen Parteien schwächeln, die kleinen dagegen werden
immer größer. Ob Linke, FDP oder Grüne – alle erzielten 2009
das beste Bundestagswahlergebnis ihrer Geschichte. Erstmals
sprangen alle im Bundestag vertretenen Parteien über die magische
Zehn-Prozent-Latte. Ihr Erfolg ist dem vor an schreitenden
Individualisierungsprozess der Gesellschaft ebenso geschuldet
wie neuen Interessenlagen. Früher konnten Wahlen noch mit
der Konzentration auf wenige Themen gewonnen werden. Heute
muss eine Partei mit einem Bauchladen über das Land ziehen,
der von der Wirtschafts- über die Bildungs- bis hin zur
Umweltpolitik keine Wünsche offen lässt. Die Experten für bestimmte
Fragen aber werden von den Menschen immer häufiger
bei einer der kleinen Parteien vermutet. Wer künftig regieren
will, kann sich diesen „großen Kleinen“ deshalb nicht
verschließen. Die nächste Bundestagswahl wird auch die Linke
im Kreis der umworbenen Parteien sehen. Alle Koalitionen sind
denkbar. Dabei nicht das eigene Profil zu verlieren, wird eine
Herkulesarbeit für alle Parteien.
Bereits 2011 steht das nächste „Superwahljahr“ mit sechs Wahlen
zu Landtagen und zum Berliner Abgeordnetenhaus an. Die
Verführung, so weiterzumachen wie bislang, ist groß. Doch hat
das bunte Deutschland auch eine kreative Politik verdient.
Prof. Dr. Weidenfeld ist Direktor des Centrums für angewandte
Politikforschung (CAP) an der Ludwig-Maximilians-Universität
München.
Foto: Centrums Für angewandte PolitikForsChung münChen