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Tugend, Glaube, Toleranz - Neue Deutsche Monarchie eV

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Seit der Zeit in der die Familie<br />

Hohenzollern das Zepter in Brandenburg<br />

WEIßES BLATT<br />

in die Hand nahm und Preußen/<br />

Deutschland formte ist ein kontinuierlicher<br />

Weg zum Rechtsstaat beschritten<br />

worden. Bis Anfang des 19. Jh. wurden so<br />

einschneidende Rechtsvorlagen geschaffen,<br />

die bis zum heutigen Tag Gültigkeit<br />

haben. Denken wir nur an die Sozialgesetzgebung,<br />

Kinder- und Frauenrechte,<br />

die Schulpflicht, Arbeitsschutzgesetz, Gewerbeordnung,<br />

Lebensmittehygienegesetz<br />

(galt bis 1979 als das führende weltweit)<br />

Urheberrecht, Witwen- und Waisengesetz<br />

(betreffend der staatlichen Fürsorge),<br />

Wohngeldzuschüsse, Unfall- und Krankenversicherung,<br />

Gesetz betreffend Maßregeln<br />

gegen Rinderpest, Gerichtsverfassung<br />

(bis heute gültig)... all diese Gesetze<br />

gab es bereits vor 1907. Die Liste könnte<br />

noch beliebig weiter geführt werden...<br />

Seite 4<br />

Nach einer gründlichen Vorbereitungszeit<br />

von mehr als 20 Jahren trat das Bürgerliche<br />

Gesetzbuch (BGB) am 1. Januar 1900<br />

in Kraft. Es war das modernste europäische<br />

Privatrecht. In seiner klaren Systematik<br />

und seiner Formulierungspräzision<br />

diente es der Rechtssicherheit, weil es<br />

den Richtern im Gegensatz zu den angloamerikanischen<br />

Rechtssystemen enge<br />

Auslegungsgrenzen setzte. Es wurde von<br />

vielen europäischen und außereuropäischen<br />

Ländern entweder vollständig oder<br />

in wesentlichen Teilen übernommen.<br />

Folgende Staaten sind hervorzuheben:<br />

Österreich, Schweiz, Japan, Brasilien,<br />

Thailand, Türkei, China, Peru, Griechenland,<br />

Portugal, Italien und andere.<br />

(Quelle: Brandenburg-Preußen-Museum)<br />

Interessant ist in diesem Zusammenhang<br />

der Vergleich mit dem Allgemeinen Landrecht<br />

für Preußische Staaten (ALR) 1794<br />

und der Verfassung von 1850, bezugnehmend<br />

auf unser Grundgesetz von 1946.

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