Tugend, Glaube, Toleranz - Neue Deutsche Monarchie eV
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Seit der Zeit in der die Familie<br />
Hohenzollern das Zepter in Brandenburg<br />
WEIßES BLATT<br />
in die Hand nahm und Preußen/<br />
Deutschland formte ist ein kontinuierlicher<br />
Weg zum Rechtsstaat beschritten<br />
worden. Bis Anfang des 19. Jh. wurden so<br />
einschneidende Rechtsvorlagen geschaffen,<br />
die bis zum heutigen Tag Gültigkeit<br />
haben. Denken wir nur an die Sozialgesetzgebung,<br />
Kinder- und Frauenrechte,<br />
die Schulpflicht, Arbeitsschutzgesetz, Gewerbeordnung,<br />
Lebensmittehygienegesetz<br />
(galt bis 1979 als das führende weltweit)<br />
Urheberrecht, Witwen- und Waisengesetz<br />
(betreffend der staatlichen Fürsorge),<br />
Wohngeldzuschüsse, Unfall- und Krankenversicherung,<br />
Gesetz betreffend Maßregeln<br />
gegen Rinderpest, Gerichtsverfassung<br />
(bis heute gültig)... all diese Gesetze<br />
gab es bereits vor 1907. Die Liste könnte<br />
noch beliebig weiter geführt werden...<br />
Seite 4<br />
Nach einer gründlichen Vorbereitungszeit<br />
von mehr als 20 Jahren trat das Bürgerliche<br />
Gesetzbuch (BGB) am 1. Januar 1900<br />
in Kraft. Es war das modernste europäische<br />
Privatrecht. In seiner klaren Systematik<br />
und seiner Formulierungspräzision<br />
diente es der Rechtssicherheit, weil es<br />
den Richtern im Gegensatz zu den angloamerikanischen<br />
Rechtssystemen enge<br />
Auslegungsgrenzen setzte. Es wurde von<br />
vielen europäischen und außereuropäischen<br />
Ländern entweder vollständig oder<br />
in wesentlichen Teilen übernommen.<br />
Folgende Staaten sind hervorzuheben:<br />
Österreich, Schweiz, Japan, Brasilien,<br />
Thailand, Türkei, China, Peru, Griechenland,<br />
Portugal, Italien und andere.<br />
(Quelle: Brandenburg-Preußen-Museum)<br />
Interessant ist in diesem Zusammenhang<br />
der Vergleich mit dem Allgemeinen Landrecht<br />
für Preußische Staaten (ALR) 1794<br />
und der Verfassung von 1850, bezugnehmend<br />
auf unser Grundgesetz von 1946.