Das System Scientology - Bayerisches Staatsministerium des Innern ...

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Die deutsche Bundesregierung vertritt deshalb auch die Auffassung,
dass Scientology keine Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft
im Sinn des Grundgesetzes ist (15).
Das Bundesarbeitsgericht entschied mit Beschluss vom
22. März 1995, dass die Selbsteinschätzung von Scientology,
Kirche zu sein, lediglich Vorwand zur Verfolgung ihrer wirtschaftlichen
Interessen sei und stellte fest, dass Scientology
„keine Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft im Sinn
der Art. 4 und 140 Grundgesetz in Verbindung mit Art. 137 Weimarer
Reichsverfassung“ darstelle (16). Das Bundesarbeitsgericht
folgte damit den Rechtsgrundsätzen des Bundesverfassungsgerichts
(17), wonach nicht die Selbsteinschätzung
einer Organisation als Religion entscheidend ist: „Vielmehr
muss es sich auch tatsächlich, nach geistigem Gehalt und
äußerem Erscheinungsbild, um eine Religion und Religionsgemeinschaft
handeln.“
Auch das Scientology-Gutachten kommt zu dem Ergebnis,
dass Scientology keine Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft
im Sinn des Grundgesetzes ist (18).
Die Frage der Religionseigenschaft ist aber letztlich für die
Auseinandersetzung mit Scientology nicht entscheidend; denn
auch Religionsgemeinschaften haben sich im freien demokratischen
Staat an Recht und Gesetz zu halten und die demokratische
Ordnung zu respektieren.
7.
Was ist das Ziel von
Scientology?
Das von Scientology verfolgte Ziel formulierte L. Ron Hubbard
wie folgt:
„Eine Zivilisation ohne Geisteskrankheit, ohne Verbrecher und
ohne Krieg, in der der Fähige erfolgreicher sein kann und ehrliche
Wesen Rechte haben können ...“ (19)
An diesen nur auf den ersten Blick positiv erscheinenden Formulierungen
wird das wahre Gesicht des Systems Scientology
erkennbar. Denn „geisteskrank“ sind laut Hubbard alle, die sich
nicht den scientologischen Verfahren unterzogen haben. „Ver-