Gemeinderatssitzung (17 KB) - .PDF - Gemeinde Petronell-Carnuntum
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25.3.2010<br />
Zl.: 28/2010 Pr<br />
PROTOKOLL<br />
über die Sitzung des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
am Mittwoch, den 24. März 2010 um 19.00 Uhr<br />
im <strong>Gemeinde</strong>amt <strong>Petronell</strong>-<strong>Carnuntum</strong><br />
Anwesend:<br />
Bgm. Ingrid Scheumbauer, Vizebgm. Sven Ladek,<br />
die <strong>Gemeinde</strong>räte: Martin Almstädter, Josef-Peter Cinadr, Sabine Cinadr,<br />
Ing. Claus Dietrich, Brigitte Klann, Ing. Ferdinand Kocsisek, Erwin Müllner,<br />
Rudolf Patzelt, Josef Piesel, Anita Reinschedl, Johann Reinschedl,<br />
Erwin Schübl, Josef Thurkowitsch<br />
Buchhalterin: Andrea Seewald<br />
Schriftführerin: Karin Prosenbauer<br />
Abwesend: die <strong>Gemeinde</strong>räte: Jürgen Giner, Ing. Kurt Schneider, Karl Woratschek<br />
– alle entschuldig<br />
Bgm. Ingrid Scheumbauer begrüßt die anwesenden <strong>Gemeinde</strong>räte, den Vertreter der Presse<br />
sowie den Zuhörer recht herzlich zur heutigen Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.<br />
Die Tagesordnung ist jedem rechtzeitig zugegangen und wird einstimmig angenommen.<br />
Vor Eingang in die Tagesordnung wird eine Trauerminute für Herrn Rudolf Grund<br />
abgehalten.<br />
TAGESORDNUNG:<br />
1.: Genehmigung bzw. Abänderung des Protokolls der <strong><strong>Gemeinde</strong>ratssitzung</strong><br />
vom 3. März 2010;<br />
2.: RAB 2009;<br />
3.: Einverständniserklärung zum neuen Verlauf der Schlossstraße;<br />
4.: Allfälliges.
2<br />
ERLEDIGUNG:<br />
ad 1.: Genehmigung bzw. Abänderung des Protokolls der <strong><strong>Gemeinde</strong>ratssitzung</strong><br />
vom 3. März 2010;<br />
Das Protokoll der <strong><strong>Gemeinde</strong>ratssitzung</strong> vom 3. März 2010 wird einstimmig genehmigt und<br />
unterfertigt.<br />
ad 2.: RAB 2009;<br />
Der RAB 2009 wurde in der letzten Sitzung nicht beschlossen. Es gab einige offene<br />
Anfragen. Diese sollen in der heutigen Sitzung beantwortet werden und der RAB 2009 wird<br />
zur neuerlichen Beschlussfassung vorgelegt. Sämtliche Fragen des GGR Cinadr werden zu<br />
seiner Zufriedenheit beantwortet.<br />
Wortmeldung: Vizebgm. Ladek, GGR Cinadr, Bgm. Scheumbauer, Andrea Seewald<br />
Antrag: Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt den RAB für das HHJ 2009 in der vorgelegten Form.<br />
Beschluss: angenommen<br />
Abstimmung: einstimmig<br />
ad 3.: Einverständniserklärung zum neuen Verlauf der Schlossstraße;<br />
Im Hinblick auf die LA 2011 soll der Verlauf der Schlossstraße geändert werden. Das<br />
Gelände soll im Gesamten bespielbar sein. Die Verlegung der Schlossstraße ist daher<br />
notwendig und auch rechtlich in Ordnung. Ein Teil geht dann über den Mithrasweg.<br />
Wortmeldungen: Cinadr Josef-Peter, Josef Thurkowitsch, Martin Almstädter<br />
Antrag: Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt die Einverständniserklärung zum neuen Verlauf der<br />
Schlossstraße zu genehmigen und zu unterfertigen.<br />
Beschluss: angenommen<br />
Abstimmung: einstimmig<br />
ad 4.: Allfälliges.<br />
4.1. Vizebgm. Ladek ersucht alle <strong>Gemeinde</strong>ratsmitglieder noch einen kurzen Moment für ein<br />
Schlussfoto zu bleiben.<br />
4.2. Bgm. Scheumbauer bedankt sich für die gute Zusammenarbeit im <strong>Gemeinde</strong>rat und<br />
wünscht jenen <strong>Gemeinde</strong>ratsmitgliedern, die nicht mehr tätig sein werden, alles Gute.<br />
Ende: 19.25 Uhr<br />
Die Bürgermeisterin:<br />
Schriftführerin: