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Gemeinderatssitzung (17 KB) - .PDF - Gemeinde Petronell-Carnuntum

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25.3.2010<br />

Zl.: 28/2010 Pr<br />

PROTOKOLL<br />

über die Sitzung des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

am Mittwoch, den 24. März 2010 um 19.00 Uhr<br />

im <strong>Gemeinde</strong>amt <strong>Petronell</strong>-<strong>Carnuntum</strong><br />

Anwesend:<br />

Bgm. Ingrid Scheumbauer, Vizebgm. Sven Ladek,<br />

die <strong>Gemeinde</strong>räte: Martin Almstädter, Josef-Peter Cinadr, Sabine Cinadr,<br />

Ing. Claus Dietrich, Brigitte Klann, Ing. Ferdinand Kocsisek, Erwin Müllner,<br />

Rudolf Patzelt, Josef Piesel, Anita Reinschedl, Johann Reinschedl,<br />

Erwin Schübl, Josef Thurkowitsch<br />

Buchhalterin: Andrea Seewald<br />

Schriftführerin: Karin Prosenbauer<br />

Abwesend: die <strong>Gemeinde</strong>räte: Jürgen Giner, Ing. Kurt Schneider, Karl Woratschek<br />

– alle entschuldig<br />

Bgm. Ingrid Scheumbauer begrüßt die anwesenden <strong>Gemeinde</strong>räte, den Vertreter der Presse<br />

sowie den Zuhörer recht herzlich zur heutigen Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.<br />

Die Tagesordnung ist jedem rechtzeitig zugegangen und wird einstimmig angenommen.<br />

Vor Eingang in die Tagesordnung wird eine Trauerminute für Herrn Rudolf Grund<br />

abgehalten.<br />

TAGESORDNUNG:<br />

1.: Genehmigung bzw. Abänderung des Protokolls der <strong><strong>Gemeinde</strong>ratssitzung</strong><br />

vom 3. März 2010;<br />

2.: RAB 2009;<br />

3.: Einverständniserklärung zum neuen Verlauf der Schlossstraße;<br />

4.: Allfälliges.


2<br />

ERLEDIGUNG:<br />

ad 1.: Genehmigung bzw. Abänderung des Protokolls der <strong><strong>Gemeinde</strong>ratssitzung</strong><br />

vom 3. März 2010;<br />

Das Protokoll der <strong><strong>Gemeinde</strong>ratssitzung</strong> vom 3. März 2010 wird einstimmig genehmigt und<br />

unterfertigt.<br />

ad 2.: RAB 2009;<br />

Der RAB 2009 wurde in der letzten Sitzung nicht beschlossen. Es gab einige offene<br />

Anfragen. Diese sollen in der heutigen Sitzung beantwortet werden und der RAB 2009 wird<br />

zur neuerlichen Beschlussfassung vorgelegt. Sämtliche Fragen des GGR Cinadr werden zu<br />

seiner Zufriedenheit beantwortet.<br />

Wortmeldung: Vizebgm. Ladek, GGR Cinadr, Bgm. Scheumbauer, Andrea Seewald<br />

Antrag: Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt den RAB für das HHJ 2009 in der vorgelegten Form.<br />

Beschluss: angenommen<br />

Abstimmung: einstimmig<br />

ad 3.: Einverständniserklärung zum neuen Verlauf der Schlossstraße;<br />

Im Hinblick auf die LA 2011 soll der Verlauf der Schlossstraße geändert werden. Das<br />

Gelände soll im Gesamten bespielbar sein. Die Verlegung der Schlossstraße ist daher<br />

notwendig und auch rechtlich in Ordnung. Ein Teil geht dann über den Mithrasweg.<br />

Wortmeldungen: Cinadr Josef-Peter, Josef Thurkowitsch, Martin Almstädter<br />

Antrag: Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt die Einverständniserklärung zum neuen Verlauf der<br />

Schlossstraße zu genehmigen und zu unterfertigen.<br />

Beschluss: angenommen<br />

Abstimmung: einstimmig<br />

ad 4.: Allfälliges.<br />

4.1. Vizebgm. Ladek ersucht alle <strong>Gemeinde</strong>ratsmitglieder noch einen kurzen Moment für ein<br />

Schlussfoto zu bleiben.<br />

4.2. Bgm. Scheumbauer bedankt sich für die gute Zusammenarbeit im <strong>Gemeinde</strong>rat und<br />

wünscht jenen <strong>Gemeinde</strong>ratsmitgliedern, die nicht mehr tätig sein werden, alles Gute.<br />

Ende: 19.25 Uhr<br />

Die Bürgermeisterin:<br />

Schriftführerin:

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