Gemeinderatssitzung (26 KB) - .PDF - Gemeinde Petronell-Carnuntum

PROTOKOLL
über die Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, den 2. September 2009 um 19.00 Uhr
im Gemeindeamt.
07.09.2009
Zl.: 132/2009 Kl.
Anwesend: Bgm. Ingrid Scheumbauer,
Vizebgm. Sven Ladek;
Die Gemeinderäte: Martin Almstädter, Ing. Claus Dietrich,
Ing. Ferdinand Kocsisek, Erwin Müllner, Rudolf Patzelt, Josef Piesel,
Anita Reinschedl, Ing. Kurt Schneider, Erwin Schübl, Josef Thurkowitsch,
Karl Woratschek
Schriftführerin: Gisela Klaffl
Abwesend: die Gemeindräte: Josef-Peter Cinadr, Sabine Cinadr, Jürgen Giner, Brigitte
Klann, Johann Reinschedl – alle entschuldigt
Bgm. Ingrid Scheumbauer begrüßt die Gemeinderäte und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Für die Verstorbenen, Frau Karoline Köck, Herrn Viktor Lingfeld und Herrn Andreas
Hofbauer wird eine Trauerminute abgehalten.
Frau Bgm. Ingrid Scheumbauer gratuliert Herrn GGR Rudolf Patzelt zum heutigen 40.
Geburtstag.
Die Tagesordnung wurde jedem Gemeinderatsmitglied zeitgerecht zugesandt und wird ohne
Einwand genehmigt.

TAGESORDNUNG
Pkt:.1.: Genehmigung bzw. Abänderung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom
3.6.2009
Pkt. 2.: Neubesetzung Sonderschulausschuss;
Pkt. 3.: Neubesetzung Sozialsprengel;
Pkt. 4.: Vergabe der Wohnung Nr. 1 am Scharndorferweg 1;
Pkt. 5.:Vergabe der Wohnung Nr. 6 am Scharndorferweg 1;
Pkt. 6.:Vergabe der Wohnung Nr. 9 am Scharndorferweg 3;
Pkt. 7.:Vergabe der Wohnung Nr. 10 am Scharndorferweg 5;
Pkt. 8.:Pachtvertrag Grdstk. 792/1 Abänderung – Gesperger Norbert;
Pkt. 9: Pachtvertrag Herl Andreas – Parzelle 558/2 Teil I;
Pkt. 10.: Genehmigung der Hauptstraßengestaltung Langegasse bis Scharndorferweg;
Pkt. 11.: Kündigung des Pachtvertrages Parzelle 792/1 – Buchberger Gerald;
Pkt. 12.: Allfälliges;
ERLEDIGUNG:
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Ad 1.: Genehmigung bzw. Abänderung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 3.6.2009
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 3.6.2009 wird in der vorgelegten Form
genehmigt und unterfertigt.
Ad 2.: Neubesetzung Sonderschulausschuss;
Für die Nachbesetzung des Mitgliedes des Sonderschulausschusses wurde von der ÖVP Frau
Brigitte Klann namhaft gemacht.
Antrag: Der Gemeinderat beschließt, Frau GR Brigitte Klann in den Sonderschulausschuss
Hainburg/Donau zu entsenden.
Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
Ad 3.: Neubesetzung Sozialsprengel;
Für die Nachbesetzung des Mitgliedes des Sozialsprengel Bruck/Leitha wurde Herr GR Ing.
Claus Dietrich von der ÖVP nominiert.
Antrag: Der Gemeinderat beschließt, Herrn GR Ing. Claus Dietrich in den Sozialsprengel
Bruck/Leitha zu entsenden.
Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
Ad 4.: Vergabe der Wohnung Nr. 1 am Scharndorferweg 1;
Frau Kaya Elmas hat per 30.6.2009 die Wohnung Nr. 1 am Scharndorferweg 1 aufgekündigt.
Diese Wohnung wird per 1.7.2009 nachträglich an Frau Sabine Almstädter vergeben.
Antrag: Der Gemeinderat beschließt, die Wohnung Nr. 1 am Scharndorferweg 1 per 1.7.2009
an Frau Sabine Almstädter nachträglich zu vergeben.

Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
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Ad 5.: Vergabe der Wohnung Nr. 6 am Scharndorferweg 1;
Frau Sabine Almstädter hat die Wohnung Nr. 6 am Scharndorferweg 1 per 31.8.2009
aufgekündigt. Diese Wohnung wird per 1.9.2009 an Herrn Jalal Chantour vergeben.
Antrag: Der Gemeinderat beschießt, die Wohnung Nr. 6 am Scharndorferweg 1 per 1.9.2009
nachträglich an Herrn Jalal Chantour zu vergeben.
Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
Ad 6.: Vergabe der Wohnung Nr. 9 am Scharndorferweg 3;
Herr Jalal Chantour hat die Wohnung Nr. 9 am Scharndorferweg 3 per 31.8.2009
aufgekündigt. Diese Wohnung wird per 1.9.2009 an Frau Yvonne Mimler nachträglich
vergeben.
Antrag: Der Gemeinderat beschließt, die Wohnung Nr. 9 am Scharndorferweg 3 per 1.9.2009
nachträglich an Frau Yvonne Mimler zu vergeben.
Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
Ad 7.: Vergabe der Wohnung Nr. 10 am Scharndorferweg 5;
Frau Ingrid Hagelkrüs hat per 30.9.2009 die Wohnung Nr. 10 am Scharndorferweg 5
gekündigt. Die Wohnung soll per 1.10.2009 an Frau Margit Döber vergeben werden.
Antrag: Der Gemeinderat beschließt, die Wohnung Nr. 10 am Scharndorferweg 5 per
1.10.2009 an Frau Margit Döber zu vergeben.
Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
Ad 8.: Pachtvertrag Grdstk. 792/1 Abänderung – Gesperger Norbert;
Frau Anita Gesperger hat den Pachtanteil für ein Teilstück der Parzelle 792/1 aufgekündigt
und ersucht um Umschreibung ihres Pachtanteiles auf Norbert Gesperger.
Wortmeldungen: GGR Erwin Schübl
Antrag: Der Gemeinderat beschließt, den bestehenden Pachtvertrag für ein Teilstück der
Parzelle 792/1 auf Herrn Norbert Gesperger abzuändern.
Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
Ad 9.: Pachtvertrag Herl Andreas – Parzelle 558/2 Teil I;
Frau Anneliese Herl übergibt per 1.9.2009 die Landwirtschaft an ihren Sohn Andreas. Daher
soll der Pachtvertrag für den Teil I der Parzelle 558/2 auf Herrn Andreas Herl abgeändert
werden.

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Antrag: Der Gemeinderat beschließt, den bestehenden Pachtvertrag für das Grundstück 558/2
Teil I auf Herrn Andreas Herl abzuändern.
Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
Ad 10.: Genehmigung der Hauptstraßengestaltung Langegasse bis Scharndorferweg;
Von der Straßenmeisterei Bruck/Leitha wurde die Grobkostenschätzung zur Sanierung der
Hauptstraße für den Bauabschnitt Scharndorferweg – Langegasse mit € 115.000,--
bekanntgegeben. Diese Summe beinhaltet auch die Reisebeihilfe der Arbeiter. Der Plan wird
von den Gemeinderatsmitgliedern besichtigt.
Wortmeldungen: GR Martin Almstädter, GR Josef Thurkowitsch
Antrag: Der Gemeinderat beschließt, die Grobkostenschätzung Langegasse –
Scharndorferweg in der Höhe von € 115.000,-- zu genehmigen
Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
Ad 11.: Kündigung des Pachtvertrages Parzelle 792/1 – Buchberger Gerald;
Herr Gerald Buchberger pflegt nicht ständig das gepachtete Grundstück, trotz mehrmaliger
Aufforderungen. Bei der letzten Aufforderung hat er mitgeteilt, dass er bei weiterer
Vernachlässigung der Pflege seines Pachtgrundstückes, er dieses zurückgibt. Da er nach wie
vor das Grundstück nicht pflegt soll seitens der Gemeinde der Pachtvertrag gekündigt werden.
Wortmeldungen: GR Ing. Kurt Schneider, GR Josef Thurkowitsch, GR Erwin Müllner,
Vizebgm. Sven Ladek, GGR Rudolf Patzelt, GGR Ing. Ferdinand Kocsisek, GR Josef Piesel,
GR Anita Reinschedl, GR Karl Woratschek, GR Ing. Claus Dietrich
Antrag Vizebgm. Sven Ladek: Der Gemeinderat beschließt den Pachtvertrag mit Herrn
Gerald Buchberger per 1.10.2009 aufzukündigen.
Abstimmung: 10 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung (GR Josef Piesel), 2 Gegenstimmen (GR
Ing. Kurt Schneider, GGR Ing. Ferdinand Kocsisek)
Beschluss: angenommen
Ad 12.: Allfälliges;
Der ASV Petronell-Carnuntum bedankt sich für die Subvention in der Höhe von Euro
20.000,--.
Für die Schutzwegbeleuchtung der L2026 wurde ein Baukostenzuschuss vom Land NÖ in der
Höhe von € 1.800,-- gewährt.
GR Ing. Kurt Schneider fragt an ob die Einfahrt zur Johannesgasse (kommend von der
Bruckerstraße) beidseitig saniert wird.
Frau Bgm. Ingrid Scheumbauer erklärt hiezu, dass Sie dies abklären wird.
GR Ing. Kurt Schneider erkundigt sich über die Grabarbeiten der EVN im bereich der
Bruckerstraße.
GR Josef Thurkowitsch regt an, dass bei der Liegenschaft Mödler, Bruckerstraße Parkplätze
geschaffen werden könnten.

GR Martin Almstädter erkundigt sich nach der Auslastung bzw. Nutzung des Kulturhauses.
Bgm. Ingrid Scheumbauer gibt bekannt, dass am 27. Sept. 2009 ein Konzert des Singkreises
Hainburg im Kulturhaus stattfindet.
Ende: 19.45 Uhr
Bürgermeisterin
Ingrid Scheumbauer
Schriftführerin:
Gisela Klaffl
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