ZITTAUER STADTANZEIGER

BESCHLÜSSE
Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates
Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) am 10.07.2008
Beschluss 12/07/08
Der VFA des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den
Verkauf von 5.400 m² zur Errichtung eines Stahlbauunternehmens
für 9 €/m² an die Fa. Kratzer, Großschönau.
Beschluss 13/07/08
Der VFA beauftragt den Oberbürgermeister, die Bestätigung der
Jahresrechnung, dem Vorschlag der Gewinnverwendung, die Entlastung
der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
in der Gesellschafterversammlung der SBG zuzustimmen.
Beschluss 14/07/08
Der VFA beschließt, die Miete für den Verein Brennpunkt Hilfe
e.V. für die Nutzung der Räume im Wohnhaus Sachsenstraße 4 bis
zum 31.12.2013 zu erlassen, wobei die Nebenkosten durch den
Verein zu tragen sind.
Beschluss 15/07/08
Der VFA beschließt die Bestellung eines Erbbaurechtes für eine
Teilfläche des Flurstückes Nr. 796/9 der Gemarkung Bertsdorf von
ca. 4.000 m², gelegen in „Richters Busch“.
Erbbauberechtigter: Herr Frank Schwindt, wohnhaft in Neugersdorf
Laufzeit:
Erbbauzins:
30 Jahre
5 v.H. des Verkehrswertes für Grund und
Boden
Die aufstehende Bebauung wird zum Verkehrswert abgelöst.
Die Ausübung des Rechtes wird auf eine vor Ort festgesetzte Fläche
begrenzt. Die Vermessung wird bis zu dem Zeitpunkt der Feststellung
der Notwendigkeit durch die Stadt Zittau ausgesetzt.
Beschlüsse des Stadtrates
Beschluss-Nr.: 92/07/08
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, das Trinkwasservermögen
im Ortsteil Dittelsdorf zum nächstmöglichen
Zeitpunkt zum Ertragswert i. H. v. 211.901,00 € an die Stadtwerke
Zittau GmbH zu verkaufen.
Zittau, 17.07.2008
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Termine der nächsten Stadtratssitzung
und Sitzungen der Ausschüsse
Verwaltungs- und Finanzausschuss
11.09.08, 18.30 Uhr, Ratssaal (Rathaus)
Sozialausschuss
15.09.08, 19.30 Uhr, Freundschaftssaal (Rathaus)
Technischer und Vergabeausschuss
18.09.08, 18.30 Uhr, Haus III, Zi. 110
Stadtratssitzung
Donnerstag, 25.09.08, 17.00 Uhr, Bürgersaal (Rathaus)
Gegen 18.00 Uhr können die Zittauer EinwohnerInnen, Gewerbetreibenden
und Grundstücksbesitzer zu städtischen Angelegenheiten
Fragen stellen oder Anregungen und Vorschläge
unterbreiten (Fragestunde).
Die Tagesordnung des Stadtrates und der Ausschüsse wird in den
Aushangkästen/Verkündungstafeln (Rathaus, Verwaltungsgebäude
Sachsenstraße 14, Franz-Könitzer-Straße 7, Sparkassenfiliale
Zi-Nord Löbauer Straße, Südstraße neben Bushaltestelle W.-Busch-
Schule, Dittelsdorf, Drausendorf, Eichgraben, Hartau, Hirschfelde,
Pethau, Schlegel und Wittgendorf) und unter www.zittau.eu bekannt
gegeben. (Änderungen sind vorbehalten)
Beschluss-Nr.: 93/07/08
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufstellung
eines einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVI „Zentraler Versorgungsbereich
Einkaufsinnenstadt Zittau“ für den in der Anlage
1 gekennzeichneten Geltungsbereich des Stadtzentrums Zittau
entlang der Hauptgeschäftslagen Bautzner Straße mit Haberkornplatz,
Klosterstraße, Schulstraße, Neustadt, Frauenstraße, Franz-
Könitzerstraße, Reichenberger Straße, Böhmische Straße, Alberstraße,
Rathausplatz, Brüderstraße, Markt, Johannisplatz und Innere
Weberstraße. Es werden insbesondere folgende Planungsziele
angestrebt:
- Sicherung der gesamtstädtischen bis überregionalen Versorgungsfunktion
der „Einkaufsinnenstadt Zittau“.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden erfolgt entsprechend
§ 3, 4 und 4a BauGB. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt
zu machen.
(Anlagen liegen zur Einsichtnahme im Rathaus, Stadtratsbüro, Zi. 201 aus.)
Zittau, 17.07.2008
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschluss-Nr.: 94/07/08
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufstellung
eines einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII „Stadtteile von
Zittau mit Ortsteil Pethau“ für den Geltungsbereich der Stadtteile
von Zittau – Zittau Nord, Zittau Ost, Zittau Süd und Zittau West
und dem Ortsteil Pethau gemäß Kleinräumiger Gliederung in den
Grenzen der Klarstellungssatzungen Karte 1 vom 12.11.1997, Karte
2 vom 05.01.1999, Karte 3 vom 04.05.1998, Karte 4 vom
08.06.1998, Karte 5 vom 28.11.1997, Karte 6 vom 04.05.1998 und
Karte 8 vom 04.12.1998 gemäß Anlage. Ausgenommen vom Geltungsbereich
sind:
- Gebiete, die sich im Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplanes
bzw. Vorhaben- und Erschließungsplanes befinden.
Bebauungsplan I/2 „Pethau - südlich der Neusalzaer Straße“
Bebauungsplan III
„Martin-Wehnert-Platz TG II“ südlich des
Ottokarplatzes"
Bebauungsplan VIII
„Gemeinschaftszollanlage
(Grenzübergangsstelle) Friedensstraße“
Bebauungsplan XI „Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“
Bebauungsplan XXII „Musterhaussiedlung - An der Sportstraße“
Bebauungsplan XVIII „Wohnbebauung Pethau, Fröbelstraße“
Vorhaben- u.
Erschließungsplan 1/91 „Einkaufszentrum Komturstraße“
Vorhaben- u.
Erschließungsplan 2/91 „Humboldt-Center“
Vorhaben- u.
„Einkaufs- und Sportzentrum, Äußere Weber-
Erschließungsplan 4/91 straße 91“
Vorhaben- u.
Erschließungsplan 6/92 „Werkstatt für Behinderte“
Vorhaben- u.
Erschließungsplan 7/92 „Autohaus Glaubitz“
Vorhaben- u.
Erschließungsplan 13/92 „Wohnungsbau Südstraße“
Vorhaben- u.
Erschließungsplan 26/94 „Wohnbebauung an der Blücherstraße“
Vorhaben- u.
Erschließungsplan 28/94 „Komturstraße, Am Eckartsbach“
- der „Zentrale Versorgungsbereich Einkaufsinnenstadt Zittau“
gemäß Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan vom
17.07.2008.
- die Zentralen Versorgungsbereiche Nahversorgungslage
„Leipziger Straße“, „Südstraße“ und „Max-Müller-Straße“ gemäß
Einzelhandelskonzept der Stadt Zittau vom Juni 2008.
Es werden insbesondere folgende Planungsziele angestrebt:
Durch den Bebauungsplan soll die Entwicklung des Einzelhandels
in den Stadt- und Ortsteilen von Zittau gesteuert werden und
10. August 2008
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