ZITTAUER STADTANZEIGER

BESCHLÜSSE/BEKANNTMACHUNG
Weiter zu Beschluss-Nr.: 94/07/08
es sollen schädliche Auswirkungen für den durch Beschluss zur Aufstellung
des Bebauungsplanes Nr. XXVI vom 17.07.2008 vorgesehenen
zentralen Versorgungsbereich „Einkaufsinnenstadt Zittau“ und die im
Einzelhandelskonzept definierten Nahversorgungslagen „Leipziger
Straße“, „Südstraße“ und „Max-Müller-Straße“ vermieden werden.
Schädliche Auswirkungen sind zu befürchten, wenn sich außerhalb der
zentralen Versorgungsbereiche größere Einzelhandelsbetriebe ansiedeln
und zentrenrelevante Sortimente angeboten werden.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden erfolgt entsprechend
§ 3, 4 und 4a BauGB. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu
machen.
Zittau, 17.07.2008
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschluss-Nr.: 95/07/08
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister,
das gemeindliche Vorkaufsrecht nach § 24 BauGB für das
Grundstück Poststraße, Flurstück-Nr.1410/5 der Gemarkung Zittau, mit
einer Größe von 310 m², auszuüben.
Zittau, 17.07.2008
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschluss-Nr.: 96/07/08
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Grundsatzbeschluss,
das Flurstücke-Nr. 827/1 der Gemarkung Zittau mit einer Größe von
190 m² an Herrn Kummer, wohnhaft in Zittau, zum Verkehrswert zu
veräußern. Der Verkauf erfolgt erst nach Durchführung der Maßnahmen
zur Deichertüchtigung durch die Landestalsperrenverwaltung in diesem
Bereich.
Zittau, 17.07.2008
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschluss-Nr.: 97/07/08
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister,
bei der Versteigerung am 12.08.2008 im Amtsgericht Görlitz
teilzunehmen und Gebote abzugeben, um das Grundstück Breite Str. 41,
Flurstück-Nr. 137 der Gemarkung Zittau mit einer Größe von 310 m² zu
den tiefstmöglichsten Konditionen zu ersteigern. Ein Höchstlimit ist
festgesetzt.
Zittau, 17.07.2008
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschluss-Nr.: 98/07/08
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die vorliegende
Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahre 2008.
Auf Grund von §§ 3 Abs. 2 und 8 Abs. 1 bis 3 des Sächsischen Gesetzes
über die Ladenöffnungszeiten (Sächsisches Ladenöffnungsgesetz –
SächsLadÖffG) vom 16.03.2007 (Sächs. GVBl. Nr. 4 vom 31.03.2007),
geändert am 17.04.2008 (SächsGVBl. Nr. 6 vom 26.04.2008) hat der
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau am 17.07.2008 folgende 2. Änderungsverordnung
zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage
im Jahre 2008 vom 28.02.2008 erlassen.
2. Änderungsverordnung zur Verordnung über verkaufsoffene
Sonn- und Feiertage im Jahre 2008
Artikel 1
§ 1 wird neu gefasst und lautet:
§ 1 Festlegung der Sonn- und Feiertage
(1) Im Gebiet der Stadt Zittau ausschließlich seiner Ortschaften dürfen
Verkaufseinrichtungen an den folgenden 4 Sonntagen in der Zeit von
12-18 Uhr geöffnet sein
- 15.06.08 Stadtfest
- 09.11.08 1. Zittauer Winterfest in der Innenstadt
- 14.12.08 Lichterbaumfest der Werbegemeinschaft
- 21.12.08 Weihnachtsmarkt.
(2) Im Gebiet der Ortschaft Hirschfelde dürfen Verkaufseinrichtungen
an folgendem Sonntag in der Zeit von 12-18 Uhr geöffnet sein
- 30.11.08 Weihnachtsmarkt in Hirschfelde
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.
Zittau, 17.07.2008
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschluss-Nr.: 100/07/08
Frau Heike Barmeyer wurde durch Wahl als Friedensrichterin für eine
Amtszeit von fünf Jahren wiedergewählt.
Zittau, 17.07.2008
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschluss-Nr.: 101/07/08
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Bestellung der
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ARGUS GmbH, Radebeul, zur überörtlichen
Prüfung der Jahresabschlüsse 2007-2010 für den Eigenbetrieb
Kommunale Dienste. Das jährlich aktuelle Angebot des Wirtschaftsprüfers
ist einzuholen.
Zittau, 17.07.2008
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Bekanntmachung
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1
BauGB
zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/1 1992 „Weinau –
Industriegebiet Nord/Ost“
Der Zweckverband Industriegebiet Zittau Nord/Ost hat am
02.07.2007 den Beschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. II/1 1992 „Weinau – Industriegebiet Nord/Ost“
gefasst.
Entsprechend § 3 Abs. 1 BauGB wird die frühzeitige Beteiligung
der Bürger am Donnerstag, dem 28. August 2008, um
18.00 Uhr im Rathaus Zittau, Ratssaal, durchgeführt.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in Form einer Unterrichtung
über Ziele und Zwecke der Planung, die voraussichtlichen
Auswirkungen sowie die unterschiedlichen Lösungsvarianten.
Es besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.
A. Voigt
Zweckverbandsvorsitzender
Arnd Voigt beginnt am 1. August seine zweite
Amtszeit als Oberbürgermeister
Durch die Kommunalaufsicht wurde die Gültigkeit der Wahl des
Oberbürgermeisters am 8. Juni 2008 festgestellt und ein entsprechender
Bescheid erlassen. Somit trat Herr Arnd Voigt am 1. August
seine neue Amtszeit als Oberbürgermeister an.
Ines Hirt
Pressesprecherin
Der nächste Stadtanzeiger erscheint
am 10. Oktober 2008
Redaktionsschluss ist am 20.09.2008
Im September erscheint kein Stadtanzeiger.
Seite 4
ZITTAUER STADTANZEIGER
10. August 2008