Weißbuch Flüchtlinge und Asylbewerber/innen im ... - AGEF - SAAR

1 Einleitung
1.1 Hintergrund und Ziel der Untersuchung
Die aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) kofinanzierte Gemeinschaftsinitiative
EQUAL zielt auf die Erprobung neuer Wege zur Bekämpfung von Diskriminierung und
Ungleichheiten von Arbeitenden und Arbeitssuchenden auf dem Arbeitsmarkt. Die berufliche
Integration benachteiligter Personengruppen am Arbeitsmarkt steht deshalb im
Vordergrund des Programms, das in seiner ersten Förderperiode eine Laufzeit von
2000 bis 2006 hat.
Als EQUAL-Projekt hat sich im Saarland Ende 2001/Anfang 2002 SEPA - die Saarländische
Entwicklungspartnerschaft Asylbewerber und Flüchtlinge - konstituiert. Wohlfahrtsverbände,
Bildungsträger und Forschungseinrichtungen haben sich in SEPA zusammengeschlossen,
um zur Verbesserung der arbeitsmarktpolitischen Situation von
Asylbewerber/innen und Flüchtlingen 3 beizutragen. Die einzelnen Projektpartner
bieten dazu Beratungs-, Betreuungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für diese Zielgruppe
an. Die Arbeit dieser operativen Partner wird unterstützt durch strategische
Partner (verschiedene Landesministerien, die Handwerkskammer und - bis 31.12.2003
- das Landesarbeitsamt Rheinland-Pfalz-Saarland).
Das isoplan-Institut erstellt im Rahmen der Entwicklungspartnerschaft ein sogenanntes
Weißbuch. Dieses liefert eine umfassende Bestandsaufnahme der Lebensbedingungen
von Flüchtlingen und Asylbewerber/innen im Saarland. Ein erstes Weißbuch wurde
für das Jahr 2002 Anfang 2003 vorgelegt, im Jahr 2004 folgte die Fortschreibung. Der
Betrachtungszeitraum des vorliegenden Weißbuchs ist das Jahr 2004. Zuweilen beziehen
sich amtliche Statistiken (Kapitel 2) jedoch auf die Jahre 2002 oder 2003, da sie
nicht zeitnah veröffentlicht werden. Neuere Entwicklungen, die sich insbesondere im
Zuge des Zuwanderungsgesetzes im Jahr 2005 ergeben, sind nur skizzenhaft als Ausblick
formuliert (Kapitel 9: Ausblick).
Das Weißbuch untersucht die Lebenssituation von Flüchtlingen in all ihren Facetten:
Wohnsituation, Versorgungslage, Gesundheitsversorgung, gesellschaftliches Leben,
Konflikte, die Situation von Flüchtlingsfrauen im Besonderen sowie die Bereiche Schule
und Erwerbstätigkeit. Im Vergleich zu 2002 wurden in diesem Jahr verschiedene
Themen vertieft behandelt, z.B. die Gesundheitsversorgung, aber auch die Erwerbssituation.
Die Tatsache, dass seit Sommer 2004 Flüchtlinge ausschließlich zentral in
Lebach untergebracht werden, machte zudem eine Analyse der Wohnbedingungen
erforderlich.
3 Der Begriff „Flüchtling“ bezieht sich in diesem Weißbuch in erster Linie nicht auf bleibeberechtigte
Personen, sondern auf jene, die entweder abgelehnt wurden oder im Besitz einer Duldung sind.
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