Wer macht, macht Macht? Der Präsident, die UdK und wir - eigenart

In der Auslage fischen
Prekäre Arbeitsverhältnisse
vor den Türen
der Künstlersozialkasse
// Text: Francisca Gómez // Illustration: Nele Brönner
In Zeiten fortschreitender Aufweichung sozialer Sicherungssysteme
wundert es nicht, dass die Diskussion um
den Zugang zum und die Breite von Versicherungsschutz
nun auch die Künstlersozialversicherung (KSV) trifft.
Betrachtet man ihre historischen Entstehungszusammenhänge,
wird klar, wie unabdingbar diese Art der Absicherung
für die Gruppe der freischaffenden, selbstständigen
Künstler ist.
Die Idee einer in ihrer Art einmaligen KSV ergab sich
direkt aus den Ergebnissen der 1974 durchgeführten
Untersuchung zur finanziellen Situation der in Deutschland
lebenden Künstlerinnen und Künstler – dem
Künstlerbericht (später folgte der Autorenreport). Kaum
eine andere Berufsgruppe litt an einer derart gravierenden
Einkommensschwäche, in der Krankenversicherung
und Altersvorsorge in viel zu geringem Umfang vorhanden
waren. Diese soziale Unterversicherung sollte mit
der 1983 in Kraft getretenen gesetzlichen Renten- und
Krankenversicherung (seit 1995 auch Pflegeversicherung)
aufgefangen werden.
Die besondere Zusammensetzung der Beiträge zur
Künstlersozialkasse (KSK) trug der Notwendigkeit, den
unteren Einkommensschichten mit der spezifischen Art
ihrer beruflichen Ausübung ein attraktives und bezahl-
bares Modell anzubieten, Rechnung. Die KSV, die wie alle
anderen eine gesetzliche Pflichtversicherung ist, steht
aber innerhalb selbstständiger Berufe singulär.
Künstlersozialabgaben für kreative Leistungen? Kontra
von Unternehmern
Genau gegen diese Besonderheiten richtet sich der
Großteil der Kritik. Vertreter aus der Wirtschaft, deren
Sprachrohr die Deutsche Industrie- und Handelskammer
ist, wehren sich gegen das vermeintliche „Zweiklassen-
System“ innerhalb der Selbstständigkeit, in dem das Verhältnis
zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer eher
einem Angestelltenverhältnis gleichkommt. Aber auch
andere kreative Selbstständige sehen einen Wettbewerbsnachteil,
da sie sich ihre Versicherung nicht aussuchen
können. Die Frage reibt sich vor allem an der Künstlersozialabgabe
(KSA), die die Unternehmen auf die Honorare
leisten müssen – 4,9 Prozent für 2008 –, auch wenn die
Auftragsnehmer selbst nicht in der KSV versichert sind. Es
hat sich mittlerweile herausgestellt, dass ein Großteil der
Unternehmer all die Jahre diese Abgabe versäumt hat.
Durch die Eingliederung der KSK in die Rentenversicherung
hat sie nun die personellen Kapazitäten, Unternehmen
flächendeckend fünf Jahre rückwirkend zu prüfen
– und ggf. Bußgelder zu erheben.
Zugegeben, die Diskussion ist komplex und die Kritik
einzelner nicht immer zurückzuweisen. Auch wenn sich
die soziale Situation der Künstlerinnen und Künstler bis
heute nicht grundlegend geändert hat, ist die Masse der
Betroffenen immens gestiegen. Die Mitgliederzahl wächst
kontinuierlich und die Schlange der um Einlass Begehrenden
reißt nicht ab. Die KSK ist mittlerweile zu einem
riesigen bürokratischem System geworden, deren Arbeitsweise
nicht selten untransparent und widersprüchlich
bleibt. So ist der Vorwurf, sie mobilisiere vor allem
ihre Kräfte, um immer mehr Anträge abzuweisen oder
zumindest so lange hinauszuschieben bis die Personen,
die nun mal auf einen Versicherungsschutz angewiesen
sind, endgültig aufgeben, nicht von der Hand zu weisen.
Kulturarbeiter – ein leichter Fang
Das Modell der KSK entstand zu einer Zeit, in der noch
nicht abzusehen war, dass die klassischen Arbeitsverhältnisse
in diesem Maße aufbrechen werden und
immer mehr Menschen potentielle Bezieher der KSK,
deren Konzept ursprünglich für eine überschaubare
Gruppe konzipiert worden war, darstellen würden. Heute
leistet das offensive Outsourcing von Personal in eine
aufgezwungene Selbstständigkeit dem Ausbreiten von
prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen immensen
Vorschub. Die Wirtschaft als Urheber und Antreiber
generiert damit eigene Vorteile: schlecht gemeinschaftlich
organisierte, flexible Arbeitnehmer, die im freien Fluss
der Kräfte teilweise auf jeden Euro angewiesen sind und
aus dem die Unternehmen nach Belieben fischen können
– als Inbegriff von der Freiheit des Einzelnen.
Anstatt von einem Zweiklassen-System der Selbstständigkeit
zu sprechen, sollte vielmehr die Frage gestellt
werden, wieso überhaupt eine Zweigliedrigkeit im