Das gläserne Rathaus. - prerow.darss-fischland.de - Darà / Fischland
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1<br />
Gemein<strong>de</strong>vertretung Ostseebad Prerow<br />
_______________________________________________________________________________________<br />
Protokoll zur 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Perow<br />
_______________________________________________________________________________________<br />
Ort:<br />
„Kiek In“ Ostseebad Prerow<br />
Tag: 08.03.2012 Seiten 1 – 12<br />
Beschlüsse Nr.: 01/12 – 06/12<br />
Beginn: 19.00 Uhr En<strong>de</strong>: 21.35 Uhr<br />
Die Gemein<strong>de</strong>vertretung umfasst 13 Mitglie<strong>de</strong>r.<br />
gez. i.V. Lohmeyer gez. J. Dieckmann<br />
Bürgermeister Protokollantin<br />
Anwesenheit<br />
anwesend entschuldigt unentschuldigt<br />
Herr Andreas Meller<br />
Herr Ralf Lohmeyer<br />
Frau Karin Malt<br />
Herr Dietmar Bohnenberg<br />
Herr Ralf-Dieter Bergmann<br />
Herr Markus Lau<br />
Herr Henry Plotka<br />
Herr René Roloff<br />
Herr Jörg Rennhack<br />
Herr Dr. Burkhart Günther<br />
Frau Susann Hudy<br />
Herr Roland Maschke<br />
Herr Hartmut Voß<br />
Gäste:<br />
Frau Kleist, Leiten<strong>de</strong> Verwaltungsbeamtin<br />
Frau Weiß, Amt für Finanzen<br />
Frau Koch, Hauptamtsleiterin<br />
Herr Große-Schütte, Kurdirektor<br />
Herr Richter, OZ<br />
Tagesordnung<br />
I. öffentlicher Teil: Vorlagen-Nr.<br />
01 Eröffnung <strong>de</strong>r Sitzung, Feststellung <strong>de</strong>r Ordnungsmäßigkeit <strong>de</strong>r Einladung und <strong>de</strong>r<br />
Beschlussfähigkeit<br />
02 Information Wahlleiterin<br />
03 Nachwahlen<br />
- Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Bauausschuss (Gemein<strong>de</strong>vertreter)<br />
- Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Bauausschuss (sachk. Einwohner)<br />
- Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Hauptausschuss<br />
- Nachwahl eines Stellvertreters für Herrn Dr. Günther im Amtsausschuss<br />
04 Bekanntgabe zu Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung<br />
vom 15.12.2011 und <strong>de</strong>s Hauptausschusses gem. § 31 (3) KV M-V sowie <strong>de</strong>r Bericht<br />
<strong>de</strong>s Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong><br />
05 Einwohnerfragestun<strong>de</strong><br />
06 Än<strong>de</strong>rungsanträge / Bestätigung <strong>de</strong>r Tagesordnung<br />
07 Bestätigung <strong>de</strong>s Protokolls vom 15.12.2012<br />
08 Haushaltssatzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow für das Haushaltsjahr 2012 7-02/12<br />
09 Wirtschaftsplan <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow 7-06/12<br />
für das Wirtschaftsjahr 2012<br />
10 Ausweisung weiterer Natur<strong>de</strong>nkmale im Ostseebad Prerow 7-01/12<br />
Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann
2<br />
II. nichtöffentliche Sitzung<br />
Vorlagen-Nr.<br />
11 Personalangelegenheit 7-05/12<br />
12 Stundungsantrag zum Gebührenbescheid 7-03/12<br />
13 Rückzahlung <strong>de</strong>r Verbindlichkeiten <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes Ostseebad 7-04/12<br />
Prerow<br />
14 Entscheidung über die Vergabe „Vogelswarte“<br />
15 Fragestun<strong>de</strong> für Gemein<strong>de</strong>vertreter<br />
16 Termine/Informationen<br />
_______________________________________________________________________________<br />
I. öffentlicher Teil: Vorlage-Nr.<br />
01 Eröffnung <strong>de</strong>r Sitzung, Feststellung <strong>de</strong>r Ordnungsmäßigkeit <strong>de</strong>r Einladung und <strong>de</strong>r<br />
Beschlussfähigkeit<br />
Die Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung waren durch Einladung unter Mitteilung <strong>de</strong>r<br />
Tagesordnung einberufen wor<strong>de</strong>n. Zeit, Ort und Stun<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Sitzungen sowie die<br />
Tagesordnung waren gem. Hauptsatzung bekannt gegeben. Bei Eröffnung <strong>de</strong>r Sitzung<br />
wird festgestellt, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht<br />
erhoben wur<strong>de</strong>n. Die Gemein<strong>de</strong>vertretung war nach <strong>de</strong>r Zahl <strong>de</strong>r erschienenen Mitglie<strong>de</strong>r<br />
– elf – beschlussfähig.<br />
02 Information Wahlleiterin<br />
Durch Frau Koch wird mitgeteilt, dass Herr Goltings sein Mandat nie<strong>de</strong>rgelegt hat.<br />
Nachrücker auf <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>r Wählergemeinschaft „Gewerbeverein“ ist Herr<br />
Dietmar Bohnenberg. Die Wahl wur<strong>de</strong> durch Herrn Bohnenberg angenommen.<br />
Herr Bohnenberg wird durch <strong>de</strong>n Bürgermeister als Gemein<strong>de</strong>vertreter willkommen<br />
geheißen.<br />
03 Nachwahlen<br />
Durch die Nie<strong>de</strong>rlegung <strong>de</strong>s Mandats von Herrn Goltings sind Neuwahlen in <strong>de</strong>n<br />
entsprechen<strong>de</strong>n Ausschüssen durchzuführen.<br />
1. Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Bauausschuss (Gemein<strong>de</strong>vertreter)<br />
Der Gewerbeverein, Frau Malt, schlägt Herrn Bohnenberg als Gemein<strong>de</strong>vertreter im<br />
Bauausschuss vor.<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
10 0 1<br />
2. Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Bauausschuss (sachk. Einwohner)<br />
Die Fraktion „Rettet Prerow“ schlägt Herrn Rainer Fischer vor.<br />
Der Gewerbeverein, Frau Malt, schlägt Herrn Bernd Goltings vor.<br />
Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>r Fraktion Rettet Prerow:<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
4 7 0<br />
Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>s Gewerbevereins:<br />
Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
7 4 0<br />
3<br />
3. Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Hauptausschuss<br />
Der Gewerbeverein, Frau Malt, schlägt Herrn Dietmar Bohnenberg vor.<br />
Die Fraktion „Rettet Prerow“, Herr Rennhack, schlägt Herrn Renè Roloff vor.<br />
Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>s Gewerbevereins:<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
7 4 0<br />
Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>r Fraktion Rettet Prerow:<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
4 7 0<br />
4. Nachwahl eines Stellvertreters für Herrn Dr. Günther im Amtsausschuss<br />
Der Gewerbeverein, Frau Malt, schlägt Herrn Dietmar Bohnenberg vor.<br />
Die Fraktion „Rettet Prerow“, Herr Rennhack, schlägt Herrn Renè Roloff vor.<br />
Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>s Gewerbevereins:<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
6 4 1<br />
Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>r Fraktion Rettet Prerow:<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
4 5 2<br />
04 Bekanntgabe zu Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung<br />
vom 15.12.2011 und <strong>de</strong>s Hauptausschusses gem. § 31 (3) KV M-V sowie <strong>de</strong>r Bericht<br />
<strong>de</strong>s Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong><br />
Durch <strong>de</strong>n Bürgermeister wer<strong>de</strong>n die in nichtöffentlichen Sitzungen am 15.12.2011 sowie<br />
die im Hauptausschuss gefassten Beschlüsse gem. § 31 (3) KV M-V bekannt gegeben.<br />
Der Bericht <strong>de</strong>s Bürgermeisters umfasste folgen<strong>de</strong> Schwerpunkte:<br />
Straßenbauarbeiten „Schäfer-Ast-Weg“<br />
- Bauzeitenplan wird nächste Woche vorgelegt<br />
- Fertigstellung voraussichtlich vor Pfingsten<br />
Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann
Bauarbeiten Stückweg<br />
- es sind Probleme mit <strong>de</strong>n Eigentumsverhältnissen aufgetreten<br />
- Baubeginn voraussichtlich im September 2012, auf keinen Fall vor <strong>de</strong>r Saison<br />
4<br />
Radweg nach Wieck<br />
- in <strong>de</strong>r Woche vor Ostern soll die Asphalt<strong>de</strong>cke fertig sein und somit auch die<br />
Freigabe<br />
Parkplatz Bernsteinweg<br />
- Bepflanzung erfolgt bis En<strong>de</strong> April<br />
- zeitweise musste <strong>de</strong>r Weg gesperrt wer<strong>de</strong>n, Grund war <strong>de</strong>r hohe Wasserstand<br />
(letzte Sommerperio<strong>de</strong>)<br />
- Wasser- und Bo<strong>de</strong>nverband hat noch keinerlei konkrete Aussagen zur<br />
Wasserbekämpfung gemacht,<br />
- im März sind weitere Beratungen mit <strong>de</strong>m Landkreis anberaumt<br />
Dünenhaus<br />
- im Hauptausschuss wur<strong>de</strong>n die vorliegen<strong>de</strong>n Angebote für das Dünenhaus<br />
gesichtet<br />
- es liegt ein Favorit vor – vollständige Unterlagen müssen noch nachgereicht<br />
wer<strong>de</strong>n (Bonitätsbescheinigungen usw.)<br />
- Entscheidung soll bis En<strong>de</strong> April getroffen wer<strong>de</strong>n<br />
Ortseingangsbereich (Aushub vom Schäfer-Ast-Weg)<br />
- in <strong>de</strong>n nächsten 10 Tagen wird durch einen Baubetrieb ein or<strong>de</strong>ntlicher Zustand<br />
hergestellt wer<strong>de</strong>n<br />
Frühjahrsputz beginnt<br />
- bis En<strong>de</strong> März soll alles in Ordnung sein<br />
Kündigung <strong>de</strong>s Kurdirektors<br />
- Herr Große-Schütte kündigte fristgerecht zum 31.03.2012<br />
- hat <strong>de</strong>utlich gemacht, dass diese Entscheidung sehr durchdacht und aus<br />
persönlichen Grün<strong>de</strong>n geschieht<br />
- mit Amt Darß/<strong>Fischland</strong> ein Gespräch geführt, es wird eine befristete<br />
Übergangslösung geschaffen, keine Einstellung noch vor <strong>de</strong>r Saison möglich<br />
- für diese Zeit wird Unterstützung (Kooperation <strong>de</strong>r Darßgemein<strong>de</strong>n) im Rahmen<br />
<strong>de</strong>r Möglichkeiten von <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Born erfolgen<br />
05 Einwohnerfragestun<strong>de</strong><br />
Frau Pagel<br />
- im Namen <strong>de</strong>s Kurbetriebes und <strong>de</strong>s Museums wünscht Frau Pagel <strong>de</strong>m<br />
Kurdirektor, Herrn Große-Schütte, alles Gute für die Zukunft<br />
- die Zusammenarbeit wur<strong>de</strong> sehr geschätzt<br />
Ortseingangsbereich<br />
wur<strong>de</strong> bereits angesprochen<br />
wird bis Ostern erledigt<br />
Zustand <strong>de</strong>s Gartens beim Kulturkaten<br />
- Garten wird stark in Mitlei<strong>de</strong>nschaft bezogen, durch Cartoonair<br />
- könnten nicht an<strong>de</strong>re Orte genutzt wer<strong>de</strong>n, wie z.B. am Strom?<br />
zur Kenntnis genommen<br />
Vorbereitung <strong>de</strong>r Saison durch eine Kommission organisieren<br />
- Aufnahme von erfor<strong>de</strong>rlichen Missstän<strong>de</strong>n im Ort<br />
- Brandloch beim Plateau am Dünenhaus, geschnitzter Wegweiser beim E<strong>de</strong>ka-<br />
Zentrum fehlt („Zur Seebrücke“)<br />
- Schild zur Bergstraße fehlt auch<br />
Bänke beim Bauhof sind im schlechten Zustand, warum wur<strong>de</strong>n die Bänke nicht repariert?<br />
Die Bänke müssen bald wie<strong>de</strong>r aufgestellt wer<strong>de</strong>n!<br />
Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann
letzte Woche hatten wir noch Frost, die Aufstellung erfolgt bald<br />
5<br />
Wer<strong>de</strong>n die Spielplätze erneuert?<br />
ist im Wirtschaftsplan <strong>de</strong>r Kurverwaltung enthalten<br />
Der Bereich beim Springbrunnen muss verschönert wer<strong>de</strong>n!<br />
Frau Danzmann<br />
Ist Prerow mit einem Stand bei <strong>de</strong>r ITB in Berlin vertreten?<br />
nein, wir werben gemeinsam mit <strong>de</strong>n an<strong>de</strong>ren Darßgemein<strong>de</strong>n und besuchen<br />
an<strong>de</strong>re Messen<br />
Jetzt wer<strong>de</strong>n Ergebnisse für 2013/2014 erreicht!<br />
zur Eigenwerbung erfolgt bis En<strong>de</strong> April eine Info<br />
Frage einer Bürgerin:<br />
Was kann man beim Grundstück (Schandfleck) „Helgoland“ in <strong>de</strong>r Langen Straße<br />
machen?<br />
ist Privatgrundstück, wir haben keine Chance, etwas zu machen<br />
Frage eines Bürgers:<br />
Flaschencontainer auf <strong>de</strong>m Parkplatz am Ortseingang sehen schlimm aus, wann wird<br />
etwas gemacht?<br />
wird in <strong>de</strong>n nächsten 4-6 Wochen erledigt<br />
Erfüllt <strong>de</strong>r Koordinator <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Prerow seine Aufgaben und welche hat <strong>de</strong>r<br />
Koordinator eigentlich?<br />
Anfragen und Abarbeitung <strong>de</strong>r Anfragen müssen bei Ungereimtheiten geklärt<br />
wer<strong>de</strong>n<br />
Die Hauptsaison wur<strong>de</strong> verlängert aber die Öffnungszeiten <strong>de</strong>s Kurbetriebes nicht<br />
angepasst! Wieso nicht?<br />
Öffnungszeiten wur<strong>de</strong>n im Wirtschaftsausschuss diskutiert<br />
wur<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Besucherstrom angepasst<br />
Kurbetrieb hat in <strong>de</strong>r Hauptsaison 7 Tage die Woche geöffnet<br />
Besetzung <strong>de</strong>r Rettungstürme?<br />
Hauptturm ab Pfingsten<br />
alle an<strong>de</strong>ren Türme ab Mitte Juni<br />
Anfrage eines Bürgers:<br />
Was ist mit <strong>de</strong>m Beschluss über die Widmung <strong>de</strong>s „Johann-Niemann-Weges“?<br />
muss wie<strong>de</strong>r aufgegriffen wer<strong>de</strong>n<br />
Planungen Feuerwehrgebäu<strong>de</strong>?<br />
ist noch nicht in diesem Haushaltsjahr enthalten<br />
06 Än<strong>de</strong>rungsanträge / Bestätigung <strong>de</strong>r Tagesordnung<br />
Antrag Herr Meller<br />
- Anmerkungen: zum TOP 06 „Wirtschaftsplan“ es liegen Ergänzungen für <strong>de</strong>n<br />
Wirtschaftsplan vor<br />
- TOP 13 „Rückzahlung <strong>de</strong>r Verbindlichkeiten <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes<br />
gegenüber <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow“ als TOP 10.A. in <strong>de</strong>n öffentlichen<br />
Teil <strong>de</strong>r Sitzung zu verlegen<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
11 0 0<br />
Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann
Der TOP 14 „Entscheidung über die Vergabe Vogelswarte“ kann heute nicht behan<strong>de</strong>lt<br />
wer<strong>de</strong>n. Es liegen mehrere Angebote vor, darüber muss erst die Gemein<strong>de</strong>vertretung<br />
beraten.<br />
6<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
10 0 1<br />
Antrag Herr Roloff:<br />
- Aufnahme <strong>de</strong>r Tischvorlage „Unverzügliche Ausschreibung und Neubesetzung <strong>de</strong>r<br />
freiwer<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Stelle <strong>de</strong>s Kurdirektors“<br />
Begründung: die aktuelle Situation hat Anlass gegeben, diese Tischvorlage heute<br />
vorzulegen. Herr Roloff liest die Tischvorlage vor und erläutert die Situation.<br />
Die Gemein<strong>de</strong>vertreter führen eine ausführliche und kontroverse Diskussion. Herr<br />
Lohmeyer meint, es sollten keine voreiligen Entscheidungen getroffen wer<strong>de</strong>n. Herr Roloff<br />
berichtet, dass das Amt kompetent genug ist, die Ausschreibung durchzuführen. Herr<br />
Plotka: die Gemein<strong>de</strong> braucht einen leiten<strong>de</strong>n Ansprechpartner vor Ort im Kurbetrieb,<br />
gera<strong>de</strong> auch bei Beschwer<strong>de</strong>n.<br />
Herr Meller hatte nicht angemerkt, dass die Stelle erst im Herbst ausgeschrieben wer<strong>de</strong>n<br />
soll son<strong>de</strong>rn im Verlaufe <strong>de</strong>s Sommers. Die Saison wur<strong>de</strong> durch Herrn Größe-Schütte und<br />
Herrn Kupsch vorbereitet.<br />
Es sollte die Ausschreibung in Ruhe und ohne Zeitdruck durchgeführt wer<strong>de</strong>n. Es wird eine<br />
Namentliche Abstimmung gewünscht.<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
Herr Plotka<br />
Herr Lau<br />
Herr Rennhack<br />
Herr Roloff<br />
Frau Hudy<br />
Herr Meller<br />
Frau Malt<br />
Herr Bergmann<br />
Herr Lohmeyer<br />
Herr Dr. Günther<br />
Herr Bohnenberg<br />
Damit ist die Beschlussvorlage nicht auf die Tagesordnung gelangt.<br />
Antrag Herr Roloff<br />
- Aufnahme eines zusätzlichen TOP im öffentlichen Teil „Fragestun<strong>de</strong> <strong>de</strong>r<br />
Gemein<strong>de</strong>vertreter“<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
4 6 1<br />
Die Tagesordnung wird mit v. g. Än<strong>de</strong>rungen wie folgt bestätigt:<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
7 4 0<br />
07 Bestätigung <strong>de</strong>s Protokolls vom 15.12.2012<br />
<strong>Das</strong> Protokoll <strong>de</strong>r Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung vom 15.12.2011 wird in <strong>de</strong>r<br />
vorliegen<strong>de</strong>n Fassung bestätigt.<br />
Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
ja nein Enthaltungen<br />
8 0 3<br />
7<br />
08 Haushaltssatzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow für das Haushaltsjahr 2012<br />
7-02/12<br />
Frau Weiß erläutert die Beschlussvorlage und berichtet über die Beratung im<br />
Finanzausschuss. Im Geldfluss schließt die Gemein<strong>de</strong> mit einem Plus ab. Die Gemein<strong>de</strong><br />
hat die Hebesätze an die gewogenen Hebesätze <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s angepasst.<br />
Beschluss:<br />
Die Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow beschließt die<br />
Haushaltssatzung 2012 <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow wie folgt:<br />
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird<br />
1. im Ergebnishaushalt<br />
a) <strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r or<strong>de</strong>ntlichen Erträge auf 1.974.300 €<br />
<strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r or<strong>de</strong>ntlichen Aufwendungen auf 2.249.800 €<br />
<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r or<strong>de</strong>ntlichen Erträge und Aufwendungen auf ./. 275.500 €<br />
b) <strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r außeror<strong>de</strong>ntlichen Erträge auf 0 €<br />
<strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r außeror<strong>de</strong>ntlichen Aufwendungen auf 0 €<br />
<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r außeror<strong>de</strong>ntlichen Erträge und Aufwendungen auf 0 €<br />
c) das Jahresergebnis vor Verän<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Rücklagen auf./. 275.500 €<br />
die Einstellung in Rücklagen auf 0 €<br />
die Entnahmen aus Rücklagen auf 0 €<br />
das Jahresergebnis nach Verän<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Rücklagen auf ./. 275.500 €<br />
2. im Finanzhaushalt<br />
a) die or<strong>de</strong>ntlichen Einzahlungen auf 1.899.100 €<br />
die or<strong>de</strong>ntlichen Auszahlungen auf 1.868.000 €<br />
<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r or<strong>de</strong>ntlichen Ein- und Auszahlungen auf 31.100 €<br />
b) die außeror<strong>de</strong>ntlichen Einzahlungen auf 0 €<br />
die außeror<strong>de</strong>ntlichen Auszahlungen auf 0 €<br />
<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r außeror<strong>de</strong>ntlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 €<br />
c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.792.100 €<br />
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.589.500 €<br />
<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />
auf 1.202.600 €<br />
d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 €<br />
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 98.800 €<br />
<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r Ein- und Auszahlungen aus<br />
Finanzierungstätigkeit auf ./. 98.800 €<br />
festgesetzt.<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
Beschlossen mit <strong>de</strong>m Ergebnis<br />
Protokoll über die Sitzung vom<br />
ja nein Enthaltungen 08.03.2012<br />
9 2 0 Seite: 7<br />
Beschluss-Nr.: 01/12<br />
Bemerkungen:<br />
Aufgrund <strong>de</strong>s § 24 Abs. 1 <strong>de</strong>r KV <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s Mecklenburg-Vorpommern<br />
X waren keine Mitglie<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r Beratung und Abstimmung ausgeschlossen*<br />
haben folgen<strong>de</strong> Mitglie<strong>de</strong>r we<strong>de</strong>r an <strong>de</strong>r Beratung noch an <strong>de</strong>r Abstimmung<br />
mitgewirkt:*<br />
Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann
* zutreffen<strong>de</strong>s bitte ankreuzen<br />
8<br />
09 Wirtschaftsplan <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow<br />
für das Wirtschaftsjahr 2012<br />
7-06/12<br />
Herr Roloff:<br />
Der Plan hätte wenigstens in einem Ausschuss vorgestellt wer<strong>de</strong>n müssen.<br />
Frau Malt antwortet, das <strong>de</strong>r Plan gestern im Wirtschaftsausschuss beraten wur<strong>de</strong> und es<br />
keine weiteren Fragen gab.<br />
Beschluss:<br />
Gemäß §5 Abs. 1 Nr.2 <strong>de</strong>r Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 64 Abs.<br />
1Kommunalverfassung <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s Mecklenburg-Vorpommern stellt die<br />
Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow in Ihrer Sitzung am 08.03.2012 <strong>de</strong>n<br />
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes Ostseebad<br />
Prerow wie folgt fest:<br />
Es betragen:<br />
1. Im Erfolgsplan in T€<br />
- die Erträge 2.181,7<br />
- die Aufwendungen 2.169,7<br />
- <strong>de</strong>r Jahresgewinn 12,0<br />
- <strong>de</strong>r Jahresverlust<br />
2. Im Finanzplan<br />
- <strong>de</strong>r Mittelzu-/Mittelabfluss aus laufen<strong>de</strong>r Geschäftstätigkeit 179,3<br />
- <strong>de</strong>r Mittelzu-/Mittelabfluss aus <strong>de</strong>r Investitionstätigkeit - 1.421,0<br />
- <strong>de</strong>r Mittelzu-/Mittelabfluss aus <strong>de</strong>r Finanzierungstätigkeit 780,0<br />
- <strong>de</strong>r Saldo aus <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Finanzmittelbestan<strong>de</strong>s - 461,7<br />
3. Es wer<strong>de</strong>n festgesetzt<br />
- <strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r Kredite für Investitionen und Investitionsför<strong>de</strong>rungsmaßnahmen<br />
(ohne Umschuldung) auf 800,0<br />
- davon für Umschuldung<br />
- <strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r Verpflichtungsermächtigungen auf<br />
- <strong>de</strong>r Höchstbetrag aller Kredite zur Liquiditätssicherung 174,0<br />
4. Die Stellenübersicht weist 8 Stellen in Vollzeitäquivalenten aus<br />
5. Der Stand <strong>de</strong>s Eigenkapitals<br />
- betrug am 31.12. <strong>de</strong>s Vorvorjahres 7.657,0<br />
- beträgt zum 31.12. <strong>de</strong>s Vorjahres voraussichtlich 7.760,0<br />
- beträgt zum 31.12. <strong>de</strong>s Wirtschaftsjahres voraussichtlich 7.771,6<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
Beschlossen mit <strong>de</strong>m Ergebnis<br />
Protokoll über die Sitzung vom:<br />
ja nein Enthaltungen 08.03.2012<br />
8 1 2 Seite: 8<br />
Beschluss-Nr.: 02/12<br />
Bemerkungen:<br />
Aufgrund <strong>de</strong>s § 24 Abs. 1 <strong>de</strong>r KV <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s Mecklenburg-Vorpommern<br />
X waren keine Mitglie<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r Beratung und Abstimmung ausgeschlossen*<br />
haben folgen<strong>de</strong> Mitglie<strong>de</strong>r we<strong>de</strong>r an <strong>de</strong>r Beratung noch an <strong>de</strong>r Abstimmung<br />
mitgewirkt:*<br />
* zutreffen<strong>de</strong>s bitte ankreuzen<br />
10 Ausweisung weiterer Natur<strong>de</strong>nkmale im Ostseebad Prerow<br />
7-01/12<br />
Kurze Erläuterung <strong>de</strong>r Beschlussvorlage durch Herrn Plotka und Frau Hudy<br />
(Umweltausschuss).<br />
Beschluss:<br />
Die Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow beschließt die Ausweisung<br />
Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann
folgen<strong>de</strong>r Natur<strong>de</strong>nkmale:<br />
9<br />
Bestand (laut Beschl. Nr. 84-17/75 vom 17.07.1975)<br />
1 Eiche Waldstraße 66<br />
2 Eichen Waldstraße 48<br />
1 Sumpfzypresse Waldstraße 48<br />
1 Eiche Waldstraße 46<br />
2 Eiben Waldstraße 62<br />
1 Eiche Waldstraße 45<br />
1 Eiche Hülsenstraße 20<br />
1 Esche Buchenstraße 26<br />
1 Lebensbaum Buchenstraße 26<br />
1 Eiche Buchenstraße 26<br />
1 Esche Grüne Straße 8<br />
5 Eichen Krabbenort 2<br />
3 Lebensbäume Villenstraße 6<br />
1 Eiche Grüne Straße 23<br />
2 Eiben Grüne Straße 22<br />
Stechpalmengruppe Grüne Straße bei Behrens<br />
1 Eibe Waldschlösschen (Bernsteinweg 9)<br />
1 Eibe Kirchenort Pfarrhaus<br />
1 Lebensbaum beim Forsthaus<br />
Erweiterungen<br />
1 Eiche Mühlenstraße 6 b<br />
1 Eiche Mühlenstraße 4 b<br />
1 Eiche Schmie<strong>de</strong>berge 18<br />
1 Eiche Hafenstraße Ecke Lange Straße<br />
1 Buche Waldstraße, Bushaltestelle E<strong>de</strong>ka<br />
1 Stechpalme Lange Straße 7<br />
1 Platane Marienstraße 5 a<br />
1 Eiche Waldstraße 19<br />
1 Eiche Hülsenstraße 39<br />
1 Buche Bebelstraße 3 d<br />
1 Esche Hirtenstraße Ecke Alte Straße<br />
1 Eibe Schulstraße 13<br />
1 Eibe Waldstraße 37<br />
1 Eiche Hohe Straße 2<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
Beschlossen mit <strong>de</strong>m Ergebnis<br />
Protokoll über die Sitzung vom:<br />
ja nein Enthaltungen 08.03.2012<br />
11 0 0 Seite: 8/9<br />
Beschluss-Nr.: 03/12<br />
Bemerkungen:<br />
Aufgrund <strong>de</strong>s § 24 Abs. 1 <strong>de</strong>r KV <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s Mecklenburg-Vorpommern<br />
X waren keine Mitglie<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r Beratung und Abstimmung ausgeschlossen*<br />
haben folgen<strong>de</strong> Mitglie<strong>de</strong>r we<strong>de</strong>r an <strong>de</strong>r Beratung noch an <strong>de</strong>r Abstimmung<br />
mitgewirkt:*<br />
* zutreffen<strong>de</strong>s bitte ankreuzen<br />
10.A Rückzahlung <strong>de</strong>r Verbindlichkeiten <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes Ostseebad<br />
Prerow gegenüber <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow<br />
7-04/12<br />
Herr Meller erläutert die Beschlussvorlage.<br />
Beschluss:<br />
Die Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow beschließt, <strong>de</strong>m Antrag <strong>de</strong>s<br />
Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann
Kur- und Tourismusbetriebes, die Verbindlichkeiten gegenüber <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad<br />
Prerow in Höhe von € 135.283,70 zu begleichen.<br />
10<br />
gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />
anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />
Beschlossen mit <strong>de</strong>m Ergebnis<br />
Protokoll über die Sitzung vom:<br />
ja nein Enthaltungen 08.03.2012<br />
8 0 3 Seite: 9<br />
Beschlss-Nr.: 04/12<br />
Bemerkungen:<br />
Aufgrund <strong>de</strong>s § 24 Abs. 1 <strong>de</strong>r KV <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s Mecklenburg-Vorpommern<br />
waren keine Mitglie<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r Beratung und Abstimmung ausgeschlossen*<br />
haben folgen<strong>de</strong> Mitglie<strong>de</strong>r we<strong>de</strong>r an <strong>de</strong>r Beratung noch an <strong>de</strong>r Abstimmung<br />
mitgewirkt:*<br />
* zutreffen<strong>de</strong>s bitte ankreuzen<br />
En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r öffentlichen Sitzung um 20.30 Uhr<br />
Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann