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Das gläserne Rathaus. - prerow.darss-fischland.de - Darß / Fischland

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1<br />

Gemein<strong>de</strong>vertretung Ostseebad Prerow<br />

_______________________________________________________________________________________<br />

Protokoll zur 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Perow<br />

_______________________________________________________________________________________<br />

Ort:<br />

„Kiek In“ Ostseebad Prerow<br />

Tag: 08.03.2012 Seiten 1 – 12<br />

Beschlüsse Nr.: 01/12 – 06/12<br />

Beginn: 19.00 Uhr En<strong>de</strong>: 21.35 Uhr<br />

Die Gemein<strong>de</strong>vertretung umfasst 13 Mitglie<strong>de</strong>r.<br />

gez. i.V. Lohmeyer gez. J. Dieckmann<br />

Bürgermeister Protokollantin<br />

Anwesenheit<br />

anwesend entschuldigt unentschuldigt<br />

Herr Andreas Meller<br />

Herr Ralf Lohmeyer<br />

Frau Karin Malt<br />

Herr Dietmar Bohnenberg<br />

Herr Ralf-Dieter Bergmann<br />

Herr Markus Lau<br />

Herr Henry Plotka<br />

Herr René Roloff<br />

Herr Jörg Rennhack<br />

Herr Dr. Burkhart Günther<br />

Frau Susann Hudy<br />

Herr Roland Maschke<br />

Herr Hartmut Voß<br />

Gäste:<br />

Frau Kleist, Leiten<strong>de</strong> Verwaltungsbeamtin<br />

Frau Weiß, Amt für Finanzen<br />

Frau Koch, Hauptamtsleiterin<br />

Herr Große-Schütte, Kurdirektor<br />

Herr Richter, OZ<br />

Tagesordnung<br />

I. öffentlicher Teil: Vorlagen-Nr.<br />

01 Eröffnung <strong>de</strong>r Sitzung, Feststellung <strong>de</strong>r Ordnungsmäßigkeit <strong>de</strong>r Einladung und <strong>de</strong>r<br />

Beschlussfähigkeit<br />

02 Information Wahlleiterin<br />

03 Nachwahlen<br />

- Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Bauausschuss (Gemein<strong>de</strong>vertreter)<br />

- Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Bauausschuss (sachk. Einwohner)<br />

- Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Hauptausschuss<br />

- Nachwahl eines Stellvertreters für Herrn Dr. Günther im Amtsausschuss<br />

04 Bekanntgabe zu Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung<br />

vom 15.12.2011 und <strong>de</strong>s Hauptausschusses gem. § 31 (3) KV M-V sowie <strong>de</strong>r Bericht<br />

<strong>de</strong>s Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong><br />

05 Einwohnerfragestun<strong>de</strong><br />

06 Än<strong>de</strong>rungsanträge / Bestätigung <strong>de</strong>r Tagesordnung<br />

07 Bestätigung <strong>de</strong>s Protokolls vom 15.12.2012<br />

08 Haushaltssatzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow für das Haushaltsjahr 2012 7-02/12<br />

09 Wirtschaftsplan <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow 7-06/12<br />

für das Wirtschaftsjahr 2012<br />

10 Ausweisung weiterer Natur<strong>de</strong>nkmale im Ostseebad Prerow 7-01/12<br />

Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann


2<br />

II. nichtöffentliche Sitzung<br />

Vorlagen-Nr.<br />

11 Personalangelegenheit 7-05/12<br />

12 Stundungsantrag zum Gebührenbescheid 7-03/12<br />

13 Rückzahlung <strong>de</strong>r Verbindlichkeiten <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes Ostseebad 7-04/12<br />

Prerow<br />

14 Entscheidung über die Vergabe „Vogelswarte“<br />

15 Fragestun<strong>de</strong> für Gemein<strong>de</strong>vertreter<br />

16 Termine/Informationen<br />

_______________________________________________________________________________<br />

I. öffentlicher Teil: Vorlage-Nr.<br />

01 Eröffnung <strong>de</strong>r Sitzung, Feststellung <strong>de</strong>r Ordnungsmäßigkeit <strong>de</strong>r Einladung und <strong>de</strong>r<br />

Beschlussfähigkeit<br />

Die Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung waren durch Einladung unter Mitteilung <strong>de</strong>r<br />

Tagesordnung einberufen wor<strong>de</strong>n. Zeit, Ort und Stun<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Sitzungen sowie die<br />

Tagesordnung waren gem. Hauptsatzung bekannt gegeben. Bei Eröffnung <strong>de</strong>r Sitzung<br />

wird festgestellt, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht<br />

erhoben wur<strong>de</strong>n. Die Gemein<strong>de</strong>vertretung war nach <strong>de</strong>r Zahl <strong>de</strong>r erschienenen Mitglie<strong>de</strong>r<br />

– elf – beschlussfähig.<br />

02 Information Wahlleiterin<br />

Durch Frau Koch wird mitgeteilt, dass Herr Goltings sein Mandat nie<strong>de</strong>rgelegt hat.<br />

Nachrücker auf <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>r Wählergemeinschaft „Gewerbeverein“ ist Herr<br />

Dietmar Bohnenberg. Die Wahl wur<strong>de</strong> durch Herrn Bohnenberg angenommen.<br />

Herr Bohnenberg wird durch <strong>de</strong>n Bürgermeister als Gemein<strong>de</strong>vertreter willkommen<br />

geheißen.<br />

03 Nachwahlen<br />

Durch die Nie<strong>de</strong>rlegung <strong>de</strong>s Mandats von Herrn Goltings sind Neuwahlen in <strong>de</strong>n<br />

entsprechen<strong>de</strong>n Ausschüssen durchzuführen.<br />

1. Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Bauausschuss (Gemein<strong>de</strong>vertreter)<br />

Der Gewerbeverein, Frau Malt, schlägt Herrn Bohnenberg als Gemein<strong>de</strong>vertreter im<br />

Bauausschuss vor.<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

10 0 1<br />

2. Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Bauausschuss (sachk. Einwohner)<br />

Die Fraktion „Rettet Prerow“ schlägt Herrn Rainer Fischer vor.<br />

Der Gewerbeverein, Frau Malt, schlägt Herrn Bernd Goltings vor.<br />

Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>r Fraktion Rettet Prerow:<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

4 7 0<br />

Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>s Gewerbevereins:<br />

Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann


gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

7 4 0<br />

3<br />

3. Nachwahl eines Mitglie<strong>de</strong>s im Hauptausschuss<br />

Der Gewerbeverein, Frau Malt, schlägt Herrn Dietmar Bohnenberg vor.<br />

Die Fraktion „Rettet Prerow“, Herr Rennhack, schlägt Herrn Renè Roloff vor.<br />

Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>s Gewerbevereins:<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

7 4 0<br />

Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>r Fraktion Rettet Prerow:<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

4 7 0<br />

4. Nachwahl eines Stellvertreters für Herrn Dr. Günther im Amtsausschuss<br />

Der Gewerbeverein, Frau Malt, schlägt Herrn Dietmar Bohnenberg vor.<br />

Die Fraktion „Rettet Prerow“, Herr Rennhack, schlägt Herrn Renè Roloff vor.<br />

Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>s Gewerbevereins:<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

6 4 1<br />

Abstimmungsergebnis für <strong>de</strong>n Wahlvorschlag <strong>de</strong>r Fraktion Rettet Prerow:<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

4 5 2<br />

04 Bekanntgabe zu Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung<br />

vom 15.12.2011 und <strong>de</strong>s Hauptausschusses gem. § 31 (3) KV M-V sowie <strong>de</strong>r Bericht<br />

<strong>de</strong>s Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong><br />

Durch <strong>de</strong>n Bürgermeister wer<strong>de</strong>n die in nichtöffentlichen Sitzungen am 15.12.2011 sowie<br />

die im Hauptausschuss gefassten Beschlüsse gem. § 31 (3) KV M-V bekannt gegeben.<br />

Der Bericht <strong>de</strong>s Bürgermeisters umfasste folgen<strong>de</strong> Schwerpunkte:<br />

Straßenbauarbeiten „Schäfer-Ast-Weg“<br />

- Bauzeitenplan wird nächste Woche vorgelegt<br />

- Fertigstellung voraussichtlich vor Pfingsten<br />

Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann


Bauarbeiten Stückweg<br />

- es sind Probleme mit <strong>de</strong>n Eigentumsverhältnissen aufgetreten<br />

- Baubeginn voraussichtlich im September 2012, auf keinen Fall vor <strong>de</strong>r Saison<br />

4<br />

Radweg nach Wieck<br />

- in <strong>de</strong>r Woche vor Ostern soll die Asphalt<strong>de</strong>cke fertig sein und somit auch die<br />

Freigabe<br />

Parkplatz Bernsteinweg<br />

- Bepflanzung erfolgt bis En<strong>de</strong> April<br />

- zeitweise musste <strong>de</strong>r Weg gesperrt wer<strong>de</strong>n, Grund war <strong>de</strong>r hohe Wasserstand<br />

(letzte Sommerperio<strong>de</strong>)<br />

- Wasser- und Bo<strong>de</strong>nverband hat noch keinerlei konkrete Aussagen zur<br />

Wasserbekämpfung gemacht,<br />

- im März sind weitere Beratungen mit <strong>de</strong>m Landkreis anberaumt<br />

Dünenhaus<br />

- im Hauptausschuss wur<strong>de</strong>n die vorliegen<strong>de</strong>n Angebote für das Dünenhaus<br />

gesichtet<br />

- es liegt ein Favorit vor – vollständige Unterlagen müssen noch nachgereicht<br />

wer<strong>de</strong>n (Bonitätsbescheinigungen usw.)<br />

- Entscheidung soll bis En<strong>de</strong> April getroffen wer<strong>de</strong>n<br />

Ortseingangsbereich (Aushub vom Schäfer-Ast-Weg)<br />

- in <strong>de</strong>n nächsten 10 Tagen wird durch einen Baubetrieb ein or<strong>de</strong>ntlicher Zustand<br />

hergestellt wer<strong>de</strong>n<br />

Frühjahrsputz beginnt<br />

- bis En<strong>de</strong> März soll alles in Ordnung sein<br />

Kündigung <strong>de</strong>s Kurdirektors<br />

- Herr Große-Schütte kündigte fristgerecht zum 31.03.2012<br />

- hat <strong>de</strong>utlich gemacht, dass diese Entscheidung sehr durchdacht und aus<br />

persönlichen Grün<strong>de</strong>n geschieht<br />

- mit Amt Darß/<strong>Fischland</strong> ein Gespräch geführt, es wird eine befristete<br />

Übergangslösung geschaffen, keine Einstellung noch vor <strong>de</strong>r Saison möglich<br />

- für diese Zeit wird Unterstützung (Kooperation <strong>de</strong>r Darßgemein<strong>de</strong>n) im Rahmen<br />

<strong>de</strong>r Möglichkeiten von <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Born erfolgen<br />

05 Einwohnerfragestun<strong>de</strong><br />

Frau Pagel<br />

- im Namen <strong>de</strong>s Kurbetriebes und <strong>de</strong>s Museums wünscht Frau Pagel <strong>de</strong>m<br />

Kurdirektor, Herrn Große-Schütte, alles Gute für die Zukunft<br />

- die Zusammenarbeit wur<strong>de</strong> sehr geschätzt<br />

Ortseingangsbereich<br />

wur<strong>de</strong> bereits angesprochen<br />

wird bis Ostern erledigt<br />

Zustand <strong>de</strong>s Gartens beim Kulturkaten<br />

- Garten wird stark in Mitlei<strong>de</strong>nschaft bezogen, durch Cartoonair<br />

- könnten nicht an<strong>de</strong>re Orte genutzt wer<strong>de</strong>n, wie z.B. am Strom?<br />

zur Kenntnis genommen<br />

Vorbereitung <strong>de</strong>r Saison durch eine Kommission organisieren<br />

- Aufnahme von erfor<strong>de</strong>rlichen Missstän<strong>de</strong>n im Ort<br />

- Brandloch beim Plateau am Dünenhaus, geschnitzter Wegweiser beim E<strong>de</strong>ka-<br />

Zentrum fehlt („Zur Seebrücke“)<br />

- Schild zur Bergstraße fehlt auch<br />

Bänke beim Bauhof sind im schlechten Zustand, warum wur<strong>de</strong>n die Bänke nicht repariert?<br />

Die Bänke müssen bald wie<strong>de</strong>r aufgestellt wer<strong>de</strong>n!<br />

Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann


letzte Woche hatten wir noch Frost, die Aufstellung erfolgt bald<br />

5<br />

Wer<strong>de</strong>n die Spielplätze erneuert?<br />

ist im Wirtschaftsplan <strong>de</strong>r Kurverwaltung enthalten<br />

Der Bereich beim Springbrunnen muss verschönert wer<strong>de</strong>n!<br />

Frau Danzmann<br />

Ist Prerow mit einem Stand bei <strong>de</strong>r ITB in Berlin vertreten?<br />

nein, wir werben gemeinsam mit <strong>de</strong>n an<strong>de</strong>ren Darßgemein<strong>de</strong>n und besuchen<br />

an<strong>de</strong>re Messen<br />

Jetzt wer<strong>de</strong>n Ergebnisse für 2013/2014 erreicht!<br />

zur Eigenwerbung erfolgt bis En<strong>de</strong> April eine Info<br />

Frage einer Bürgerin:<br />

Was kann man beim Grundstück (Schandfleck) „Helgoland“ in <strong>de</strong>r Langen Straße<br />

machen?<br />

ist Privatgrundstück, wir haben keine Chance, etwas zu machen<br />

Frage eines Bürgers:<br />

Flaschencontainer auf <strong>de</strong>m Parkplatz am Ortseingang sehen schlimm aus, wann wird<br />

etwas gemacht?<br />

wird in <strong>de</strong>n nächsten 4-6 Wochen erledigt<br />

Erfüllt <strong>de</strong>r Koordinator <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Prerow seine Aufgaben und welche hat <strong>de</strong>r<br />

Koordinator eigentlich?<br />

Anfragen und Abarbeitung <strong>de</strong>r Anfragen müssen bei Ungereimtheiten geklärt<br />

wer<strong>de</strong>n<br />

Die Hauptsaison wur<strong>de</strong> verlängert aber die Öffnungszeiten <strong>de</strong>s Kurbetriebes nicht<br />

angepasst! Wieso nicht?<br />

Öffnungszeiten wur<strong>de</strong>n im Wirtschaftsausschuss diskutiert<br />

wur<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Besucherstrom angepasst<br />

Kurbetrieb hat in <strong>de</strong>r Hauptsaison 7 Tage die Woche geöffnet<br />

Besetzung <strong>de</strong>r Rettungstürme?<br />

Hauptturm ab Pfingsten<br />

alle an<strong>de</strong>ren Türme ab Mitte Juni<br />

Anfrage eines Bürgers:<br />

Was ist mit <strong>de</strong>m Beschluss über die Widmung <strong>de</strong>s „Johann-Niemann-Weges“?<br />

muss wie<strong>de</strong>r aufgegriffen wer<strong>de</strong>n<br />

Planungen Feuerwehrgebäu<strong>de</strong>?<br />

ist noch nicht in diesem Haushaltsjahr enthalten<br />

06 Än<strong>de</strong>rungsanträge / Bestätigung <strong>de</strong>r Tagesordnung<br />

Antrag Herr Meller<br />

- Anmerkungen: zum TOP 06 „Wirtschaftsplan“ es liegen Ergänzungen für <strong>de</strong>n<br />

Wirtschaftsplan vor<br />

- TOP 13 „Rückzahlung <strong>de</strong>r Verbindlichkeiten <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes<br />

gegenüber <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow“ als TOP 10.A. in <strong>de</strong>n öffentlichen<br />

Teil <strong>de</strong>r Sitzung zu verlegen<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

11 0 0<br />

Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann


Der TOP 14 „Entscheidung über die Vergabe Vogelswarte“ kann heute nicht behan<strong>de</strong>lt<br />

wer<strong>de</strong>n. Es liegen mehrere Angebote vor, darüber muss erst die Gemein<strong>de</strong>vertretung<br />

beraten.<br />

6<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

10 0 1<br />

Antrag Herr Roloff:<br />

- Aufnahme <strong>de</strong>r Tischvorlage „Unverzügliche Ausschreibung und Neubesetzung <strong>de</strong>r<br />

freiwer<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Stelle <strong>de</strong>s Kurdirektors“<br />

Begründung: die aktuelle Situation hat Anlass gegeben, diese Tischvorlage heute<br />

vorzulegen. Herr Roloff liest die Tischvorlage vor und erläutert die Situation.<br />

Die Gemein<strong>de</strong>vertreter führen eine ausführliche und kontroverse Diskussion. Herr<br />

Lohmeyer meint, es sollten keine voreiligen Entscheidungen getroffen wer<strong>de</strong>n. Herr Roloff<br />

berichtet, dass das Amt kompetent genug ist, die Ausschreibung durchzuführen. Herr<br />

Plotka: die Gemein<strong>de</strong> braucht einen leiten<strong>de</strong>n Ansprechpartner vor Ort im Kurbetrieb,<br />

gera<strong>de</strong> auch bei Beschwer<strong>de</strong>n.<br />

Herr Meller hatte nicht angemerkt, dass die Stelle erst im Herbst ausgeschrieben wer<strong>de</strong>n<br />

soll son<strong>de</strong>rn im Verlaufe <strong>de</strong>s Sommers. Die Saison wur<strong>de</strong> durch Herrn Größe-Schütte und<br />

Herrn Kupsch vorbereitet.<br />

Es sollte die Ausschreibung in Ruhe und ohne Zeitdruck durchgeführt wer<strong>de</strong>n. Es wird eine<br />

Namentliche Abstimmung gewünscht.<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

Herr Plotka<br />

Herr Lau<br />

Herr Rennhack<br />

Herr Roloff<br />

Frau Hudy<br />

Herr Meller<br />

Frau Malt<br />

Herr Bergmann<br />

Herr Lohmeyer<br />

Herr Dr. Günther<br />

Herr Bohnenberg<br />

Damit ist die Beschlussvorlage nicht auf die Tagesordnung gelangt.<br />

Antrag Herr Roloff<br />

- Aufnahme eines zusätzlichen TOP im öffentlichen Teil „Fragestun<strong>de</strong> <strong>de</strong>r<br />

Gemein<strong>de</strong>vertreter“<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

4 6 1<br />

Die Tagesordnung wird mit v. g. Än<strong>de</strong>rungen wie folgt bestätigt:<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

7 4 0<br />

07 Bestätigung <strong>de</strong>s Protokolls vom 15.12.2012<br />

<strong>Das</strong> Protokoll <strong>de</strong>r Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung vom 15.12.2011 wird in <strong>de</strong>r<br />

vorliegen<strong>de</strong>n Fassung bestätigt.<br />

Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann


gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

ja nein Enthaltungen<br />

8 0 3<br />

7<br />

08 Haushaltssatzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow für das Haushaltsjahr 2012<br />

7-02/12<br />

Frau Weiß erläutert die Beschlussvorlage und berichtet über die Beratung im<br />

Finanzausschuss. Im Geldfluss schließt die Gemein<strong>de</strong> mit einem Plus ab. Die Gemein<strong>de</strong><br />

hat die Hebesätze an die gewogenen Hebesätze <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s angepasst.<br />

Beschluss:<br />

Die Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow beschließt die<br />

Haushaltssatzung 2012 <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow wie folgt:<br />

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird<br />

1. im Ergebnishaushalt<br />

a) <strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r or<strong>de</strong>ntlichen Erträge auf 1.974.300 €<br />

<strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r or<strong>de</strong>ntlichen Aufwendungen auf 2.249.800 €<br />

<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r or<strong>de</strong>ntlichen Erträge und Aufwendungen auf ./. 275.500 €<br />

b) <strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r außeror<strong>de</strong>ntlichen Erträge auf 0 €<br />

<strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r außeror<strong>de</strong>ntlichen Aufwendungen auf 0 €<br />

<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r außeror<strong>de</strong>ntlichen Erträge und Aufwendungen auf 0 €<br />

c) das Jahresergebnis vor Verän<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Rücklagen auf./. 275.500 €<br />

die Einstellung in Rücklagen auf 0 €<br />

die Entnahmen aus Rücklagen auf 0 €<br />

das Jahresergebnis nach Verän<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Rücklagen auf ./. 275.500 €<br />

2. im Finanzhaushalt<br />

a) die or<strong>de</strong>ntlichen Einzahlungen auf 1.899.100 €<br />

die or<strong>de</strong>ntlichen Auszahlungen auf 1.868.000 €<br />

<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r or<strong>de</strong>ntlichen Ein- und Auszahlungen auf 31.100 €<br />

b) die außeror<strong>de</strong>ntlichen Einzahlungen auf 0 €<br />

die außeror<strong>de</strong>ntlichen Auszahlungen auf 0 €<br />

<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r außeror<strong>de</strong>ntlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 €<br />

c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.792.100 €<br />

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.589.500 €<br />

<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />

auf 1.202.600 €<br />

d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 €<br />

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 98.800 €<br />

<strong>de</strong>r Saldo <strong>de</strong>r Ein- und Auszahlungen aus<br />

Finanzierungstätigkeit auf ./. 98.800 €<br />

festgesetzt.<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

Beschlossen mit <strong>de</strong>m Ergebnis<br />

Protokoll über die Sitzung vom<br />

ja nein Enthaltungen 08.03.2012<br />

9 2 0 Seite: 7<br />

Beschluss-Nr.: 01/12<br />

Bemerkungen:<br />

Aufgrund <strong>de</strong>s § 24 Abs. 1 <strong>de</strong>r KV <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s Mecklenburg-Vorpommern<br />

X waren keine Mitglie<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r Beratung und Abstimmung ausgeschlossen*<br />

haben folgen<strong>de</strong> Mitglie<strong>de</strong>r we<strong>de</strong>r an <strong>de</strong>r Beratung noch an <strong>de</strong>r Abstimmung<br />

mitgewirkt:*<br />

Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann


* zutreffen<strong>de</strong>s bitte ankreuzen<br />

8<br />

09 Wirtschaftsplan <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow<br />

für das Wirtschaftsjahr 2012<br />

7-06/12<br />

Herr Roloff:<br />

Der Plan hätte wenigstens in einem Ausschuss vorgestellt wer<strong>de</strong>n müssen.<br />

Frau Malt antwortet, das <strong>de</strong>r Plan gestern im Wirtschaftsausschuss beraten wur<strong>de</strong> und es<br />

keine weiteren Fragen gab.<br />

Beschluss:<br />

Gemäß §5 Abs. 1 Nr.2 <strong>de</strong>r Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 64 Abs.<br />

1Kommunalverfassung <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s Mecklenburg-Vorpommern stellt die<br />

Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow in Ihrer Sitzung am 08.03.2012 <strong>de</strong>n<br />

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes Ostseebad<br />

Prerow wie folgt fest:<br />

Es betragen:<br />

1. Im Erfolgsplan in T€<br />

- die Erträge 2.181,7<br />

- die Aufwendungen 2.169,7<br />

- <strong>de</strong>r Jahresgewinn 12,0<br />

- <strong>de</strong>r Jahresverlust<br />

2. Im Finanzplan<br />

- <strong>de</strong>r Mittelzu-/Mittelabfluss aus laufen<strong>de</strong>r Geschäftstätigkeit 179,3<br />

- <strong>de</strong>r Mittelzu-/Mittelabfluss aus <strong>de</strong>r Investitionstätigkeit - 1.421,0<br />

- <strong>de</strong>r Mittelzu-/Mittelabfluss aus <strong>de</strong>r Finanzierungstätigkeit 780,0<br />

- <strong>de</strong>r Saldo aus <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Finanzmittelbestan<strong>de</strong>s - 461,7<br />

3. Es wer<strong>de</strong>n festgesetzt<br />

- <strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r Kredite für Investitionen und Investitionsför<strong>de</strong>rungsmaßnahmen<br />

(ohne Umschuldung) auf 800,0<br />

- davon für Umschuldung<br />

- <strong>de</strong>r Gesamtbetrag <strong>de</strong>r Verpflichtungsermächtigungen auf<br />

- <strong>de</strong>r Höchstbetrag aller Kredite zur Liquiditätssicherung 174,0<br />

4. Die Stellenübersicht weist 8 Stellen in Vollzeitäquivalenten aus<br />

5. Der Stand <strong>de</strong>s Eigenkapitals<br />

- betrug am 31.12. <strong>de</strong>s Vorvorjahres 7.657,0<br />

- beträgt zum 31.12. <strong>de</strong>s Vorjahres voraussichtlich 7.760,0<br />

- beträgt zum 31.12. <strong>de</strong>s Wirtschaftsjahres voraussichtlich 7.771,6<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

Beschlossen mit <strong>de</strong>m Ergebnis<br />

Protokoll über die Sitzung vom:<br />

ja nein Enthaltungen 08.03.2012<br />

8 1 2 Seite: 8<br />

Beschluss-Nr.: 02/12<br />

Bemerkungen:<br />

Aufgrund <strong>de</strong>s § 24 Abs. 1 <strong>de</strong>r KV <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s Mecklenburg-Vorpommern<br />

X waren keine Mitglie<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r Beratung und Abstimmung ausgeschlossen*<br />

haben folgen<strong>de</strong> Mitglie<strong>de</strong>r we<strong>de</strong>r an <strong>de</strong>r Beratung noch an <strong>de</strong>r Abstimmung<br />

mitgewirkt:*<br />

* zutreffen<strong>de</strong>s bitte ankreuzen<br />

10 Ausweisung weiterer Natur<strong>de</strong>nkmale im Ostseebad Prerow<br />

7-01/12<br />

Kurze Erläuterung <strong>de</strong>r Beschlussvorlage durch Herrn Plotka und Frau Hudy<br />

(Umweltausschuss).<br />

Beschluss:<br />

Die Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow beschließt die Ausweisung<br />

Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann


folgen<strong>de</strong>r Natur<strong>de</strong>nkmale:<br />

9<br />

Bestand (laut Beschl. Nr. 84-17/75 vom 17.07.1975)<br />

1 Eiche Waldstraße 66<br />

2 Eichen Waldstraße 48<br />

1 Sumpfzypresse Waldstraße 48<br />

1 Eiche Waldstraße 46<br />

2 Eiben Waldstraße 62<br />

1 Eiche Waldstraße 45<br />

1 Eiche Hülsenstraße 20<br />

1 Esche Buchenstraße 26<br />

1 Lebensbaum Buchenstraße 26<br />

1 Eiche Buchenstraße 26<br />

1 Esche Grüne Straße 8<br />

5 Eichen Krabbenort 2<br />

3 Lebensbäume Villenstraße 6<br />

1 Eiche Grüne Straße 23<br />

2 Eiben Grüne Straße 22<br />

Stechpalmengruppe Grüne Straße bei Behrens<br />

1 Eibe Waldschlösschen (Bernsteinweg 9)<br />

1 Eibe Kirchenort Pfarrhaus<br />

1 Lebensbaum beim Forsthaus<br />

Erweiterungen<br />

1 Eiche Mühlenstraße 6 b<br />

1 Eiche Mühlenstraße 4 b<br />

1 Eiche Schmie<strong>de</strong>berge 18<br />

1 Eiche Hafenstraße Ecke Lange Straße<br />

1 Buche Waldstraße, Bushaltestelle E<strong>de</strong>ka<br />

1 Stechpalme Lange Straße 7<br />

1 Platane Marienstraße 5 a<br />

1 Eiche Waldstraße 19<br />

1 Eiche Hülsenstraße 39<br />

1 Buche Bebelstraße 3 d<br />

1 Esche Hirtenstraße Ecke Alte Straße<br />

1 Eibe Schulstraße 13<br />

1 Eibe Waldstraße 37<br />

1 Eiche Hohe Straße 2<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

Beschlossen mit <strong>de</strong>m Ergebnis<br />

Protokoll über die Sitzung vom:<br />

ja nein Enthaltungen 08.03.2012<br />

11 0 0 Seite: 8/9<br />

Beschluss-Nr.: 03/12<br />

Bemerkungen:<br />

Aufgrund <strong>de</strong>s § 24 Abs. 1 <strong>de</strong>r KV <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s Mecklenburg-Vorpommern<br />

X waren keine Mitglie<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r Beratung und Abstimmung ausgeschlossen*<br />

haben folgen<strong>de</strong> Mitglie<strong>de</strong>r we<strong>de</strong>r an <strong>de</strong>r Beratung noch an <strong>de</strong>r Abstimmung<br />

mitgewirkt:*<br />

* zutreffen<strong>de</strong>s bitte ankreuzen<br />

10.A Rückzahlung <strong>de</strong>r Verbindlichkeiten <strong>de</strong>s Kur- und Tourismusbetriebes Ostseebad<br />

Prerow gegenüber <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow<br />

7-04/12<br />

Herr Meller erläutert die Beschlussvorlage.<br />

Beschluss:<br />

Die Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow beschließt, <strong>de</strong>m Antrag <strong>de</strong>s<br />

Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann


Kur- und Tourismusbetriebes, die Verbindlichkeiten gegenüber <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad<br />

Prerow in Höhe von € 135.283,70 zu begleichen.<br />

10<br />

gesetzlich gewählte Vertreter 13<br />

anwesen<strong>de</strong> Vertreter 11<br />

Beschlossen mit <strong>de</strong>m Ergebnis<br />

Protokoll über die Sitzung vom:<br />

ja nein Enthaltungen 08.03.2012<br />

8 0 3 Seite: 9<br />

Beschlss-Nr.: 04/12<br />

Bemerkungen:<br />

Aufgrund <strong>de</strong>s § 24 Abs. 1 <strong>de</strong>r KV <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s Mecklenburg-Vorpommern<br />

waren keine Mitglie<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r Beratung und Abstimmung ausgeschlossen*<br />

haben folgen<strong>de</strong> Mitglie<strong>de</strong>r we<strong>de</strong>r an <strong>de</strong>r Beratung noch an <strong>de</strong>r Abstimmung<br />

mitgewirkt:*<br />

* zutreffen<strong>de</strong>s bitte ankreuzen<br />

En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r öffentlichen Sitzung um 20.30 Uhr<br />

Protokoll <strong>de</strong>r 1. öffentlichen Sitzung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>vertretung <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Ostseebad Prerow vom 08.03.2012; Dieckmann

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