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4 Amtsblatt der Großen Kreisstadt
vom 30. März 2012
Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Beschlüsse des Stadtrates vom 8. März 2012
Beschluss-Nr.: 012/2012
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital stellt
fest, dass bei Frau Friederike Möckel ein wichtiger
Grund nach § 18 Abs. 1 Ziff. 4 SächsGemO
für ihr Verlangen nach Beendigung ihrer ehrenamtlichen
Tätigkeit als Stadtrat vorliegt
und sie aus dem Stadtrat der Großen Kreisstadt
Freital ausscheidet.
Beschluss Nr.: 013/2012
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital
stellt fest, dass bei Herrn Steffen Obeländer
ein wichtiger Grund nach § 18 Abs. 1 Ziff. 4
SächsGemO für sein Verlangen nach Beendigung
seiner ehrenamtlichen Tätigkeit als
Stadtrat vorliegt und er aus dem Stadtrat der
Großen Kreisstadt Freital ausscheidet.
Beschluss Nr.: 014/2012
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital einigt
sich auf folgende Besetzung des Sozial-
und Kulturausschusses:
Mitglied Vertreter
Dr. Darmstadt, Franziska Geiser, Robert
Frost, Ute-Maria Weigel, Heidrun
Dr. Thomas, Ralf Dimter, Klaus
Peters, Werner Müller, Jörg
Spet, Rosa Richter, Michael
Petrenz, Steffen Käsemodel, Thomas
Gliemann, Frank Tschirner, Lars
Mehlhose, Ralf Epperlein, Christian
Beschluss Nr.: 015/2012
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital beruft
an Stelle von Herrn Joachim Uhlig Herrn
Günter Eulitz als persönlichen Vertreter von
Herrn Sebastian Günther als sachkundigen
Ortschaftsrat Pesterwitz
Einladung
Am 2. April 2012 findet ab 19.00 Uhr im Vereinsraum
der Feuerwehr, Dorfplatz 1, eine
Sitzung des Ortschaftsrates Pesterwitz mit öffentlichen
Tagesordnungspunkten statt.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Beschluss über Einwendungen gegen die
Niederschrift der Ortschaftsratssitzung
vom 5. März 2012
2. Allgemeine Informationen
3. Pesterwitzer Chronik
Der Ortschronist, Herr Eberhard Kammer,
berichtet über seine Arbeit
4. Bürgerfragestunde
Weitere Tagesordnungspunkte werden im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten.
gez. Frost
Ortsvorsteher
Einwohner in den Technischen und Umweltausschuss.
Beschluss Nr.: 016/2012
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital bestellt
als Nachfolger von Herrn Peter Heinzmann
Frau Rosa Spet mit sofortiger Wirkung
als Mitglied des Aufsichtsrates der Gesellschaft
zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und
Strukturentwicklung Freital mbH i. L. - GABS.
Beschluss-Nr.: 017/2012
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital
stimmt auf der Grundlage des in Anlage 1
dargestellten Fehlbedarfes für Kinderkrippen-
und -gartenplätze einer entsprechenden
Erweiterung des Platzangebotes zu und unterstützt
insbesondere die verwaltungsseitig eingeleitete
Maßnahme zur Aufnahme der durch
das Diakonische Werk zu schaffenden ca.
40 Kinderkrippenplätze in die Bedarfsplanung
der Stadt Freital.
Beschluss-Nr.: 018/2012
1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital
beschließt den Verkauf der Grundstücke
Flurstück 26 und 430/12 der Gemarkung
Freital-Döhlen (ehemaliges Rathaus Döhlen,
Lutherstraße 22) zum festgestellten
Verkehrswert in Höhe von 688.000,00
Euro an die Wohnungsgesellschaft Freital
mbH, Hüttenstraße 14 in 01705 Freital.
2. Der Verkaufserlös ist als sanierungsbedingte
Einnahme im Fördergebiet einzustellen
und zur Finanzierung anderer im
Fördergebiet „Döhlen“ entstandener zuwendungsfähiger
Ausgaben einzusetzen.
Ortschaftsrat Weißig
Einladung
Am 10. April 2012 findet ab 19.00 Uhr im
Jugendklub Weißig, Hauptstraße 8, eine Sitzung
des Ortschaftsrates Weißig mit öffentlichen
Tagesordnungspunkten statt.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Bürgerfragestunde
2. Beschluss über Einwendungen gegen die
Niederschrift vom 13. März 2012
3. Informationen zu Beschlüssen des Stadtrates
4. Informationen und Anfragen
Weitere Tagesordnungspunkte werden im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten.
gez. Weigel
Ortsvorsteherin
Stadtrat
Einladung
Nr. 6/2012
Am 3. April 2012 findet ab 18.00 Uhr im
Ratssaal des Rathauses Freital-Potschappel
eine Sitzung des Stadtrates mit öffentlichen
Tagesordnungspunkten statt.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Bürgerfragestunde gem. § 22 der Geschäftsordnung
(bis max. 19.00 Uhr)
2. Beschluss über Einwendungen gegen
die Niederschrift vom 2. Februar 2012
3. Beschlusskontrolle
4. Feststellung des Ausscheidens des
ehemaligen Stadtrates Herrn Steffen
Oberländer aus dem Aufsichtsrat der
FREITALER STROM + GAS GmbH und
Neubestellung eines Ersatzmitgliedes
5. Informationen und Anfragen
6. Gemeindezusammenschlüsse mit Tharandt
und Dorfhain; Informations- und
Gedankenaustausch zu den vorliegenden
Anfragen
7. (A 2012/004)
Antrag der Fraktion Bürger für Freital zur
Durchführung des „Tag der Sachsen“ im
Jahr 2021 und der Landesgartenschau
im Jahr 2018
8. (A 2012/005)
Antrag der Fraktion Bürger für Freital
zum 10. Jahrestag der Flut 2002
9. (Vorlagen-Nr.: B 2012/014)
Übernahme von Erschließungsanlagen
im Wohngebiet „Gorbitzer Straße“
10. (Vorlagen-Nr.: B 2012/015)
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
für das Bauvorhaben Pesterwitzer
Straße
11. (Vorlagen-Nr.: B 2012/017)
Verkauf des Flurstücks 90/2 der Gemarkung
Unterweißig
12. (Vorlagen-Nr.: B 2012/018)
Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe
von 1.285.000 Euro und Änderung der
mittelfristigen Finanzplanung 2013 bis
2015, Stadtumbaugebiet Freital-Wurgwitz
Weitere Tagesordnungspunkte werden im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten.
Entsprechend dem Beschluss des Stadtrates
zur zeitlichen Begrenzung der Sitzung
wird hiermit zu der eventuell notwendigen
Fortführungssitzung am 4. April 2012, um
18.00 Uhr eingeladen.
gez. Mättig
Oberbürgermeister