bdvi forum 2/2012

digitale Form analoge Form
heute gestern
356
KATASTER
2
Kataster -
unterlagen Flurkarten Verzeichnisse
Digitalisierung
Grafikdaten
ALK
(Vorstufe)
Sachdaten
ALB
Abbildung 5 | Bestandteile des Liegenschaftskatasters (§ 15 Abs. 1 VermGBln):
Istzustand
auf diesem Wege entstandene Bestand der Grafikdaten kann
aber nur als Vorstufe der ALK betrachtet werden, weil bei
der Digitalisierung die Katasterunterlagen, also die Vermessungszahlen
des Liegenschaftskatasters, weitgehend unberücksichtigt
blieben. Um mit einem Bild zu sprechen, diese
ALK ist eine Krücke, die zwar das Gehen erleichtert: Die aber
nur als Ersatz für gesunde Beine, also als Ersatz für eine dem
Sollkonzept ent sprechende ALK, angesehen werden kann.
Selbstverständlich wird diese digitale Form des Liegenschafts -
katasters einer Vielzahl von Anwendungen gerecht. Doch für
bestimmte Anwendungen, für die die Vermessungszahlen zwin -
gend erforderlich sind, bleibt es bei traditionellen Arbeits weisen,
z. B. bei Grenzherstellungen und Abmarkungen, Herstellung von
Lageplänen und Bebauungsplänen.
Eine substanziell entscheidende Wende wurde mit dieser Form
der Bestandteile des Liegenschaftskatasters nicht herbeigeführt.
Insofern kann gesagt werden, dass diese Form der Katasterfüh -
rung nicht den datenverarbeitungstechnischen Bedingungen
entspricht, wie sie nach der INSPIRE-Richtlinie bzw. den Geoda
ten zugangsgesetzen vorgeschrieben sind.
Natürlich sind alle Kollegen, die das Liegenschaftskataster ver -
antwortlich führen, sich der Tatsache bewusst, dass auch die
Vermessungszahlen integraler Bestandteil des digitalen Daten -
bestandes der Liegenschaften sein müssen. Es gibt auch keine
Diskussion mehr darüber, dass diese Zielsetzung nur mit Überführung
der vorhandenen Vermessungszahlen in ein Koordinatenkataster
erreicht werden kann. Umso schmerzlicher ist es,
feststellen zu müssen, dass die ohnehin knappen Ressourcen
personeller wie finanzieller Art verschiedenenorts in den Aufbau
eines »Digitalen Rissarchivs« fließen. Zwar liegen dann die
Katasterunterlagen gescannt vor, jedoch nicht in Form des Koordinatenkatasters.
Das »Digitale Rissarchiv« ist somit bezogen
auf das Fachkonzept ALKIS nicht zielführend, auch wenn be -
stimmte Synergieeffekte z. B. beim Zugriff auf die Vermessungs -
risse eintreten. In der Summe aber kann das »Digitale Rissarchiv«,
wie die Vorstufe zur ALK, nur als Zwischenlösung gesehen werden.
Denjenigen, die diese Zwischenlösung befürworten, sei gesagt,
dass das »Digitale Rissarchiv« in eine Sackgasse führt und nur
vorübergehende Entlastung bringt. Ausschließlich mit dem Koordinatenkataster
werden die vom Gesetzgeber geforderten Bedingungen
für die Geodateninfrastruktur erfüllt. Darüber hi naus
führt das Koordinatenkataster, auch wenn für dessen Erstellung
zunächst Ressourcen in nicht geringem Umfang bereitzustellen
sind, zu einer vereinfachten Katasterführung und langfristig
betrachtet zu enormen Einsparungen durch ratio nelle Arbeits -
weisen, die dann möglich werden.
Wir können im amtlichen Vermessungswesen nicht immer nur
mit Zwischenlösungen arbeiten.
Es muss daher die Kraft aufgebracht werden, die maßstabslose
Karte in digitaler Form zu erstellen, die nur das Koordinaten -
kataster mit der den Vermessungszahlen innewohnenden Ge -
nauigkeit zur Grundlage haben kann. Alle hierzu notwendigen
technischen Voraussetzungen stehen uns heute zur Verfügung.
Dieser Quantensprung in der Führung der Grafikdaten des Lie -
genschaftskatasters ist vergleichbar mit der von unseren Vätern
erbrachten Leistung, als sie die ehemals preußischen Inselkar -
ten auf ein Rahmenkartenwerk umgestellt haben. Warum sollte
das, was unseren Fachkollegen der Vorgängergeneration gelungen
ist, nicht auch uns gelingen?
Doch es gibt noch einen weiteren Punkt, der mich besorgt auf -
horchen ließ, als ich feststellen musste, dass die im Rahmen von
Katastervermessungen ermittelten Koordinaten der örtlich vorhandenen
Punkte bestehender Flurstücksgrenzen (Istpunk te) in
die Punktdatei des Koordinatenkatasters aufgenommen werden.
Auch wenn der Istpunkt in seiner Lage zulässig von dem
Sollpunkt abweicht, wie er sich aus den für ihn maßgeblichen
Vermessungszahlen ableitet, ist die Sollpunkt-Koordinate, wenn
sie aus einem qualifizierten Katasternachweis (eine mit Zu stim -
mung der Beteiligten und durch Sicherungsmaße geprüfte Ka -
tastervermessung) abgeleitet ist, anzuhalten. Denn allein die
im Katasternachweis enthaltenen Flurstücksgrenzen mit ihren
Bestimmungsmaßen und geometrischen Bedingungen gelten
auch nach ständiger Rechtsprechung als Abgrenzung der Grundstücke,
von den Sonderfällen abgesehen, bei denen der Katas -
ternachweis unmaßgeblich ist. Nur die Koordinate des Sollpunktes
entspricht den bisherigen Vermessungszahlen und erfüllt
somit das materiellrechtliche Erfor dernis der Katastermäßig -
keit. Wenn die Koordinate des Istpunktes als lagebestimmende
Festlegung in das Koordina ten kataster eingeführt wird, wird die
vorgegebene Flurstücksgeometrie verfälscht. Damit wäre auch
das Prinzip der Nachbarschaft nicht mehr gewährleistet.
Nicht die Örtlichkeit ist das amtliche Verzeichnis der Grundstücke,
sondern das Liegenschaftskataster mit den in beurkundeter
Form vorliegenden Katasterunterlagen.
Es dürfen also nur die Koordinaten des Sollpunktes in die Punkt -
datei des Koordinatenkatasters aufgenommen werden. Dieser
Grundsatz gilt unabhängig davon, in welcher örtlichen Lage sich
das Grenzzeichen eines Grenzpunktes befindet. Der Istpunkt kann
auch deshalb nicht lagebestimmend im Sinne des Koordina tenkatasters
sein, weil das Grenzzeichen des Istpunktes äu ßeren
Einflüssen und damit Veränderungen unterliegt, die keine ver -
ändern de Rechtswirkung auf die Lage einer Grenze entfalten
können.
Das Maß der »größten zulässigen Abweichung« dient lediglich
als Entscheidungshilfe dafür, ob das Grenzzeichen des Istpunk -
tes den Sollpunkt mit liegenschaftsrechtlich hinreichender Ge -
nauigkeit kennzeichnet. Ein außerhalb der größten zulässigen
Abweichung stehendes Grenzzeichen muss auf den Soll punkt
zurückgeführt werden.
Abschließend möchte ich anmerken, dass die Erstellung des Koordinatenkatasters
von mir als die herausragende Aufgabe der
jetzigen Berufsgeneration angesehen wird. Nur mit dem Koordinatenkataster
auf der Grundlage von SAPOS® kann ein den
|1| GESETZ ÜBER DAS VERMESSUNGSWESEN IN BERLIN (VERMGBLN) i. d. F.
vom 9. Januar 1996 (GVBl, S. 56), zuletzt geändert durch Artikel XVIII
des Gesetzes vom 18. November 2009 (GVBl, S. 674)
|2| SENATSVERWALTUNG FÜR STADTENTWICKLUNG, Ausführungs -
vorschriften über die Grenzvermessungen (AV Grenzvermessung) vom
30. Mai 2005; Az. III A 25 – 6564/01/02
|3| GESETZ ÜBER DAS AMTLICHE VERMESSUNGSWESEN IM LAND
BRANDENBURG – BBGVERMG – Artikel 1 des Gesetzes zur Struktur -
reform des amtlichen Vermessungswesens vom 27. Mai 2009
Abschließend ist anzumerken, dass in vielen (vielleicht in den
überwiegenden) Fällen das Eigentum des Bundes sich nicht nur
auf die durch die Uferlinie begrenzte Wasserfläche erstreckt, sondern
dass auch die so genannten Ufergrundstücke Bestand teile
der Bundeswasserstraßen sind (siehe Abb. 6). In diesen Fäl len bil -
det nicht die Uferlinie, sondern die Abgrenzung des Ufergrund -
Helmut Hoffmann
E-Mail verm.hoff@t-online.de
KATASTER
heutigen Anforderungen gerecht werdender Geodatenbestand
mit Raumbezug als Kernkomponente einer Geodateninfrastruk -
tur im Sinne der europäischen INSPIRE-Richtlinie bereitgestellt
werden.
Die moderne Informations- und Wissensgesellschaft ist auf
grund legende und verbindliche Geodaten angewiesen. Sie be -
schreiben mit Raumbezug die tatsächlichen und rechtlichen
Verhältnisse am Grund und Boden.
Ihr politisches wie volkswirtschaftliches Potenzial macht die
Geo daten des amtlichen Vermessungswesens zu einem Wirt -
schaftsgut ersten Ranges. Diese Position sollten wir politisch
nutzen und alle verfügbaren Ressourcen bereitstellen, mit denen
die Zielsetzung »Koordinatenkataster«, die als vorrangig zu
betrachten ist, zu realisie ren ist.
Wenn dies gelingt, leistet das amtliche Vermessungswesen sei -
nen den Ansprüchen von Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und
Verwaltung gerecht werdenden Beitrag und kann damit be -
ruhigt in die Zukunft schauen.
(GVBl. I, S. 166), geändert durch Artikel 2 des INSPIRE-Umsetzungs -
gesetzes vom 13. April 2010 (GVBl. I – 2010 – Nr. 17)
|4| RICHTLINIE 2007/2/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND
DES RATES VOM 14. MÄRZ 2007 ZUR SCHAFFUNG EINER GEODATEN -
INFRASTRUKTUR IN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT (INSPIRE),
Amtsblatt der Europäischen Union DE vom 25. April 2007, L 108/1-14
|5| GESETZ ÜBER DEN ZUGANG ZU DIGITALEN GEODATEN vom
10. Februar 2009, BGBl. I, S. 278
Zum Artikel »Eigentums-(Grundstücks-)grenzen der Bundeswasserstraßen«
von Helmut Hoffmann in Heft 1/2012 (Seite 268–297) – Bei der redaktionellen Bearbeitung des Beitrages ist leider der
letzte Absatz nicht übernommen worden, der wesentliche Aussagen enthält. Wir bitten dafür um Entschuldigung.
Im Folgenden der Wortlaut dieser Passage:
stücks gegen das Anliegergrundstück die Eigentums- (Grundstücks-)grenze
des Bundes. Für diesen Fall ist bei einer Fortfüh -
rung zu untersuchen, ob das Liegenschaftskataster die Grenzen
des zur Bundeswasserstraße gehörenden Ufergrundstücks
nachweist, wovon in der Regel ausgegangen werden kann, wie
dies die Erfahrung zeigt.
2
357