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SPÖ Die SPÖ-Stadtzeitung Nr. 2/11 Es ist wichtig, dass wir Position beziehen für die Menschen, die wir zu vertreten haben - die ArbeitnehmerInnen, die jungen Menschen, die Familien und die PensionistInnen“, so LH-Stv. Dr. Sepp Leitner bei der Diskussion. Leitner: „Wir müssen uns für sie einsetzen, sagen, wofür wir stehen und dort umsetzen, wo es wichtig ist!“ Gerade deshalb sind die Arbeitsschwerpunkte der SPÖ NÖ die Bereiche Pflege, Gesundheit, Bildung, Arbeitsmarkt, Kinderbetreuung und 12 Das Thema „Soziale Sicherheit“ stand v.l. StR. Andreas Klos, Rosy Streiner, Vzbgm. Monika Kahlfus, BM a.D. Karl Blecha, Herbert Kiegler, GR Paul Klos, GR Monika Leitner, Bgm. Albert Pitterle. Integration. Zudem will die SPÖ NÖ dem starken Willen der Bevölkerung nach einer Verwaltungsreform und Reformen in der politischen Mitbestimmung nachkommen. Im Bereich der Pflege geht es darum, dem Wunsch der Menschen nach einem „Alt werden zu Hause und in der gewohnten Umgebung“ Rechnung zu tragen. „Dabei orientiert sich die SPÖ an einem bereits existierenden Best Practice-Beispiel - dem Pflegemodell aus Ludesch in Vorarlberg“, so Leitner. „Die Pflege und die Altenbetreuung werden die großen Herausforderungen der Zukunft sein, um das festzustellen, muss man kein Prophet sein, sondern sich nur die demographischen Daten ansehen.“ Die Lösung liegt für Dr. Sepp Leitner aber nicht allein im Ausbau der großvolumigen Pflegeheime, sondern vor allem auch in alternativen Konzepten. Dezentrale SeniorInnenzentren sollen den älteren Menschen ein möglichst langes Verbleiben in ihrer gewohnten Umgebung ermöglichen. Einrichtungen der Tagespflege als auch der ständigen Pflege sollen in unmittelbarer Nähe in Anspruch genommen, pflegende Angehörige mit flexiblen ambulanten und teilstationären Diens- BM Rudolf Hundstorfer, BM a.D. Karl Blecha, LH-Stv. Dr. Sepp Leitner
Nr. 2/11 Die SPÖ-Stadtzeitung SPÖ nd ebenfalls im Mittelpunkt von Diskussionen. ten unterstützt werden können. Außerdem zeigt das Erfolgsmodell Ludesch, dass dieses Modell nicht nur finanzierbar, sondern sogar kostengünstiger ist als andere Formen der Betreuung. Sozialminister Rudolf Hundstorfer weist daraufhin, dass mit der Pflegegeldreform bereits eine echte Verwaltungsreform umgesetzt wurde - es gibt beispielsweise nur mehr 8 statt 303 vollziehende Stellen: „Der Pflegefonds deckt die Kostensteigerungen im Pflegedienstleistungssektor von 2011 bis 2014 ab und entlastet somit Länder und Gemeinden. Die Arbeitsgruppe ‚Strukturreform Pflege’ wird in gut einem Jahr Vorschläge machen, wie sind die besten Grundlagen für Existenzsicherung im Alter.“ Gerade auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssen sich die Menschen auf das staatliche Vorsorgesystem verlassen können - mit Sozialabbau sei die Krise nicht zu bewältigen, so Leitner: „Die Menschen sind verunsichert. Sie verstehen nicht, dass bei den sogenannten Kleinen gespart werden soll, während den Banken und Spekulanten, die die Krise verursacht haben, immer wieder das Geld zugeschossen werden muss.“ Beim diesjährigen Hainfeld Konvent diskutierten zum Thema „Sind die Pensionen und der wachsende Pflegebedarf gesichert?“ neben LH-Stv. Dr. Sepp Leitner und Sozialminister Rudolf Hundstorfer der Sozialwissenschaftler Univ.-Prof. Dr. Bernd Marin (Exec. Director des Europäischen Zentrums für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung), der Vorsitzende des Österr. Seniorenrates, BM a.D. Karl Blecha und die Regionalleiterin der Volkshilfe NÖ, DGKS Gerlinde Oberbauer. v.l. Resi Wagner, Karl Blecha, Herbert Kiegler ab 2015 die Pflegeversorgung strukturell, qualitativ und finanziell aussehen soll.“ Er sei auch der Ansicht, dass die Menschen länger gesund im Erwerbsleben bleiben sollten. „Mit Rehabilitation vor der Pension und fit2work wurden wesentliche Maßnahmen gesetzt, um dieses Ziel zu erreichen.“ Zur sozialen Sicherheit gehören aber auch die Finanzierbarkeit und Absicherung der Pensionen, weiß Leitner: „Pensionsbeiträge und ein gerecht gestaltetes Steuersystem Prof. Dr. Bernd Marin 13
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Seite 7 und 8: Nr. 2/11 Ein amerikanischer Traum?
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