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SPÖ
Die SPÖ-Stadtzeitung Nr. 2/11
Stadtparteivorsitzender
Stadtrat
Andreas Klos
Liebe Leserin!
Lieber Leser!
Der Hainfeld Konvent 2011 ist bereits Geschichte
und es darf ohne Übertreibung angemerkt
werden, dass diese Veranstaltung ein überaus
großer Erfolg war. Es konnten heuer erstmals
über 200 Besucher aus ganz NÖ begrüßt werden,
sodass speziell bei den Podiumsdiskussionen der
Kultursaal zu klein wurde und die Räumlichkeiten
der Stadtbücherei zusätzlich geöffnet werden
mussten.
LH-Stv. Dr. Sepp Leitner sagte bereits die Weiterführung
des Hainfeld Konvents auch für das
kommende Jahr zu und sprach den Veranstaltern,
dem Renner Institut NÖ unter dem Vorsitzenden
Mag. Wolfgang Luftensteiner, sowie den Hainfelder
SPÖ-Funktionären, ausdrücklich großen Dank
aus. Großer Dank gebührt in diesem Zusammenhang
neben Bürgermeister Albert Pitterle auch
den Stadträten Norbert Scharaditsch und Johann
Schildbeck, sowie den Gemeindebediensteten
Sandra Bauer und Willibald Pitterle. Bedanken
möchte ich mich aber auch bei den mitwirkenden
Hainfelder Firmen wie Malermeister Horst Wurzinger
(Transparente), Fleischhauerei Friedrich Fink
(Catering) und Mould Fungus Roman Hutterer
(Beleuchtung und Beschallung).
Als Rahmenprogramm am Vorabend des diesjährigen
Konvents, hielt der Journalist und Buchautor
Robert Misik im Obergeschoss der Stadtbücherei
einen internationalen Vortrag mit anschließender
Diskussion zum Thema „Die gesellschaftliche
Entwicklung und die daraus resultierenden
Bewältigungsstrategien“. Misik sprach in der darauffolgenden
Diskussion unter anderem über die
derzeitige Eurokrise und bemerkte, dass der Euro
in der jetzigen Form keine funktionierende Währung
darstellen könne, da die Gefahr der Pleite
eines Euro-Mitgliedstaates immer gegeben ist.
Ein Staat mit eigener Währung könne hingegen
niemals in Zahlungsunfähigkeit geraten, da dieser
immer die Möglichkeit hat, die sogenannte
Notenpresse anzuwerfen und durch eine gezielte
Geldentwertung die Staatsverschuldung zu begrenzen.
Dies ist in der Vergangenheit auch bei
heutigen Euro-Staaten des Öfteren passiert. Den
Banken ist es allemal lieber, durch eine Geldentwertung
auf 20 oder 25 % ihrer Forderungen zu
verzichten, als durch die Zahlungsunfähigkeit eines
Schuldnerstaates die gesamten Forderungen
abschreiben zu müssen. Durch diese Tatsache
genießen auch Staaten mit Eigenwährung bei
den Ratingagenturen trotz wesentlich höherer
Staatsverschuldung (wie z.B. die USA oder Großbritannien),
immer eine bessere Einstufung als
jene (z.B. Spanien oder Italien), die keine nationale
Währung besitzen, obwohl deren Staatsverschuldung
geringer ist. Sie müssen daher für
ihre Kredite eine wesentlich höhere Verzinsung
hinnehmen.
Eine andere Konsequenz wäre, die Umwandlung
der Europäischen Union in einen Europäischen
Zentralstaat, der dann wiederum eine eigene
Währung - den Euro - besitzen würde. Ich glaube
aber, dass sich dieses Szenario keiner wünscht
und dass dies zu Recht enorme Widerstände in
der Bevölkerung, mit all seinen Auswirkungen,
zur Folge hätte.
Eine Möglichkeit die Staatsausgaben zu reduzieren,
ist auch eine sinnvoll angelegte Verwaltungsreform,
deren Ziel sein muss, die Transparenz,
Effizienz und Effektivität, sowie die Qualität
von Politik und Verwaltung zu erhöhen und die
Bürgernähe zu stärken. Zu diesem Zweck hat
die SPÖ NÖ im heurigen Sommer eine groß angelegte
Bevölkerungsbefragung durchgeführt.
Diese Befragung hat viele konkrete Ergebnisse
gebracht, so gibt es beispielsweise für Gemeindekooperationen
eine hohe Zustimmung. Auch
dass die Magistrate (z.B. St. Pölten, Krems udgl.)
die Aufgaben der in ihrer Stadt ansässigen Bezirkshauptmannschaften
übernehmen, halten die
Befragten für sinnvoll. Für sie ist auch vorstellbar,
dass im Sinne einer verbesserten Bürgernähe in
Zukunft nicht mehr die Bezirkshauptmannschaften,
sondern die Gemeinde für die Ausstellung
von Reisepässen und Führerscheinen zuständig
ist. Die Notwendigkeit der Bezirkshauptmannschaften
müsste man überhaupt neu überdenken.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine angenehme
Herbst- und Winterzeit und verbleibe mit
herzlichen Grüßen
Ihr Andreas Klos, Stadtparteivorsitzender
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