Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger - Amt Döbern Land

Döbern - 4 - Nr. 24/2006
b) nicht öffentlich
Beschluss Nr. 103/32/2006
Zustimmung zur unbefristeten Niederschlagung von offenen
Forderungen für die Grundsteuer A.
Einladung zur
47. Gemeindevertretersitzung Neiße-Malxetal
Tag: Mittwoch, den 10.01.2007
Zeit: 19.00 Uhr
Ort: OT Groß Kölzig, Feuerwehr
Klein Kölziger Straße 3
Tagesordnung:
A) öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und
Ergänzungen
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Informationen/Berichte von Ausschussvorsitzenden
6. Behandlung von Anfragen und Anregungen der Abgeordneten
7. Fragestunde für die Einwohner
8. Genehmigung der Niederschriften über die vorangegangenen
Sitzungen (45./46.)
9. Protokollkontrolle
10. Behandlung von Anträgen
10.1 Beratung und Beschlussfassung zur zentralen Abwasserentsorgung
für den OT Groß Kölzig der Gemeinde Neiße-
Malxetal und zur Übertragung der Aufgabe an das Amt
Döbern-Land
10.2 Beratung und Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung
der Gemeinde Neiße-Malxetal
11. Sonstiges
B) nicht öffentliche Sitzung
12. Behandlung von Anträgen
13. Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges
14. Schließung der Sitzung
Müller
Vorsitzender der Gemeindevertretung
Beschlüsse der Gemeindevertretung Tschernitz
In der Sitzung vom 14.12.2006
a) öffentlich
Beschluss Nr. 241/37/2006
Zustimmung eine überörtliche Prüfung zu den Jahresrechnungen
2002 bis 2004 zu veranlassen.
b) nicht öffentlich
Beschluss Nr. 242/37/2006
Genehmigung einer Eilentscheidung (personelle Besetzung der
Stelle Erzieherin für die Kita Wolfshain)
Beschluss Nr. 243/37/2006
Erhöhung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit der Erzieherin
der Kita Wolfshain auf 30 Stunden.
Bekanntmachung
des endgültigen Wahlergebnisses
der Neuwahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters
am 3. Dezember 2006
in der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf
(Bekanntmachung auf der Grundlage des § 50 des
Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes - BbgKWahlG)
Der Wahlausschuss des Amtes Döbern-Land hat in seiner öffentlichen
Sitzung am 4. Dezember 2006 das endgültige Wahlergebnis
in der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf ermittelt und
folgende Feststellung getroffen:
- Zahl der Wahlberechtigten: 554
- Zahl der Wählerinnen und Wähler: 235
- Zahl der gültigen Stimmen: 232
- Zahl der ungültigen Stimmen: 3
Die Zahlen der für die einzelnen Bewerberinnen und Bewerber
abgegebenen Stimmen verteilen sich wie folgt:
Lfd. Name der Partei, politischen Kurzbe- Stimmen
Nr. Vereinigung, Wählergruppe; zeichnung Ja Nein
Familienname und Rufname
der Einzelkandidatin/des Einzelkandidaten
1 Einzelbewerber
Lothar Hendrischk 158 74
= % 68,10 31,90
Der Bewerber Lothar Hendrischk ist somit gewählt. Eine Stichwahl
findet nicht statt.
Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl kann jede wahlberechtigte
Person des Wahlgebietes bei dem für das Wahlgebiet
zuständigen Wahlleiter binnen 2 Wochen nach Bekanntgabe des
Wahlergebnisses mit Begründung schriftlich oder mündlich als
Erklärung zur Niederschrift einlegen.
Döbern, den 06. Dezember 2006
gez. Quander
Wahlleiter
Informationen des Hauptamtes
Aufruf an alle Gewerbetreibende
Auf der Homepage des Amtes Döbern-Land (www.amt-doebern-land.de)
gibt es die Rubrik Wirtschaft, unter der eine Liste
aller Gewerbetreibenden veröffentlicht werden soll. Daher rufen
wir alle Gewerbetreibende auf, die in die Liste aufgenommen
werden möchten, sich schriftlich an das
Amt Döbern-Land
Frau Köder
Forster Straße 8
03159 Döbern
Fax (035600) 6597
E-Mail: m.koeder@amt-doebern-land.de
zu wenden. Folgende Angaben sind für die kostenlose Veröffentlichung
notwendig: