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“Russisches<br />

Russisches Roulette, das<br />

ist der Trommelrevolver<br />

an der Schläfe, in dessen<br />

Trommel nur eine<br />

Patrone steckt. Für<br />

Österreichs Internet-<br />

Dienstleister heißt diese<br />

Patrone österreichisches<br />

Sehr geehrter AD.INTERNET-Kunde<br />

Sehr geehrtes AD-Mitglied!<br />

Wertes Mitglied der INTERNET-<br />

Community!<br />

Vor kurzem haben wir vom “Vorstand<br />

der Oesterreichischen Lotterien” einen<br />

Brief erhalten. Wie wir feststellen<br />

mussten gingen gleichlautende<br />

Schreiben auch an andere INTERNET-<br />

Dienstleister. Im wesentlichen unterstellte<br />

der Brief eine Verantwortung<br />

von INTERNET-Dienstleistern bei der<br />

Teilnahme beliebiger Personen an<br />

Gluecksspielen.<br />

Aufgrund des unglaublichen<br />

Inhalts und der bedenklichen und fragwuerdigen<br />

Behauptungen der<br />

Oesterreich-ischen Lotterien haben wir<br />

uns entschlossen (a) Ihnen den Brief in<br />

den Kernaussagen und (b) unsere<br />

Stellungnahme der INTERNET-<br />

Community zur Kenntnis zu bringen<br />

(http://www.adis.at/office/news/glueck<br />

sspielgesetz.htm).<br />

Wir glauben, dass derartige<br />

Schreiben geeignet sind, die<br />

Wettbewerbsfaehigkeit Oesterreichs<br />

im Bereich Telekommunikation zu<br />

beeintraechtigen und den Ruf<br />

Oesterreichs als serioesen Wirtschaftsstandort<br />

zu untergraben.<br />

Wir glauben, dass es in einem demokratischen<br />

Land nicht angehen kann,<br />

dass - unter welchen Vorwaenden auch<br />

immer - zensorische Massnahmen<br />

gefordert werden und sich<br />

Unternehmen gegenseitig zur<br />

Einhaltung von Gesetzen auffordern.<br />

Wir sind auch sicher, dass es nicht<br />

die Absicht des Gesetzgebers war, ueber<br />

den Umweg des Gluecksspielgesetzes<br />

Zensurmassnahmen oder die flaechendeckende<br />

Ueberwachung des INTER-<br />

NETS anzuordnen.<br />

Wir werden daher auch in Zukunft<br />

keine Massnahmen zur Beschraenkung<br />

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